Posted in Familienrecht on Mai 10th, 2010
Nachehelicher Unterhalt ist gemäß § 1569 BGB nur dann zu zahlen, wenn der geschiedene Ehegatte außerstande ist selbst für seinen Unterhalt zu sorgen.
Der Grund dafür, dass man nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen kann, kann sich auch aus dem Alter ergeben.
Die Regelung für Unterhalt wegen des Alters findet sich in § 1571 BGB:
§ 1571 BGB [...]
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Posted in Familienrecht on Mai 6th, 2010
Der BGH hat mit Urteil vom 14.04.2010 - Az: XII ZR 89/08 - zu der Frage Stellung genommen, wie sich der Unterhalt bei einer Erwerbsbehinderung des Unterhaltsgläubigers berechnet.
Der Leitsatz des BGH:
Ist der Unterhaltsberechtigte vollständig an einer Erwerbstätigkeit gehindert, ergibt sich der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt allein aus den §§ 1570 bis 1572 BGB, und zwar auch [...]
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Posted in Familienrecht on Mai 6th, 2010
Wie wirkt sich eine neue Ehe auf den nachehelichen Unterhaltsanspruch des alten Ehepartners, also der ersten Frau bzw. des ersten Mannes aus? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 14.04.2010 - Az: XII ZR 89/08 - Stellung genommen.
Der Leitsatz des BGH lautet:
Bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen im Rahmen der Dreiteilung trifft [...]
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