Rechtsanwälte berichten
Posted in Mietrecht on Apr 22nd, 2010
Bei Mängeln an einem Mietobjekt ist nach dem Gesetz der Vermieter zu dessen Behebung verpflichtet. Dies ergibt sich schon aus § 535 BGB:
§ 535 BGB Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags
(1) Durch den Mietvertrag wird der Vermieter verpflichtet, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren. Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter [...]
Posted in Kanzleialltag on Okt 27th, 2009
In der Verhandlung ging es um Mängel an Handwerkerarbeiten.Vor der Vernehmung der immherin geladenen Zeugen befragte der Richter nocheinmal die Parteien. Dabei machte der gegnerische Beklagte noch Ausführungen zu dem bereits zurvor eingeholten Gutachten und führte aus, dass der Sachverständige etwas übersehen hatte und es in Wahrheit ganz anders sei.
Gegenseite: “… und deswegen lag es [...]
Posted in Gesetze und Urteile on Aug 12th, 2009
Wenn eine Kaufsache mangelhaft ist, dann muß der Verkäufer üblicherweise durch den Käufer, bevor dieser Schadensersatz verlangen kann, zunächst zur Mängelbehebung aufgefordert werden und ihm diesbezüglich eine Frist gesetzt werden, in der der Mangel zu beheben ist.
Das ergibt sich asu § 281 BGB:
§ 281 BGB Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet [...]
Posted in Allgemein on Mai 20th, 2009
Der BGH hat mit Urteil vom 20.05.2009, Az: VIII ZR 191/07, entschieden, dass es keinen Mangel eines Gebrauchtwagens darstellt, wenn dieser nicht mehr mit dem Originallack versehen ist, sondern vielmehr eine Neulackierung aufweist.
Liegt eine Neulackierung vor, die qualitativ der Originallackierung entspricht ist die Sache mangelfrei, sofern keine gesonderten Vereinbarungen vorliegen, nach denen zwischen den Parteien [...]
Posted in Allgemein on Mrz 17th, 2009
Gerade im Gebrauchtwagenkauf ist die Frage, was ein Mangel ist, oft schwer zu beantworten. Während Neuwagen bei Kauf klar definierte Eigenschaften haben hat der Gebrauchtwagen bei Kauf bereits ein mehr oder weniger langes Autoleben hinter sich, das seine Spuren hinterlassen hat.
Ein Mangel ist jede Abweichung von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit. Gerade in diesem Bereich ist [...]
Posted in Baurecht, Kanzleialltag on Sep 16th, 2008
..und zwar ca. 100 kg schwer, brachte der Mandant neulich mit zur Verhandlung. Es ging um angeblich mangelhafte Fliesen und der Mandant hatte gefragt, ob er zur besseren Veranschaulichung Fliesen mitbringen sollte. Als ich dies bejahte wußte ich noch nicht, dass er zwei jeweils ca. 40 kg schwere Musterplatten vor Augen hatte und weitere 20 [...]
Posted in Baurecht on Jul 16th, 2008
Gerade beim Kauf von Baumaterialien kommt es häufig vor, dass der Handwerker den Mängel erst im Laufe er Verarbeitung oder Verlegung dieser erkennt. Dann aber ist evt. schon ein Großteil der Arbeit verrichtet worden.
Bekommt der Handwerker nun lediglich die Materialien neu geliefert geht diese bereits geleistete Arbeit verloren. Das sind entweder viele umsonst aufgewandte eigene [...]
