Rechtsanwälte berichten
Posted in Kanzleialltag on Mai 18th, 2010
Jeder Rechtsanwalt hat ein erstes Aufforderungsschreiben parat, dass im wesentlichen gleich ist und in das die Besonderheiten des Falles an passender Stelle eingepflegt werden.
Diese Aufforderungsschreiben enden meist mit einem Vorhalten der Folgen, bei mir eben mit dem Hinweis, dass nach Fristablauf ohne weitere Korrespondenz Klage erhoben werden wird. Jetzt habe ich in einem Schreiben eines [...]
Posted in Internetrecht on Apr 1st, 2008
Wie bereits berichtet gibt es eine neue amtliche Widerrufsbelehrung, die zum 01.04.2008 in Kraft tritt. Es sollte nunmehr der folgende Text unter Beachtung der Anmerkungen verwandt werden.
Muster für die Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [zwei Wochen] 1 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder - wenn Ihnen die Sache [...]
Posted in Internetrecht on Mrz 10th, 2008
Eine überarbeitete Version der Musterwiderrufsbelehrung für Ebayhändler und andere Internetshops soll zum 01.04.2008 in Kraft treten. Dabei ist wohl insbesondere eine deutliche Verkürzung gegenüber der eigentlich geplanten Version vorgenommen worden und also der insoweit bestehenden Kritik Rechnung getragen worden.
Vorteil der amtlichen Version ist - auch wenn die alte Version von Gerichten beanstandet wurde - nach [...]
Posted in Allgemein, Internetrecht on Jan 24th, 2008
Leidiges Thema Widerrufsbelehrung bei eBay: Nachdem nun fast alle Gerichte in Deutschland der Ansicht sind, dass die vom Gesetzgeber formulierte Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist (!), hat das Bundesjustizministerium endlich begonnen, eine neue Musterbelehrung zu formulieren. Der Diskussionsentwurf für die Neufassung der Musterbelehrungen ist abrufbar unter:
http://www.bmj.bund.de/files/-/2550/Änderung_BGB-Informationspflichten/Verordnung.pdf
