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Tag Archive 'Richter'

Wiedersehen im Gericht

Ich treffe vor dem Gerichtssaal einen früheren Mandaten, mit dem man nach einiger Zeit der Zusammenarbeit aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen über das richtige Vorgehen, aber durchaus noch im Guten, auseinandergegangen ist. Demnach begrüßen wir uns kurz und erkundigen uns nach dem jeweiligen Wohlbefinden, bevor meine Sache aufgerufen wird. Nach dem diese erledigt ist fragt der (relativ […]

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Nach langem hin und her hat man sich vor Gericht auf einen Vergleich geeinigt. Ich füge an „Dann aber nur, wenn damit auch wirklich alles erledigt ist zwischen den Parteien„. Die Gegenseite nickt, der Richter macht sich ans protokollieren: Richter: „Die Parteien sind sich einig, dass die die streitgegenständlichen Arbeiten (…) durch die geleistesten Zahlungen […]

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Die Gegenseite beruft sich bei einem noch bestehenden Vertragsverhältnis, dass nach deren Meinung noch nicht ganz abwickelt ist, auf einen Rückforderungsanspruch, der auf ungerechtfertigte Bereicherung gemäß § 812 BGB gestützt sein soll. In bestehenden Vertragsverhältnissen findet aber § 812 BGB keine Anwendung, weil die vertraglichen Regelungen vorgehen (kurz gefasst). Das hatte ich auch in meiner […]

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Wenn ein Richter einen Verkündungstermin bestimmt, dann folgt meistens noch der Zusatz an die anwesenden Parteien, dass sie zu diesem nicht erscheinen müssen, weil dort nur das Urteil verkündet wird und man nicht mehr darüber diskutieren kann. Die Richter haben nämlich auch ungern jemanden dort, der dann versucht mit ihnen darüber zu diskutieren. So auch […]

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Der Richter nahm eine sehr gründliche Belehrung der Zeugen vor. Während einige Richter mit „Sie müssen die Wahrheit machen, sonst machen Sie sich strafbar“ auskommen, leitete dieser erst mit Wichtigkeit der Zeugen an sich für das Rechtswesen ein, betonte dann noch einmal die Wichtigkeit für das konkrete Urteil und ging von da aus dazu über […]

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Zur Abnutzung des Gerichtsflurs

Die Verhandlung wird aufgerufen. Wir gehen hinein, der Richter stellt die Anwesenheit fest, belehrt den Zeugen und schickt ihn wieder raus. Dann beginnt er in den Sach- und Rechtsstreit einzuführen und er geht dabei sehr gründlich vor. Diverse Detailfragen werden besprochen. Schließlich noch Vergleichsverhandlungen geführt. Danach die Partei auf der Gegenseite noch einmal gründlich zu […]

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Der Kollege trägt in der Verhandlung vor. Der Richter meint, dass der Vortrag unerheblich ist. Der Kollege bittet darum, den Vortrag dennoch zu protokollieren. Also beginnt der Richter den Sachverhalt kurz aufzunehmen. Der Kollege wendet ein, dass er es noch etwas anders gemeint hat. Der Richter schaut mürrisch,  korrigiert das Protokoll. Der Kollege wendet ein, […]

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Zu der Herkunft von Schlägen

Ein Kollege berichtet aus einer Strafrechtsverhandlung. Der Richter ist wohl bekannt dafür sehr großzügig einzustellen. Das wollte er auch diesmal so machen. Das Opfer protestiert: Opfer: Aber ich habe Schläge von dem bekommen! Richter: Schläge bekommt man nicht, Schläge holt man sich ab!

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Zu kurzen Urteilsbegründungen

Gerade ein Urteil bekommen, bei dem die Akte auch schon 4 Jahre alt war. Wir haben erbittert gestritten. Diverse Gutachten und Sachverständigenbefragungen und Beweistermine. Und dann weist der Richter die Klage ab. Die Begründung ist recht kurz gefasst. Insbesondere die Beweiswürdigung ist recht oberflächlich. Etwas unbefriedigend nach der langen Zeit. Aber aus Sicht des Richters […]

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Der Vorteil unsportlicher Richter

Gerade von einem Kollegen gehört: Er hatte im Auftrag eines Mandanten eine Klage gegen eine Privatperson ausgebracht und sich nichts weiter dabei gedacht. Dann erklärte sich der erste Richter für befangenen, der Beklagte würde in einem Fitnessstudio als Trainer arbeiten, indem er auch trainiert. Der zweite Richter erklärte, dass er ebenfalls in diesem Fitnessstudio sei. […]

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