Rechtsanwälte berichten
Posted in Familienrecht on Apr 26th, 2010
Selbstbehalt und Unterhalt ist ein Thema, dass viele, die zu Unterhaltszahlungen herangezogen werden, betrifft. Der Selbstbehalt ist das, was einem Unterhaltspflichtigen zumindest von seinem Einkommen verbleiben muss. Wenn das Einkommen abzüglich Unterhalt unter den Selbstbehalt fällt ist nur Unterhalt bis zur Höhe des Selbstbehalts zu zahlen.
Der Selbstbehalt wird ebenso wie der Kindesunterhalt den jeweiligen Lebenskosten [...]
Posted in Familienrecht on Feb 17th, 2009
Wer Unterhalt zahlt muß oft an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit gehen. Genau um diese geht es beim Selbstbehalt. Hierunter versteht man den Betrag, der jemanden der Unterhalt zahlen muß zumindest von seinem Einkommen verbleiben muss.
Anhaltspunkte zum Selbstbehalt beim Unterhalt finden sich in der Düsseldorfer Tabelle bzw. den Leitlinien der Oberlandesgerichte. Dabei kommt es für die [...]
Posted in Familienrecht, Gesetze und Urteile on Mai 16th, 2008
Mit Urteil vom 09.01.2008 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Selbstbehalt eines Unterhaltsverpflichteten um die durch eine gemeinsame Haushaltsführung eintretende Ersparnis, höchstens jedoch bis auf sein Existenzminimum nach sozialhilferechtlichen Grundsätzen herabgesetzt werden kann. Dies ist allerdings zunächst lediglich für den Kindesunterhalt entschieden.
Das bedeutet, dass dann ein höherer Unterhaltsbetrag durch den Unterhaltsverpflichteten zu zahlen ist. Der [...]
