Posted in Familienrecht on Mai 31st, 2010
Eine Scheidung setzt zunächst ersteinmal eine Trennung der Ehepartner voraus. Solange kein Härtefall vorliegt kann die Scheidung erst nach zumindest einem Jahr getrennt leben erfolgen.
In dieser Zeit, also dem Zeitraum von Trennung bis Rechtskraft der Scheidung kann der sogenannte Trennungsunterhalt gemäß § 1361 BGB verlangt werden:
§ 1361 BGB: Unterhalt bei Getrenntleben
(1) Leben die Ehegatten getrennt, [...]
Read Full Post »
Posted in Familienrecht on Mai 6th, 2010
Der BGH hat mit Urteil vom 14.04.2010 - Az: XII ZR 89/08 - zu der Frage Stellung genommen, wie sich der Unterhalt bei einer Erwerbsbehinderung des Unterhaltsgläubigers berechnet.
Der Leitsatz des BGH:
Ist der Unterhaltsberechtigte vollständig an einer Erwerbstätigkeit gehindert, ergibt sich der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt allein aus den §§ 1570 bis 1572 BGB, und zwar auch [...]
Read Full Post »
Posted in Familienrecht on Mai 6th, 2010
Wie wirkt sich eine neue Ehe auf den nachehelichen Unterhaltsanspruch des alten Ehepartners, also der ersten Frau bzw. des ersten Mannes aus? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 14.04.2010 - Az: XII ZR 89/08 - Stellung genommen.
Der Leitsatz des BGH lautet:
Bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen im Rahmen der Dreiteilung trifft [...]
Read Full Post »
Posted in Familienrecht on Apr 26th, 2010
Selbstbehalt und Unterhalt ist ein Thema, dass viele, die zu Unterhaltszahlungen herangezogen werden, betrifft. Der Selbstbehalt ist das, was einem Unterhaltspflichtigen zumindest von seinem Einkommen verbleiben muss. Wenn das Einkommen abzüglich Unterhalt unter den Selbstbehalt fällt ist nur Unterhalt bis zur Höhe des Selbstbehalts zu zahlen.
Der Selbstbehalt wird ebenso wie der Kindesunterhalt den jeweiligen Lebenskosten [...]
Read Full Post »
Posted in Familienrecht on Apr 22nd, 2010
Einer der häufigsten Gründe für nachehelichen Unterhalt ist die Betreuung nachehelicher Kinder.
Die diesbezügliche Regelung befindet sich in § 1570 BGB
§ 1570 BGB Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes
(1) Ein geschiedener Ehegatte kann von dem anderen wegen der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes für mindestens drei Jahre nach der Geburt Unterhalt verlangen. Die Dauer des Unterhaltsanspruchs [...]
Read Full Post »
Posted in Familienrecht on Feb 12th, 2010
Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Oldenburg 2010 sind veröffentlicht worden. Damit sind auch die Leitlinien des Oberlandesgerichts Oldenburg auf dem Stand 01.01.2010 und ergänzen insoweit die Düsseldorfer Tabelle 2010.
Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Oldenburg 2010 können hier heruntergeladen werden.
Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Oldenburg 2010
Download der Leitlinien über das OLG Oldenburg
Read Full Post »
Posted in Familienrecht on Jan 29th, 2010
Hat ein Kind ein Anrecht darauf, dass der Unterhaltspflichtige die Kosten einer privaten Krankenversicherung trägt, wenn das Kind zuvor in der privaten Krankenversicherung war, nun aber über den anderen Elternteil in der gesetzlichen Krankenversicherung mitversichert sein könnte?
Nach dem Urteil des OLG Koblenz vom 19.01.2010 - Az: 11 UF 620/09 - ist dies zumindest dann der [...]
Read Full Post »
Posted in Familienrecht on Jan 18th, 2010
Unterhaltsleitlinien OLG Köln
Read Full Post »
Posted in Familienrecht on Jan 13th, 2010
Die Süddeutschen Leitlinien sind aktualisiert worden. Mit den Süddeutschen Leitlinien 2010 ist nunmehr der neuste Stand der Düsseldorfer Tabelle berücksichtigt. Die Süddeutschen Leitlinien sind in dieser Fassung ab dem 01.01.2010 anwendbar.
Der Download der Süddeutschen Leitlinien 2010 als PDF ist hier möglich:
Süddeutsche Leitlinien 2010
Süddeutsche Leitlinien -Download über das OLG Stuttgart
Read Full Post »
Posted in den Blog betreffend on Jan 11th, 2010
Gerade als Link auf meinem Blog eingeschlagen:
Der Suchbegriff “düsseldorfer tabelle 2010″ generierte seit August 2009 am 02.01.2010 sein höchstes Suchvolumen in der Kategorie Augenheilkunde und Augenoptik. Der Anstieg an diesem Tag betrug mehr als 5000% gegenüber der Vorwoche. Informieren Sie sich über diesen Begriff unter den nachfolgend aufgeführten externen Quellen*:
Quelle:Abakus Internet Marketing
Da scheint die Artikelzuordnung [...]
Read Full Post »