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Tag Archive 'Richter'

Der Kollege Hoenig berichtet gerade über eine Richterin bei der er Bedenken wegen einer Befangenheit hat, da sie bereits einen Zivilfall zwischen den Parteien entschieden hat, der mit dem Fall zusammenhängt. Da würde ich auch als Zivilrechtler keine Befangenheit sehen.
Es erinnert mich aber an eine Anekdote eines Kollegen:
Dieser hatte seinerzeit das Mandat eines Querulanten übernehmen [...]

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Die Vorfreude ist gering

Wenn man schon bei Zugang der Ladung weiß, dass der Termin eine Anekdote abgeben wird, in der es um einen Richter geht, der willkürlich und in Anbetracht seiner Unangreifbarkeit dank baldiger Pensionierung handeln wird ist das zwar aus der Sicht des Blogautors gut, ansonsten aber wenig geeignet, Vorfreude zu schaffen.

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Zum Anfang der Verhandlung:
Richter: Ein anderer Richter hatte gerade einen ganz ähnlichen Fall, da ging es auch um solche Arbeiten und es wurde ein Sachverständigengutachten eingeholt, ob die Kosten ortsüblich und angemessen sind. Ich habe das hier mal kopiert, da können Sie gerne reinschauen. Wenn es durch die Beklagten bestritten bleibt, dann werden wir naürlich [...]

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Zur Unabhängigkeit des Richters

Mal wieder aus dem Vorprozess, ein gutes Beispiel für die Unabhängigkeit des Richters:
Amtsrichter: … also in der Sache sehe ich arge rechtliche Probleme, insbesondere bei der Geschäftsführung ohne Auftrag! Sie haben zwar ein Urteil des für mich zuständigen Landgerichts eingereicht, aber ich habe mal geschaut, andere Gerichte waren da schon anderer Auffassung!
Rechtsanwalt: Ich habe etwa [...]

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Im familienrechtlichen Fortbildungen, in denen der Vortragende Richter ist fällt einen immer wieder ein wesentlicher Unterschied zwischen dem öffentlichen Dienst und dem privaten Sektor auf.
Da hat man einen Fachmann, der auf seinem Gebiet, hier dem Familienrecht absolut fit ist, Bücher veröffentlicht hat, Kommentare und Aufsätze scheibt und in seinem Fachbereich absolut zuhause ist.
Häufig kommt dann [...]

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Schwarzes Schaf

Im Prozess vor meinem Prozess muss der Beklagtenvertreter wohl nicht der würdigste Vertreter der Anwaltszunft gewesen sein.
Richter und Klägervertreter waren jedenfalls ziemlich ungehalten. Das ein Empfangsbekenntnis erst nach Androhung des Richters, die Sache an die Anwaltskammer weiterzuleiten zurückgesandt wurde war da wohl eher noch eines der kleineren Vergehen.
Der in Untervollmacht für den wohl wohlweislich nicht [...]

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Es kommt immermal wieder vor, dass ein Richter in Zivilsachen darauf verweist, dass eine von beiden Seiten nicht die Wahrheit sagt und daher eine der Seiten einen Prozessbetrug begehen würde. Dann wird angedroht , “die Akte rot werden zu lassen” oder, hier in Siegen, sie “ein paar Stockwerke nach oben gehen zu lassen”, was bedeuten [...]

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In dem Rechtstreit geht es darum, bei dem der Mangel aufgetreten ist und da beide Seiten Fachleute sind und ihre Rechtsanwälte mit den entsprechenden Informationen versehen werden die Schriftsätze sehr technisch.
Die Richterin hierzu:
Richterin: Die Ausführungen beider Seiten klingen zwar jeweils überzeugend, ich muss aber gestehen, dass ich Physik in der 10 Klasse abgewählt habe. Wir [...]

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Zur Prozessförderungspflicht

Die Verhandlungen vor meiner Verhandlung bieten in letzter Zeit einiges. So auch hier:
Kläger-Rechtsanwalt: …und dann benötige ich noch eine Stellungnahmefrist zu dem vor drei Tagen übersandten Schriftsatz der Gegenseite
Richter: Ja, die sollen Sie haben. Reichen drei Woche?
(diktiert die Verlängerung, dann zum Beklagten-Rechtsanwalt)
Richter: (im scharfen Ton) Warum ist der Schriftsatz eigentlich jetzt erst übersandt worden? [...]

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Beim Warten auf dem Beginn der Verhandlung, aus der vorherigen Verhandlung:
Der Richter eröffnet die Verhandlung, nimmt auf, wer da ist, dann wendet er sich an den Klägervertreter
Richter: An Sie habe ich eigentlich nur eine Frage: Meinen Sie das ernst?
Rechtsanwalt: Ich halte die Klage sogar für schlüssig und begründet!
Richter: Dann habe ich eine zweite Frage: Wollen [...]

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