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Tag Archive 'Kaufrecht'

Der BGH hat mit Urteil vom 16. September 2009 - VIII ZR 243/08 - entschieden, dass bei der Rückabwicklung eines Kaufvertrages Nutzungswertersatz zu zahlen ist.
Davon abzugrenzen ist die Frage, ob Nutzungsersatz bei einer Ersatzlieferung zu zahlen ist. Hierzu hatten der BGH und zuvor der EuGH bereits Stellung genommen:

Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferung: Kein Wertersatz bei Nutzung (BGH)
Nutzungsentschädigung [...]

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Wenn eine Kaufsache mangelhaft ist, dann muß der Verkäufer üblicherweise durch den Käufer, bevor dieser Schadensersatz verlangen kann, zunächst zur Mängelbehebung aufgefordert werden und ihm diesbezüglich eine Frist gesetzt werden, in der der Mangel zu beheben ist.
Das ergibt sich asu § 281 BGB:

§ 281 BGB Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet [...]

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Gerade beim Kauf von Baumaterialien kommt es häufig vor, dass der Handwerker den Mängel erst im Laufe er Verarbeitung oder Verlegung dieser erkennt. Dann aber ist evt. schon ein Großteil der Arbeit verrichtet worden.
Bekommt der Handwerker nun lediglich die Materialien neu geliefert geht diese bereits geleistete Arbeit verloren. Das sind entweder viele umsonst aufgewandte eigene [...]

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