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Tag Archive 'Gericht'

Von der Kunst der Verzögerung

Die Akte ist recht kompliziert und man hätte wohl einige Zeit in die Vorbereitung investieren wollen. Ich nehme an auch deswegen wurden von dem Richter überaus lange oder gegen Ende dann gar keine Fristen mehr zur Stellungnahme gesetzt.
Ich hatte wiederholt darum gebeten endlich einmal zu terminieren, schließlich ist die Akte auch aus dem Jahr 2006.
Stattdessen [...]

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Schwarzes Schaf

Im Prozess vor meinem Prozess muss der Beklagtenvertreter wohl nicht der würdigste Vertreter der Anwaltszunft gewesen sein.
Richter und Klägervertreter waren jedenfalls ziemlich ungehalten. Das ein Empfangsbekenntnis erst nach Androhung des Richters, die Sache an die Anwaltskammer weiterzuleiten zurückgesandt wurde war da wohl eher noch eines der kleineren Vergehen.
Der in Untervollmacht für den wohl wohlweislich nicht [...]

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Gut geschätzt

Der Mandant hat versehentlich statt der Anzahl der Mitbewohner die Kaltmiete in ein Formular eingetragen.
Was das Gericht zu der Schätzung veranlaßt:
Auch müßen Sie noch angeben, mit wievielen Mitbewohnerin Sie ihre Wohnung teilen (die Angabe “190″ ist wohl irrtümlich erfolgt.
Wäre in der Tat in der Wohnung etwas voll geworden.

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Das Landgericht übersendet ein Ergänzungsgutachten und schreibt:

Es wird darum gebeten, zur Vorbereitung der Anhörung die Einwendungen gegen das Gutachten, die Begutachtung betreffende Anträge und Ergänzungsfragen mitzuteilen, § 411 Abs. 4 ZPO.
Die Anhörung des Sachverständigen wird voraussichtlich … € kosten. Dieser Betrag würde auf die Anordnung der Anhörung des Sachverständigen hin angefordert werden.
Sie können die Angelegenheit [...]

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Im November hatten wir einen Schriftsatz mit weiteren Fragen an den Sachverständigen bei Gericht eingereicht. Dann passierte erst einmal nichts.
Mit Schreiben vom Januar und Februar habe ich dann um Sachstandsanzeige gebeten, aber wiederum ließ das Gericht keinen Mucks von sich hören.
Heute, also im März, gab es dann einen nicht sehr langen Beschluß des Gerichtes vom [...]

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In dem Verfahren war es durchaus etwas hin und her gegangen, aber das Ende zeichnete sich - zwischenzeitlich in der Berufungsinstanz angekommen - ab. Der Sachverständige hatte eine für uns günstige Auffassung vertreten und sollte diese auf Antrag der Gegenseite nun nocheinmal in der Verhandlung in einem Punkt erläutern.
Dabei drehte es sich darum, ob ein [...]

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In einer Sache ist die Beweisaufnahme abgeschlossen und die Sache auch ansonsten ausgeschrieben. Sie ist entscheidungsreif, allerdings auch etwas kompliziert.
Der Richter X bittet um Zustimmung zur Entscheidung im schriftlichen Verfahren, die auch allseits erteilt wird. Dann passiert erst einmal nicht.
Als schließlich etwas zuviel Zeit vergangen ist mache ich eine Sachstandsanfrage bei Gericht. Auch darauf keine [...]

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Unterlagen II

Das hier ist dann aus den Unterlagen geworden:

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Ich laufe bereits seit längerem einer vollstreckbaren Ausfertigung hinterher. Das Gericht schafft es nicht diese zu übersenden. Zwei Sachstandsanfragen blieben ebenfalls unbeantwortet.
Das Gerichte mitunter recht langsam arbeiten ist nicht überraschend. Einen Einblick, mit welcher Bearbeitungszeit ich wohl noch zu rechnen habe, bringt jetzt aber der durch das Gericht übersandte Kostenfestsetzungsantrag der Gegenseite.
Der stammt immerhin vom [...]

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Richterliche Bürodekoration

Im Amtsgericht in Wetzlar sind die Büros der Richter zugleich die Verhandlungszimmer. Ich habe dabei immer das Gefühl, dass man so halb im Wohnzimmer des Richters sitzt, weil die Büros natürlich in vergleich zu Sitzungssäalen etwas mehr von der Persönlichkeit des Richters zeigen. Man sieht das Bild der Freundin/Ehefrau auf dem Schreibtisch stehen, die Kaffekanne [...]

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