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Tag Archive 'Gericht'

Es kann nicht immer klappen

Jetzt hatten wir sie selbst verursacht, die gestaffelten Vergleichsverhandlungen. Immer wieder tauchten bei den Feinheiten neue Probleme auf, die den Vergleich zum Scheitern zu bringen drohten. Der Richter hatte schon dreimal angesetzt und recht komplizierte Vergleiche diktiert, die aber immer wieder abgebrochen werden mussten. Als bei einem neuen Versuch ein weiterer Einwand, kam hat er […]

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Der Richter nahm eine sehr gründliche Belehrung der Zeugen vor. Während einige Richter mit „Sie müssen die Wahrheit machen, sonst machen Sie sich strafbar“ auskommen, leitete dieser erst mit Wichtigkeit der Zeugen an sich für das Rechtswesen ein, betonte dann noch einmal die Wichtigkeit für das konkrete Urteil und ging von da aus dazu über […]

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Der Anwalt Fragezeichen

Aus einem Protokoll des Gerichts: „…erschienen bei Aufruf: Der Antragssteller in Person sowie für den Antragssteller Rechtsanwalt ???“ Ich nehme mal an, dass da mein Name noch ergänzt werden sollte, die Lücke aber übersehen wurde. Hätte man auf der Geschäftsstelle eigentlich sehen müßen.

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Die Vergleichsverhandlungen waren ins Stocken geraten. Über die Hauptforderung war man sich schon fast einig, Knackpunkt war die Kostenfrage. Da standen ca. 6.500 € allein an Gutachterkosten im Raum. Und die waren nicht zu verteilen: Der Vorsitzende hatte aber noch ein Ass im Ärmel: Vorsitzender: Wir können auch den Vergleich in der Hauptsache so schließen […]

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In der Akte war mir das Urteil vom November 2009 nach mehrfachen Rumnörgeln endlich Mitte Januar 2010 zugestellt worden. Leider trotz eines entsprechenden Antrags allerdings nicht die vollstreckbare Ausfertigung. Die folgte trotz umgehenden nochmaligen Antrag dann Ende März 2010. Nach Zugang des Urteils im Januar hatte ich auch gleich einen Kostenfestsetzungsantrag gestellt (der recht einfach […]

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Von der Kunst der Verzögerung

Die Akte ist recht kompliziert und man hätte wohl einige Zeit in die Vorbereitung investieren wollen. Ich nehme an auch deswegen wurden von dem Richter überaus lange oder gegen Ende dann gar keine Fristen mehr zur Stellungnahme gesetzt. Ich hatte wiederholt darum gebeten endlich einmal zu terminieren, schließlich ist die Akte auch aus dem Jahr […]

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Schwarzes Schaf

Im Prozess vor meinem Prozess muss der Beklagtenvertreter wohl nicht der würdigste Vertreter der Anwaltszunft gewesen sein. Richter und Klägervertreter waren jedenfalls ziemlich ungehalten. Das ein Empfangsbekenntnis erst nach Androhung des Richters, die Sache an die Anwaltskammer weiterzuleiten zurückgesandt wurde war da wohl eher noch eines der kleineren Vergehen. Der in Untervollmacht für den wohl […]

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Gut geschätzt

Der Mandant hat versehentlich statt der Anzahl der Mitbewohner die Kaltmiete in ein Formular eingetragen. Was das Gericht zu der Schätzung veranlaßt: Auch müßen Sie noch angeben, mit wievielen Mitbewohnerin Sie ihre Wohnung teilen (die Angabe „190“ ist wohl irrtümlich erfolgt. Wäre in der Tat in der Wohnung etwas voll geworden.

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Das Landgericht übersendet ein Ergänzungsgutachten und schreibt: Es wird darum gebeten, zur Vorbereitung der Anhörung die Einwendungen gegen das Gutachten, die Begutachtung betreffende Anträge und Ergänzungsfragen mitzuteilen, § 411 Abs. 4 ZPO. Die Anhörung des Sachverständigen wird voraussichtlich … € kosten. Dieser Betrag würde auf die Anordnung der Anhörung des Sachverständigen hin angefordert werden. Sie […]

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Im November hatten wir einen Schriftsatz mit weiteren Fragen an den Sachverständigen bei Gericht eingereicht. Dann passierte erst einmal nichts. Mit Schreiben vom Januar und Februar habe ich dann um Sachstandsanzeige gebeten, aber wiederum ließ das Gericht keinen Mucks von sich hören. Heute, also im März, gab es dann einen nicht sehr langen Beschluß des […]

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