Posted in Kanzleialltag on Mrz 8th, 2010
Die Positionen waren festgefahren. Also war das Aushandeln des Vergleiches nicht gerade einfach. Nachdem die Hauptlinie gefunden war mußten noch diverse kleinere Bedenken und Nebenstreitigkeiten in zähen Verhandlungen aufgeschlüsselt werden. Letztendlich drohte das ganze noch an im Verhältnis zur Hauptsache eher kleinen Uneinigkeiten zu scheitern.
Der Kollege konnte schließlich auf seiner Seite den entscheidenden Ruck herbeiführen, [...]
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Posted in Kanzleialltag on Nov 27th, 2009
In der Verhandlung wurde nach einigem Hin und Her ein Vergleich geschlossen. Es gab ziemlich viele Details und der Richter auf Probe hatte bisher seine Sache gut gemacht. Die Erledigungsklausel ist ihm aber etwas mißlungen:
Damit sind alle in den Rechtsstreit eingebrachten Ansprüche, egal ob bekannt oder unbekannt, erledigt
Unbekannte Ansprüche, die gleichzeitig in den Rechtstreit eingebracht [...]
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Posted in Gesetze und Urteile on Aug 14th, 2009
In juristischen Ausbildungsfällen taucht immer wieder der “unerkannt geisteskranke A” oder der “vorübergehend geschäftsunfähige B” auf.
Das OLG Celle (Urteil vom 5.08.2009, 14 U 37/09) hatte nunmehr einen Fall zu entscheiden, in dem sich eine der Seiten auf eine solche vorübergehende Geschäftsunfähigkeit berief.
Es ging um die Wirksamkeit eines in der Gerichtsverhandlung geschlossenen Vergleichs, bei der die [...]
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Posted in Kanzleialltag on Aug 10th, 2009
Das Gericht lädt nach unserer Klage zum Termin und ordnet das persönliche Erscheinen der Partei an. Weil der Termin etwas weiter entfernt ist und der Mandant selbst auch nicht viel zu dem Fall sagen kann beantrage ich, den Mandanten von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen zu entbinden.
Bereits am nächsten Tag klingelt das Telefon.
Der Vorsitzende Richter [...]
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Posted in Kanzleialltag on Jul 24th, 2009
Ich bin etwas zu früh bei Gericht für meinen Termin und setze mich in den Gerichtssaal. Der Vorprozess läuft noch. Es geht wohl um eine verhältnismäßig kleine Forderung, irgendetwas um die 150 €.
Demnach regt der Richter, nachdem er darauf hingewiesen hat, dass eine umfangreiche Beweisaufnahme erforderlich ist, auch einen Vergleich an.
Beide Anwälte und die eine [...]
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Posted in Kanzleialltag on Sep 26th, 2008
Alles war so schön. Wir hatten Klage erhoben, die Gegenseite hatte sich gleich bei uns gemeldet und umfassende Vergleichsverhandlungen angeboten. Es ging eine Weile hin und her und schließlich hatten wir uns fast auf einen Vergleich geeinigt, nachdem die Gegenseite ganz überwiegend die Forderung anerkennen würde.
Bildlich besprochen lag bereits die letzte überarbeitete Version des Vergleiches [...]
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Posted in Allgemein, Kanzleialltag on Aug 14th, 2008
Gerichtsverfahren enden häufig nicht mit einem Urteil, sondern werden mit einem Vergleich zwischen Kläger und Beklagten abgeschlossen. Als Vergleich bezeichnet man nach der Definition des § 779 BGB einen Vertrag, durch den der Streit oder die Ungewissheit der Parteien über ein Rechtsverhältnis im Wege gegenseitigen Nachgebens beseitigt wird. Mit einem Vergleich verzichten beide Parteien auf [...]
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Posted in Kanzleialltag on Feb 25th, 2008
Der Mandant ist Handwerker. Im Raum steht ein Vergleichsvorschlag des Gerichtes oder aber für den Fall, dass dies nicht angenommen wird, die gerichtliche Beauftragung eines Sachverständigen.
Bei der Besprechung mit dem Mandanten sagt dieser:
“Ich bin früher als Gehilfe oft mit einem Sachverständigen mitgefahren. Der hat immer nur nach seiner Tageslaune entschieden. Das ist mir zu ungewiss, [...]
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