Posted in Familienrecht on Mrz 19th, 2009
Der BGH hat am 18.03.2009 ein Urteil zum Betreuungsunterhalt gefällt. Hier eine Übersicht über die Resonanz: Presse: Reuters Deutschland formuliert es etwas kompliziert, mit der Überschrift “BGH stärkt neues Unterhaltsrecht für Alleinerziehende” trifft aber insofern doch den Kern, weil zwar nicht der Unterhalt für Alleinerziehende gestärkt wird, aber das Recht, das diesen Unterhaltsanspruch eingeschränkt hat. [...]
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Der BGH hat mit Urteil vom 18. März 2009, Az: XII ZR 74/08 zu der Frage Stellung genommen wie lange wegen der Betreuung von Kindern Unterhalt gezahlt werden muss. Dabei hat der BGH einem reinen Altersphasenmodell eine deutliche Absage erteilt. Gerichte wie zB das OLG Hamm haben ein abgewandeltes Altersphasenmodell in ihre Leitlinien aufgenommen und [...]
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Nachehelicher Unterhalt kann gemäß § 1578 b II BGB zeitlich begrenzt werden. Zu den näheren Voraussetzungen hat sich das Olg Celle mit Urteil vom 07.03.2008 – Az: 12 UF 172/07 – näher geäußert. Ein Orientierungssatz ist dabei: Kann der Unterhalt begehrende Ehegatte keine ehebedingten Nachteile in wirtschaftlicher Hinsicht darlegen und beweisen, so entspricht es der [...]
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Posted in Familienrecht on Feb 17th, 2009
Wer Unterhalt zahlt muß oft an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit gehen. Genau um diese geht es beim Selbstbehalt. Hierunter versteht man den Betrag, der jemanden der Unterhalt zahlen muß zumindest von seinem Einkommen verbleiben muss. Anhaltspunkte zum Selbstbehalt beim Unterhalt finden sich in der Düsseldorfer Tabelle bzw. den Leitlinien der Oberlandesgerichte. Dabei kommt es für [...]
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Posted in Familienrecht on Feb 3rd, 2009
Unterhaltsansprüche unterliegen wie alle zivilrechtlichen Ansprüche der Verjährung und der Verwirkung. 1. Verjährung von Unterhalt Die Verjährung von Unterhaltsansprüchen richtet sich nach § 197 II BGB. § 197 BGB Dreißigjährige Verjährungsfrist (1) In 30 Jahren verjähren, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, 1. Herausgabeansprüche aus Eigentum und anderen dinglichen Rechten, 2. familien- und erbrechtliche Ansprüche, [...]
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Posted in Familienrecht on Feb 2nd, 2009
Die Frage, ob eine Person der anderen Unterhalt schuldet, ist nach dem folgenden Schema zu prüfen Anspruchsgrundlage Bedarf des Berechtigten Bedürftigkeit des Berechtigten Leistungsfähigkeit des Verpflichteten Angemessenheitsprüfung sonstige Voraussetzungen oder Besonderheiten wie Verwirkung etc Ansspruchsgrundlage: Eine Unterhaltspflicht erfordert eine gesetzliche Grundlage, aus der sich die Pflicht für den anderen zu sorgen ergibt. Mögiche Anspruchsgrundlagen sind: [...]
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Posted in Familienrecht on Jan 27th, 2009
Das OLG Frankfurt / Main. hat seine Unterhaltsgrundsätze auf den Stand 01.01.2009 gebracht. Die Unterhaltsgrundsätze des OLG Frankfurt a.M sind damit auch an die Düsseldorfer Tabelle 2009 und die Änderungen im Kindergeld und Unterhalt angepaßt. Die Unterhaltsgrundsätze des OLG Frankfurt /Main kann man hier herunterladen: Unterhaltsgrundsätze OLG Frankfurt am Main Unterhaltsgrundsätze OLG Frankfurt am Main [...]
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Posted in Familienrecht on Jan 27th, 2009
Das OLG Dresden hat seine Leitlinien ab dem 01.01.2009 herausgegeben. Die Leitlinien des OLG Dresden 2009 können hier heruntergeladen werden Leitlinien OLG Dresden 2009 Leitlinien OLG Dresden direkt vom OLG Die Leitlinien berücksichtigen die Änderungen im Kindergeld und dienen der Berechnung des Kindesunterhalts, zudem sind weitere Hinweise zu einer Berechnung von Unterhalt in den Leitlinien [...]
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Posted in Familienrecht on Jan 27th, 2009
Das OLG Schleswig-Holstein hat die Leitlinien auf den Stand 01.01.2009 gebracht. Damit entsprechen auch die Leitlinien des OLG Schleswig-Holstein den geänderten Kindergeldvorschriften, die bereits in der Düsseldorfer Tabelle 2009 berücksichtigt sind. Herunterladen kann man die Leitlinien des OLG Schleswig-Holstein hier: Leitlinien OLG Schleswig Holstein 2009 Leitlinien 2009 via OLG Schleswig-Holstein
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Posted in Familienrecht on Jan 27th, 2009
Das OLG Rostock hat seine Leitlinien auf den Stand 01.01.2009 gebracht. Dabei wurden die Leitlinien aber gegenüber der vorherigen Ausgabe nur an die Zahlen der Düsseldorfer Tabelle 2009 angepaßt. Die Leitlinien des OLG Rostock 2009 kann man wie folgt herunterladen: Leitlinien OLG Rostock 2009 Leitlinien des OLG Rostock über dessen Seite Die Leitlinien enthalten damit [...]
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