Jetzt ist es anscheinend geklärt: Als Inhaber eines eBay Accounts haftet man nicht nur für eigene Schutzrechtsverletzungen - d.h. Verstößen gegen das Markengesetz-, Urheber- oder Wettbewerbsrecht - , sondern man muss auch für Handlungen von Familienangehörigen, Freunden etc. persönlich einstehen, die das Mitgliedskonto benutzen. Dieses gilt sogar dann, wenn die Benutzung unbefugt und ohne Wissen [...]
Read Full Post »
Ob das der Durchbruch ist? Das Oberlandesgericht Hamburg soll in einem ganz aktuellen Urteil vom 24. Juli 2008 - 3 U 216/06 entschieden haben, dass eBay für Markenrechtsverletzungen wegen “Beihilfe durch Unterlassen” aus dem Gesichtspunkt der Gehilfenhaftung verantwortlich sein kann. Sprich, wenn eBay nicht gegen Markenverletzungen auf ihrer Plattform einschreitet, macht sich eBay mitschuldig [...]
Read Full Post »
In einem am 1.7.2008 verkündeten Urteil hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main zu der Frage Stellung genommen, inwieweit der Inhaber eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung durch Dritte einzustehen hat.
Die Klägerin hatte festgestellt, dass ein Nutzer unter der IP-Adresse des Beklagten einen ihrer Tonträger auf einer Internet-Tauschbörse zum Download anbot. Mit der [...]
Read Full Post »
Das Landgericht Hamburg ist bekannt für seine strengen Haftungsmaßstäbe im Internetrecht. Wie bereits in einem früheren Post dargestellt, hat das Gericht prägende Entscheidungen in Fragen der Mitstörerhaftung des Forumsbetreibers für rechtswidrige Einträge in seinem Forum oder bei unbefugter Musikverbreitung entwickelt.
Um so erstaunlicher, dass die ansonsten sehr verbots- und haftungsfreudige Pressekammer des Landgericht Hamburg [...]
Read Full Post »
Immer mehr Internetauftritte privater wie kommerzieller Natur bieten heutzutage Diskussionsforen, Gästebücher, Blogs oder Chat - Rooms an. In diesen virtuellen Räumen - zu denen mitunter mehrere tausend Teilnehmer angemeldet sind - werden alle erdenkliche Themen oder Fragen unter den Nutzern diskutiert. Die Foren dienen dazu, eine schnelle und für jedermann einsehbare Diskussion zu verschiedenen Fragen, [...]
Read Full Post »
