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Tag Archive 'Gericht'

In dem Verfahren war es durchaus etwas hin und her gegangen, aber das Ende zeichnete sich - zwischenzeitlich in der Berufungsinstanz angekommen - ab. Der Sachverständige hatte eine für uns günstige Auffassung vertreten und sollte diese auf Antrag der Gegenseite nun nocheinmal in der Verhandlung in einem Punkt erläutern.
Dabei drehte es sich darum, ob ein [...]

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In einer Sache ist die Beweisaufnahme abgeschlossen und die Sache auch ansonsten ausgeschrieben. Sie ist entscheidungsreif, allerdings auch etwas kompliziert.
Der Richter X bittet um Zustimmung zur Entscheidung im schriftlichen Verfahren, die auch allseits erteilt wird. Dann passiert erst einmal nicht.
Als schließlich etwas zuviel Zeit vergangen ist mache ich eine Sachstandsanfrage bei Gericht. Auch darauf keine [...]

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Unterlagen II

Das hier ist dann aus den Unterlagen geworden:

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Ich laufe bereits seit längerem einer vollstreckbaren Ausfertigung hinterher. Das Gericht schafft es nicht diese zu übersenden. Zwei Sachstandsanfragen blieben ebenfalls unbeantwortet.
Das Gerichte mitunter recht langsam arbeiten ist nicht überraschend. Einen Einblick, mit welcher Bearbeitungszeit ich wohl noch zu rechnen habe, bringt jetzt aber der durch das Gericht übersandte Kostenfestsetzungsantrag der Gegenseite.
Der stammt immerhin vom [...]

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Richterliche Bürodekoration

Im Amtsgericht in Wetzlar sind die Büros der Richter zugleich die Verhandlungszimmer. Ich habe dabei immer das Gefühl, dass man so halb im Wohnzimmer des Richters sitzt, weil die Büros natürlich in vergleich zu Sitzungssäalen etwas mehr von der Persönlichkeit des Richters zeigen. Man sieht das Bild der Freundin/Ehefrau auf dem Schreibtisch stehen, die Kaffekanne [...]

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Zur Verabschiedung von Zeugen

Die Gegenseite hatte eine Zeugin benannt, die zu zentralen Punkten der Klage den Vortrag bestätigen sollte. Die Zeugin hatte keine Verbindung zu einer der Parteien, sie war nur so zu dem Vorfall hinzugekommen.
Unglücklicherweise für die Gegenseite bestätigte sie die Punkte aber gerade nicht, sondern gab an, gerade darauf nicht geachtet zu haben bzw. erst später [...]

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In der Verhandlung ging es um Mängel an Handwerkerarbeiten.Vor der Vernehmung der immherin  geladenen Zeugen befragte der Richter nocheinmal die Parteien. Dabei machte der gegnerische Beklagte noch Ausführungen zu dem bereits zurvor eingeholten Gutachten und führte aus, dass der Sachverständige etwas übersehen hatte und es in Wahrheit ganz anders sei.
Gegenseite: “… und deswegen lag es [...]

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Die Frau ordentliche Dezernentin

Gerade wieder ein schönes Stück Amtsdeutsch gefunden:
Der Richter leitet einen Einspruch der Gegenseite gegen ein Versäumnisurteil weiter. In der Mitteilung heißt es dann am Ende:
Neuterminierung bleibt der Frau ordentlichen Dezernentin nach Urlaubsrückkehr vorbehalten.

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Es schreibt das Gericht:
Unter Bezugnahme auf Ihre Sachstandsanfrage weist das Gericht darauf hin, dass aufgrund einer erhöhten Dezernatsbelastung eine Förderung des Verfahrens nicht möglich ist. Ihm Rahmen der Bearbeitung der überjährigen Verfahren, wird auch dieses Verfahren wieder gefördert werden.

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In juristischen Ausbildungsfällen taucht immer wieder der “unerkannt geisteskranke A” oder der “vorübergehend geschäftsunfähige B” auf.
Das OLG Celle (Urteil vom 5.08.2009, 14 U 37/09) hatte nunmehr einen Fall zu entscheiden, in dem sich eine der Seiten auf eine solche vorübergehende Geschäftsunfähigkeit berief.
Es ging um die Wirksamkeit eines in der Gerichtsverhandlung geschlossenen Vergleichs, bei der die [...]

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