Feed on
Posts
Comments

Tag Archive 'Verwirkung'

Neue lesbische Beziehung und Unterhalt - Was der BGH dazu gesagt hat

Posted in Familienrecht on Apr 23rd, 2008

Wir hatten bereits berichtet, dass der Bundesgerichtshof sich erneut zu der Frage geäußert hat, inwieweit eine neue Beziehung zu einer Verwirkung des Unterhalts gemäß § 1579 Nr. 7 BGB führen kann.
Das Urteil vom 16.04.2008, Az: XII ZR 7/05, hatte aber die zusätzlich Brisanz, dass die neue Beziehung der Unterhalt verlangenden Frau ebenfalls eine Frau war. [...]

Read Full Post »

Unterhalt bei einer neuen Beziehung - kann der Unterhalt verwirkt werden?

Posted in Familienrecht on Apr 22nd, 2008

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16.04.2008, Az: XII ZR 7/05, ein neues Urteil zu der Frage erlassen, inwiefern bei Eingehung einer neuen Beziehung der Unterhaltsanspruch - sei es Trennungsunterhalt oder nachehelicher Unterhalt - verwirkt sein kann, man also den Unterhaltsanspruch verliert.
Grundlage der Entscheidung ist § 1579 Nr. 7 BGB:
§ 1579 Beschränkung oder Versagung des [...]

Read Full Post »