Rechtsanwälte berichten
Posted in Kanzleialltag on Jun 9th, 2010
Der Kollege schreibt in einer Verfahrenskostenhilfesache im Familienrecht:
In der Familiensache
Meier ./. Müller
Antrag vom 10.03.2010, Aktenzeichen leider immer noch nicht bekannt
(…)
Verfahrenskostenhilfesachen scheinen mir eh gerne etwas länger zu dauern.
Posted in Kanzleialltag on Mrz 4th, 2010
Oder was immer man braucht um Akten, die längst tot sein sollten und damit offensichtlich ein unheiliges Leben dämonischen Ursprungs führen in die ewigen Jagdgründe zu schicken!
Kommt da doch tatsächlich noch mal ein Beweisbeschluss wegen eines kleinen Teilbetrages!
Mußte mal raus. Jetzt geht es schon wieder besser. Machen wir die Akte eben noch etwas dicker…
Posted in Kanzleialltag on Aug 26th, 2009
Es schreibt das Gericht:
Unter Bezugnahme auf Ihre Sachstandsanfrage weist das Gericht darauf hin, dass aufgrund einer erhöhten Dezernatsbelastung eine Förderung des Verfahrens nicht möglich ist. Ihm Rahmen der Bearbeitung der überjährigen Verfahren, wird auch dieses Verfahren wieder gefördert werden.
Posted in Gesetze und Urteile on Aug 7th, 2009
DAs Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 30. Juli 2009 - 1 BvR 2662/06 - entschieden, dass ein seit 22 Jahren andauerndes Verfahren zu langsam bearbeitet wurde.
Die bisherige Dauer des Verfahrens begründet einen Verfassungsverstoß. Auch wenn die Beschwerdeführerin durch ihr Prozessverhalten zur Länge des Verfahrens beigetragen hat, ist es nach Abwägung sämtlicher Umstände [...]
