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Tag Archive 'Scheidung'

Namen sind Schall und Rauch

Eine Frau Müller  möchte telefonisch etwas zu einer bereits länger abgeschlossenen Scheidung wissen. Ich suche sie also im Computer, kann sie aber nicht finden. Ich: Wann war der Fall denn? Sie: Etwa 2008 Ich: Da habe ich nichts im System…. Sie: Ich hiess früher auch Meier, ich habe neu geheiratet. Ist ja eigentlich ein Klassiker. […]

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Hin und wieder zurück

Ich muss zum Termin und grüße im Weggehen noch einen guten Morgen, verweise dann aber darauf, dass ich ja zu Gericht muss. 20 Minuten später treffen wir uns in der Kanzlei wieder. Der Kollege fragt, ob der Termin ausgefallen wäre. Nein. Die Verhandlung dauerte aber nur 5 Minuten. Das ist der Vorteil eines einvernehmlichen Scheidungstermins.

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Versöhnliches

Heute zum ersten Mal die Versohnungsgebühr gemäß Ziffer 1001 VV-RVG verdient. Ziffer 1001 Aussöhnungsgebühr 1,5 Die Gebühr entsteht für die Mitwirkung bei der Aussöhnung, wenn der ernstliche Wille eines Ehegatten, eine Scheidungssache oder ein Verfahren auf Aufhebung der Ehe anhängig zu machen, hervorgetreten ist und die Ehegatten die eheliche Lebensgemeinschaft fortsetzen oder die eheliche Lebensgemeinschaft […]

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Mandantenkontakt

Ich gehe über einen Parkplatz. Ein Paar kommt mir entgegen. Das Gesicht der entgegenkommenden Frau kommt mir bekannt vor. Wer war das noch? Gerade will ich grüßen, man ist ja ein höflicher Mensch, da fällt es mir ein. Sie war neulich in der Kanzlei wegen einer Beratung in Familiensachen. Nur für den Fall der Fälle. […]

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Der Antragsgegner in einer Scheidungssache liess auf sich warten. Die Richterin fragte daraufhin die Antragstellerin ob sie eine Telefonnummer habe. Die Antagsstellerin verneinte. Richterin: Schade, ich rufe da immer gerne an und mache die dann einmal zur Sau, dann sind die entweder gleich da oder sie sind in jedem Fall beim zweiten Termin da. Sie […]

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Laut einer Pressemitteilung des Bundesjustizministieriums sollen die Regelungen für grenzüberschreitende Scheidungen innerhalb der EU vereinfacht werden. Bisher wird bei grenzüberschreitenden Scheidungen die Kegelsche Leiter angewandt um das geltende Recht zu ermitteln. Das bleibt wohl auch in Zukunft so, es soll aber eine Wahlmöglichkeit hinzutreten. Aus der Pressemitteilung: Der Entwurf regelt zentral, welches nationale Recht bei […]

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Beim nachehelichen Unterhalt stellt sich die Frage, inwieweit der bisher nicht oder nur eingeschränkt Berufstätige nunmehr darauf verwiesen werden kann seinen Lebensbedarf durch eigene Arbeit zu verdienen. Ausgangspunkt ist zunächst § 1569 BGB, der besagt, dass es nach der Scheidung jedem Ehegatten obliegt, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Nur wenn er dazu außerstande ist, […]

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Kann eine Härtefallscheidung damit begründet werden, dass der Partner Alkoholiker ist? Eine Scheidung kann vor Ablauf des Trennungsjahres erfolgen, wenn die Fortsetzung der Ehe aus Gründen die in der Person des Partners liegen eine unzumutbare Härte darstellen würde, § 1565 BGB Viele werden das Zusammenleben mit einem Alkoholiker  als Ehepartner oder einem ständig betrunkenen Ehepartner […]

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Undeutliche Handlungsanweisungen

Ich schreibe an den Mandanten: “…fügen wir in Anlage die durch das Gericht übersandten Formulare bezüglich des Versorgungsausgleichs bei. Wir bitten darum diese vollständig ausgefüllt und unterzeichnet kurzfristig an uns zurück zu senden. Auf die vom Gericht gesetzte Frist zum … wird verwiesen. Allerdings dient eine möglichst kurzfristige Bearbeitung und Rücksendung der Beschleunigung des Scheidungsverfahrens.” […]

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Erben trotz Trennung bzw. Scheidung?

Aus einer Scheidung ergeben sich auch erbrechtliche Konsequenzen. 1. Grundsatz Erbrecht nach Scheidung Der Vermögensausgleich erfolgt im Falle einer Scheidung durch den Zugewinnausgleich, die Ehegatten wollen hiernach getrennte Wege gehen, so dass der geschiedene Ehegatte auch im Erbfall üblicherweise keinen (weiteren) Anteil am Vermögen haben soll. Demnach besteht jedenfalls bei einer rechtskräftigen Scheidung kein erbrechtlicher […]

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