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Tag Archive 'Richter'

Aus einer Gerichtsverhandlung vor dem Landgericht, die meiner Verhandlung vorausging: Richter: … und daher sind wir der Auffassung, dass der Anspruch nicht begründet ist. Rechtsanwalt: Sie kennen aber die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu dieser und jener Frage, zitiert in ..? Richter: Natürlich, wir kennen ALLE Urteile des Bundesgerichtshofs! Und der Mundwinkel ging bei der Aussage [...]

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Zu kurzfristigen Richterwechseln

Die junge Proberichterin muss das Dezernat gerade übernommen haben und hatte damit auch unseren Termin geerbt. Die Akte war schon reichlich dick und der Sachverhalt sehr kompliziert. Es war ihr anzumerken, dass sie den Sach- und Rechtsstand noch nicht ganz durchschaute. Ich denke im Nachhinein hätte sie den Termin gerne verlegt gehabt. So quälten wir [...]

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Was das Alter bewirkt

Der Richter nach Aufruf der Sache zu den Zeugen: Ich begrüße Sie alle gleich persönlich, ich habe nur gerade die Akte oben in meinem Büro liegen lassen, sie wird gerade geholt. Altersbedingt vergißt man so etwas schon mal. In der sehr gut geführten Verhandlung war allerdings von altersbedingten Ausfallerscheinungen dann nichts mehr zu bemerken.

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Mitte Februar habe ich einen Antrag auf Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens gestellt. Eine weitere Nachricht vom Gericht erhielten wir nicht. Also habe ich Ende März mal eine Sachstandsanfrage ans Gericht geschickt. Heute kam die Antwort: Sehr geehrte Rechtsanwälte, in dem selbständigen Beweisverfahren Müller ./. Meyer darf ich Ihnen auf Ihre Sachstandsanfrage vom … mitteilen, dass [...]

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Aus einem Protokoll: B.u.V. Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird bestimmt auf (Datum in 2 Wochen) Unterschrift Für die Richtigkeit der Übertragung vom Tonträger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle P.S. Angesichts erst jetzt vorliegenden Protokolls vom … ist in dieser umfangreichen Sache ein Urteil bis (vorheriges Datum) nicht möglich, neuer Verkündungstermin daher: (Datum in 1 [...]

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“Jetzt entsinne ich mich”

Aus einem Schreiben des Gerichts im Volltext: Sehr geehrte Herren Rechtsanwälte, der weitere Vorschuß – von jeder Seite 1/2 – möge nachgezahlt werden, d.h. jetzt entsinne ich mich: Hatte nicht eine Seite (Klägerin?) doppelt gezahlt? Auf sie entfielen dann nur 100 €. Der Sachverständige – ihm geht dieses Schreiben auch zu – möge sich zunächst [...]

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Zu schnell

In der Sache sind zugegebenermaßen recht lange Schriftsätze geschrieben worden. Der letzte Schriftsatz der Gegenseite lag bei 37 Seiten, unsere Erwiderung bei 43 Seiten. Der Richter schreibt: Sehr geehrte Herren Rechtsanwälte, Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich mich nicht in der Lage sehe, diese Sache in dem von den Parteien möglicherweise gewünschten Tempo zu [...]

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Mißglückter Versuch

Man weiß, dass die Sache nicht gut für den Beklagten steht, wenn der Richter die Einführung in den Sach- und Rechtsstand wie folgt beginnt: Richter: Der Beklagte versucht darzustellen, dass…

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Schade um des Richters Blog

Der Blog des Richters Ballman  ist eingestellt, der Betreiber hat angekündigt ihn nicht fortzuführen. Das das Thema die juristische Blogwelt beschäftigt hat sieht man hier: Dies ist wohl auch mit einer Mitteilung an Jurablog verbunden gewesen, dort ist der Blog auch schon entfernt. Die Freude über den dadurch erreichten 7. Platz ist dennoch eher verhalten. [...]

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Darf es etwas mehr sein?

Wir hatten 4.995,70 € eingeklagt. Das Verfahren ist reichlich kompliziert. Der Richter stellt am Anfang des Termins die Sach- und Rechtslage dar. Nachdem er sich durch die zahlreichen Probleme des Falles gearbeitet hat folgt ein tiefes Seufzen und ein hoffnungsvoller Blick zu unserer Seite: Richter: Sie wollen die Klage nicht zufällig noch um 5 € [...]

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