Rechtsanwälte berichten
Posted in Kanzleialltag on Jul 19th, 2010
Die Mandantin meldet sich in einer neuen Täuschbörsensache. Sie habe zwar schon selbst eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben, aber jetzt sei ein weiteres Schreiben eingegangen und da sei sie nicht sicher, wie es weitergeht.
Ich bitte sie mir die Unterlagen zuzuschicken. Als ich diese durchschaue kommt mir die modifizierte Unterlassungserklärung und ihr Anschreiben doch arg bekannt vor. [...]
Posted in Marken- und Urheberrecht on Mrz 3rd, 2010
Nachdem es hier bereits um die Reaktionszeiten in Sachen Abmahnung wegen Tauschbörsen ging kam eine weitere Nachricht:
Sehr geehrter Herr Kollege Brandau,
in der vorbezeichneten Angelegenheit blieb unser Schreiben vom … unbeantwortet, obwohl Sie dessen Inhalt teilweise auf Ihrer Internetpräsenz veröffentlicht. Ihr Zuwarten wird nun mit einem weiteren Schreiben belohnt
Eine seltsame Auffassung von Belohnung würde ich sagen.
Posted in Gesetze und Urteile, Internetrecht, Marken- und Urheberrecht on Feb 18th, 2010
In unserem Blog hatten wir schon mehrmals über das Unwesen der Abmahnungen berichtet: Eine Handvoll von Kanzleien betreibt dieses Gewerbe, bei denen Urheberverletzungen wegen eines Download von Musikstücken aus P2P-Tauschbörsen geltend gemacht werden. Zahlreiche Beobachter haben aber immer häufiger den Eindruck, dass nicht das Urheberrecht, sondern einzig “die schnelle Mark” mit den zusätzlichen Schadensersatzansprüchen im [...]
Posted in Marken- und Urheberrecht on Jan 25th, 2010
Erhält jemand eine Abmahnung wegen angeblichen Herunterladens einer Datei über eine Tauschbörse dann sind die gesetzten Fristen meist sehr kurz. Derjenige soll ja nicht zu lange Zeit zum Nachdenken haben. Hat man dann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben kommt meist noch ein Schreiben und dann meist nichts mehr - gelegentlich ein Anruf, höchst selten eine Klage.
Irgendwann [...]
Posted in Marken- und Urheberrecht on Nov 12th, 2009
In den Fällen, in denen es um Abmahnungen wegen angeblichen Downloads urheberrechtlich geschützter Werke aus Tauschbörsen geht verschicke ich die modifizierten Unterlassungserklärungen üblicherweise gegen Empfangsbekenntnis an die abmahnende Kanzlei.
Bis man die Empfangsbekenntnisse zurück hat vergeht üblicherweise recht viel Zeit, zumindest dafür, dass diese eigentlich umgehend zurückzusenden sind.
Lediglich eine der abmahnenden Kanzleien faxt die Empfangsbekenntnisse in [...]
Posted in Internetrecht on Okt 22nd, 2009
Gerade berichtet mir ein Mandant von einem Gespräch mit einer Anwältin einer Abmahnkanzlei:
Er: “… was passiert, wenn ich die 800 € nicht zahle?”
Sie: “Dann verklagen wir Sie vielleicht. Vielleicht auch nicht.”
Das ist ja erstaunlich ehrlich.
(siehe auch: Abmahner im Gespräch)
Posted in Internetrecht, Marken- und Urheberrecht on Mai 25th, 2009
Bisher hatten meine Mandanten Glück: Bei allen Mandanten, die bisher eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben hatten, sind die darüber hinausgehenden Ansprüche nicht weiter eingeklagt worden. Es gab diverse aussergerichtliche Schreiben, aber noch keine Klage.
Heute ist der erste Mandant auf Rechtsanwaltsgebühren und Schadensersatz verklagt worden.
Jede Serie hat einmal ein Ende.
Posted in Internetrecht on Okt 13th, 2008
Gerade in einer Akte einen neuen Vordruck der Staatsanwaltschaft Siegen gefunden.
1. Urschriftlich mit Akten
dem Amtsgericht
- Siegen
- ________
mit der Bitte um Einstellung nach § 153 Abs.1 StPO
Es handelt sich um eine Strafttat von nur geringfügiger Bedeutung im Bereich der Urheberrechtsverletzung durch Verbreiten pornografischer Schriften (Vervielfältigen und öffentliches Anbieten) in Tauschbörsen (Filesharing) Vor allem liegen keine Anhaltspunkte [...]
Posted in Internetrecht, Marken- und Urheberrecht on Sep 23rd, 2008
Der seit kurzem geltende Auskunfsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen wie zum Beispiel der Nutzung von Tauschbörsen oder Filesharingprogrammen zum Download urheberrechtlich geschützter Werke (verbunden mit dem automatischen Upload dieser Werke) ist in § 101 Urheberrechtsgesetz geregelt:
§ 101 UrhG Anspruch auf Auskunft
(1) Wer in gewerblichem Ausmaß das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, [...]
Posted in Marken- und Urheberrecht, Strafrecht on Sep 11th, 2008
Bei dem Kollegen Vetter findet sich ein für einen Mandanten gefertigtes Schreiben an die Staatsanwaltschaft, dass ein Strafverfahren wegen Verbreitung pornografischer Werke, also etwas umgangssprachlicher wegen “Downloads von Pornos” betrifft.
Dabei werden die gängigen Fehlerquellen noch einmal aufgeführt und auf die Vereinbarung der Generalstaatsanwaltschaften Bezug genommen, nach der nur noch gewerbliches Anbieten von mehr als 100 [...]
