Rechtsanwälte berichten
Posted in Allgemein, Kanzleialltag on Jan 23rd, 2012
Sobald ein Gerichtsurteil bezahlt wird, entwertet man die vollstreckbare Ausfertigung des Titels und übergibt sie dem Gegner zum Abschluss der Sache. Die Entwertung erfolgt überlicherweise dadurch, dass das Urteil durchgestrichen wird. Eine Kollegin hat es nun ganz genau genommen, wobei sich die Frage stellt: Zuviel Zeit? In Weihnachtsbastellaune? Oder einfach einen großen Hass auf den [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 30th, 2010
Gerade ein Urteil bekommen, bei dem die Akte auch schon 4 Jahre alt war. Wir haben erbittert gestritten. Diverse Gutachten und Sachverständigenbefragungen und Beweistermine. Und dann weist der Richter die Klage ab. Die Begründung ist recht kurz gefasst. Insbesondere die Beweiswürdigung ist recht oberflächlich. Etwas unbefriedigend nach der langen Zeit. Aber aus Sicht des Richters [...]
Posted in Allgemein on Jun 25th, 2009
Das Bundessozialgericht hat mit zwei Entscheidungen vom 25.06.2009 zu der Frage Stellung genommen, ob die Eltern einen für sie lediglich in Hinblick auf das Elterngeld günstigen Wechsel während der Schwangerschaft durchführen können um so das nach dem Nettoeinkommen berechnete Elterngeld zu erhöhen. Das BSG hat diese Praxis für zulässig erklärt. Aus der Pressemitteilung: Elterngeld wird [...]
Posted in Familienrecht, Gesetze und Urteile on Mrz 18th, 2009
Nachehelicher Unterhalt kann gemäß § 1578 b II BGB zeitlich begrenzt werden. Zu den näheren Voraussetzungen hat sich das Olg Celle mit Urteil vom 07.03.2008 – Az: 12 UF 172/07 – näher geäußert. Ein Orientierungssatz ist dabei: Kann der Unterhalt begehrende Ehegatte keine ehebedingten Nachteile in wirtschaftlicher Hinsicht darlegen und beweisen, so entspricht es der [...]
Posted in Gesetze und Urteile on Okt 9th, 2008
Nach einem angeblichen Biss auf in der Leberwurst versteckte Schweinezähne biss ein Kläger auch beim LG und beim OLG Oldenburg auf Granit. Vorgetragen hatte der Kläger er habe beim Genuss eines Leberwurstbrotes auf etwas Hartes gebissen, dann einen scharfen Schmerz gefühlt und ein knirschendes Geräusch vernommen. Ungeachtet dessen sei aber der Hunger so groß gewesen [...]
Posted in Kanzleialltag on Apr 25th, 2008
Die Zeiten werden immer moderner. Da halten natürlich auch die Gerichte mit. Und hier beim Amtsgericht Siegen ist man seiner Zeit erst Recht voraus. Aus einem Urteil:
Posted in Allgemein, Gesetze und Urteile, Internetrecht on Apr 18th, 2008
Spam ist ein leidiges Thema für jeden Internetnutzer. Egal wieviel Vorsicht ein Nutzer beachtet, irgendwann trifft es einen meistens doch… Die Zusendung von Spam ist rechtswidrig und kann vom Betroffenen mit Unterlassungansprüchen verfolgt werden. Allerdings ist das Problem meistens, dass der Spam-Versender irgendwo im Ausland sitzt und damit rechtlich nur schwer greifbar ist. Interessant könnte [...]
Posted in Gesetze und Urteile on Mrz 4th, 2008
In einer Besprechung überreichte mir eine Mandantin triumphierend den Vertrag, aus dem sie herauswollte und verwies darauf, dass es einfach werde, die Gegenseite habe sich nämlich an einem Punkt verschrieben, das ergebe sich aus einem anderen Teil des Vertrages. Daran könnte man die Gegenseite doch wohl aufhängen und deswegen sei bestimmt der ganze Vertrag nichtig. [...]
