Rechtsanwälte berichten
Posted in Kanzleialltag on Okt 28th, 2009
Aus einer Ordnungswidrigkeitensache, die wir in die Schweiz abgegeben haben und in der uns der dort beauftragte Kollege eine Abschrift seiner “Einsprache” hat zukommen lassen.
“Die Einsprachefrist von 30 Tagen gemäß § 188 StPO läuft somit bis zum … und ist mit der Abgabe der vorliegenden Rechtschrift auf einem schweizerischen Postbüro am heutigen Tag eingehalten”
“Herr… wählt [...]
Posted in Kanzleialltag on Jul 16th, 2009
Eineinhalb Monate scheinen die neuen zwei Wochen zu sein. Nachdem ich bereits von einem längeren Urlaub eines Mandanten berichtet habe erzählte ein Kollege folgendes:
Er hatte ein Aufforderungsschreiben an die Gegenseite geschickt. Diese sollte eine Restforderung zahlen und es es wurde eine Frist von einer Woche hierfür gesetzt.
Die Antwort des Kollegen auf der Gegenseite:
“… wird Ihrem [...]
Posted in Mietrecht on Sep 10th, 2008
Die Kündigungsfristen für eine Mietwohnung sind in§ 573 c BGB geregelt.
§ 573c BGB Fristen der ordentlichen Kündigung
(1) Die Kündigung ist spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats zulässig. Die Kündigungsfrist für den Vermieter verlängert sich nach fünf und acht Jahren seit der Überlassung des Wohnraums um jeweils drei Monate.
(2) Bei Wohnraum, [...]
Posted in Arbeitsrecht on Sep 10th, 2008
Die Kündigungsfristen im Arbeitsrecht sind in § 622 BGB geregelt:
§ 622 BGB Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen
(1) Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
(2) Für eine Kündigung durch den Arbeitgeber beträgt die Kündigungsfrist, wenn das Arbeitsverhältnis in dem Betrieb oder [...]
