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Tag Archive 'Richter'

Im familienrechtlichen Fortbildungen, in denen der Vortragende Richter ist fällt einen immer wieder ein wesentlicher Unterschied zwischen dem öffentlichen Dienst und dem privaten Sektor auf.
Da hat man einen Fachmann, der auf seinem Gebiet, hier dem Familienrecht absolut fit ist, Bücher veröffentlicht hat, Kommentare und Aufsätze scheibt und in seinem Fachbereich absolut zuhause ist.
Häufig kommt dann [...]

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Schwarzes Schaf

Im Prozess vor meinem Prozess muss der Beklagtenvertreter wohl nicht der würdigste Vertreter der Anwaltszunft gewesen sein.
Richter und Klägervertreter waren jedenfalls ziemlich ungehalten. Das ein Empfangsbekenntnis erst nach Androhung des Richters, die Sache an die Anwaltskammer weiterzuleiten zurückgesandt wurde war da wohl eher noch eines der kleineren Vergehen.
Der in Untervollmacht für den wohl wohlweislich nicht [...]

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Es kommt immermal wieder vor, dass ein Richter in Zivilsachen darauf verweist, dass eine von beiden Seiten nicht die Wahrheit sagt und daher eine der Seiten einen Prozessbetrug begehen würde. Dann wird angedroht , “die Akte rot werden zu lassen” oder, hier in Siegen, sie “ein paar Stockwerke nach oben gehen zu lassen”, was bedeuten [...]

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In dem Rechtstreit geht es darum, bei dem der Mangel aufgetreten ist und da beide Seiten Fachleute sind und ihre Rechtsanwälte mit den entsprechenden Informationen versehen werden die Schriftsätze sehr technisch.
Die Richterin hierzu:
Richterin: Die Ausführungen beider Seiten klingen zwar jeweils überzeugend, ich muss aber gestehen, dass ich Physik in der 10 Klasse abgewählt habe. Wir [...]

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Zur Prozessförderungspflicht

Die Verhandlungen vor meiner Verhandlung bieten in letzter Zeit einiges. So auch hier:
Kläger-Rechtsanwalt: …und dann benötige ich noch eine Stellungnahmefrist zu dem vor drei Tagen übersandten Schriftsatz der Gegenseite
Richter: Ja, die sollen Sie haben. Reichen drei Woche?
(diktiert die Verlängerung, dann zum Beklagten-Rechtsanwalt)
Richter: (im scharfen Ton) Warum ist der Schriftsatz eigentlich jetzt erst übersandt worden? [...]

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Beim Warten auf dem Beginn der Verhandlung, aus der vorherigen Verhandlung:
Der Richter eröffnet die Verhandlung, nimmt auf, wer da ist, dann wendet er sich an den Klägervertreter
Richter: An Sie habe ich eigentlich nur eine Frage: Meinen Sie das ernst?
Rechtsanwalt: Ich halte die Klage sogar für schlüssig und begründet!
Richter: Dann habe ich eine zweite Frage: Wollen [...]

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Aus einer Gerichtsverhandlung vor dem Landgericht, die meiner Verhandlung vorausging:
Richter: … und daher sind wir der Auffassung, dass der Anspruch nicht begründet ist.
Rechtsanwalt: Sie kennen aber die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu dieser und jener Frage, zitiert in ..?
Richter: Natürlich, wir kennen ALLE Urteile des Bundesgerichtshofs!
Und der Mundwinkel ging bei der Aussage tatsächlich nur ganz [...]

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Zu kurzfristigen Richterwechseln

Die junge Proberichterin muss das Dezernat gerade übernommen haben und hatte damit auch unseren Termin geerbt. Die Akte war schon reichlich dick und der Sachverhalt sehr kompliziert. Es war ihr anzumerken, dass sie den Sach- und Rechtsstand noch nicht ganz durchschaute. Ich denke im Nachhinein hätte sie den Termin gerne verlegt gehabt.
So quälten wir uns [...]

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Was das Alter bewirkt

Der Richter nach Aufruf der Sache zu den Zeugen:
Ich begrüße Sie alle gleich persönlich, ich habe nur gerade die Akte oben in meinem Büro liegen lassen, sie wird gerade geholt. Altersbedingt vergißt man so etwas schon mal.
In der sehr gut geführten Verhandlung war allerdings von altersbedingten Ausfallerscheinungen dann nichts mehr zu bemerken.

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Mitte Februar habe ich einen Antrag auf Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens gestellt. Eine weitere Nachricht vom Gericht erhielten wir nicht. Also habe ich Ende März mal eine Sachstandsanfrage ans Gericht geschickt.
Heute kam die Antwort:
Sehr geehrte Rechtsanwälte,
in dem selbständigen Beweisverfahren
Müller ./. Meyer
darf ich Ihnen auf Ihre Sachstandsanfrage vom … mitteilen, dass das Verfahren entsprechend den prozessualen [...]

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