Posted in Mietrecht on Jun 9th, 2010
Der BGH hat mit Urteil vom 9. Juni 2010 - VIII ZR 294/09- entschieden, dass
der Mieter die Gelegenheit haben muss Schönheitsreparaturen selbst durchzuführen
eine Klausel, die die Auslegung zuläßt, dass er dies nicht darf, die Schönheitsreparaturklausel unwirksam macht.
Das der Mieter die Schönheitsreparaturen selbst durchführen kann, wenn er diese ordentlich ausführt, ist selten ein Problem. Allerdings [...]
Read Full Post »
Posted in Mietrecht on Jan 20th, 2010
Schönheitsreparaturen bei Auszug des Mieters und die Regelungen im Mietvertrag sind ein häufiges Streitthema zwischen Vermieter und Mieter. Dabei versuchen Mieter häufig mit möglichst umfangreichen Regelungen einer Eigenmächtigkeit der Mieter vorzubeugen. So soll beispielsweise durch das Vorschreiben bestimmter Farben verhindert werden, dass der Mieter bei Auszug zwar streicht, aber die verwendete Farbe so ungewöhnlich ist, [...]
Read Full Post »
Posted in Mietrecht on Jun 25th, 2008
Wie bereits verschiedentlich dargelegt ist die Rechtsprechung bei der Frage, ob Schönheitsreparaturen (insbesondere das Streichen der Wohnung) tatsächlich geschuldet sind. Hier können teilweise schon Farbwahlklauseln zur Unwirksamkeit der gesammten Schönheitsreparaturklausel führen.
Was aber, wenn man erst im Nachhinein merkt, dass man eigentlich gar nicht zum Streichen verpflichtet war?
Das LG Wuppertal billigt dem Mieter in diesem Fall [...]
Read Full Post »
Posted in Mietrecht on Jun 18th, 2008
Ist eine Klausel in einem Mietvertrag wirksam, nach der die Schönheitsreparaturen mit neutralen, deckenden, hellen Farben und Tapeten vorgeschrieben ist. Der BGH hat hierzu mit Urteil vom 18. Juni 2008 - Az: VIII ZR 224/07 - Stellung genommen.
Dabei stellte der BGH darauf ab, dass die Schönheitsreparaturen nicht nur am Ende der Mietzeit durchzuführen sind, sondern [...]
Read Full Post »
Posted in Mietrecht on Mrz 12th, 2008
Das gesetzliche Mietrecht des BGB kennt keine Pflicht nach oder vor Auszug zu streichen.Vielmehr ist es die Pflicht des Vermieters die Wohnung in einem ordnungsgemäßen Zustand zu halten und damit auch nach einiger Zeit die Spuren des normalen Bewohnens zu beseitigen, indem er die Wohnung gelegentlich streicht.
Allerdings sind diese gesetzlichen Vorschriften nicht zwingend. Sie können [...]
Read Full Post »
