Posted in Familienrecht on Apr 22nd, 2010
Einer der häufigsten Gründe für nachehelichen Unterhalt ist die Betreuung nachehelicher Kinder.
Die diesbezügliche Regelung befindet sich in § 1570 BGB
§ 1570 BGB Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes
(1) Ein geschiedener Ehegatte kann von dem anderen wegen der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes für mindestens drei Jahre nach der Geburt Unterhalt verlangen. Die Dauer des Unterhaltsanspruchs [...]
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Posted in Familienrecht on Dez 18th, 2009
Der Unterhaltsanpruch wegen Betreuung eines unehelichen Kindes gemäß § 1615 l BGB ist anders ausgestaltet als der bei einem ehelichen Kind. Während bei dem ehelichen Kind auf die ehelichen Lebensverhältnisse abgestellt wird stellt der nichteheliche Betreuungsunterhalt eher einen Entschädigungsanspruch da. Demjenigen, der das Kind betreut sollen die damit verbundenen Verdienstausfälle ausgeglichen werden.
Wie berechnet sich dieser [...]
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Posted in Familienrecht on Apr 22nd, 2009
Urteil des BGH vom 18.03.2009, XII ZR 74/08
“Zum nachehelichen Betreuungsunterhalt”
Vgl. auch
BGH-Urteil zum Betreuungsunterhalt vom 18.03.2009: Pressespiegel
BGH: Dauer des Betreuungsunterhalts
Leitsatz
1. Im Rahmen der Billigkeitsentscheidung über eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen nach § 1570 Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB ist stets zunächst der individuelle Umstand zu prüfen, ob und in welchem Umfang die [...]
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Posted in Familienrecht on Mrz 19th, 2009
Der BGH hat am 18.03.2009 ein Urteil zum Betreuungsunterhalt gefällt. Hier eine Übersicht über die Resonanz:
Presse:
Reuters Deutschland formuliert es etwas kompliziert, mit der Überschrift “BGH stärkt neues Unterhaltsrecht für Alleinerziehende” trifft aber insofern doch den Kern, weil zwar nicht der Unterhalt für Alleinerziehende gestärkt wird, aber das Recht, das diesen Unterhaltsanspruch eingeschränkt hat.
Der Spiegel spricht [...]
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Der BGH hat mit Urteil vom 18. März 2009, Az: XII ZR 74/08 zu der Frage Stellung genommen wie lange wegen der Betreuung von Kindern Unterhalt gezahlt werden muss.
Dabei hat der BGH einem reinen Altersphasenmodell eine deutliche Absage erteilt. Gerichte wie zB das OLG Hamm haben ein abgewandeltes Altersphasenmodell in ihre Leitlinien aufgenommen und durch [...]
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Mit Beschluß vom 24.07.2008 - 1 UF 167/08 - hat das Oberlandesgericht Thüringen zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalt Stellung genommen.
Die Klägerin hatte Prozesskostenhilfe beantragt, so dass das Gericht die Erfolgsaussicht der Angelegenheit prüfen mußte.
Dabei war die Frage zu klären, ab wann von einem ein minderjähriges Kind betreuenden Elternteil eine Erwerbstätigkeit erwartet werden kann [...]
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Posted in Familienrecht on Jul 18th, 2008
Der BGH hat sich mit Urteil vom 16. Juli 2008 - Az: XII ZR 109/05- zum neuen Unterhaltsrecht geäußert.
Konkret ging es um Unterhalt für die Betreuung eines nichtehelichen Kindes, wobei die Eltern zusammengelebt hatten. 1997 war eine gemeinsame Tochter geboren worden, 2001 wurde ein weiteres Kind geboren. 2002 hatten sich die Parteien getrennt.
Der BGH hat sich [...]
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Posted in Familienrecht on Jun 10th, 2008
Das OLG Bremen hat mit Beschluß vom 20.02.2008 - Az: 4 WF 175/07 - zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Umständen bei guten Jobaussichten Betreuungsunterhalt zu zahlen ist.
Es ging um eine ein nichteheliches Kind betreuende Mutter, die kurz vor der Geburt des Kindes das zweite juristische Staatsexamen abgelegt hat und dabei ein Prädikatsexamen erzielt [...]
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Posted in Familienrecht on Jun 6th, 2008
Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 9. Mai 2008 eine Entscheidung zu der Frage gefällt, inwieweit und ab welchem Alter der Kinder der die Kinder betreuende Elternteil einer Erwerbstätigkeit nachgehen muß.
Aus der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts:
Der zweite Familiensenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 9. Mai 2008 entschieden, dass es einem alleinerziehenden geschiedenen Ehepartner, der zwei [...]
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Posted in Familienrecht on Mai 15th, 2008
Das OLG Celle hat mit Urteil vom 07.02.2008 - Az: 17 UF 203/07 - zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Bedingungen Betreuungsunterhalt wegen der Betreuung eines über drei Jahre alten Kindes verlangt werden kann.
Durch die Neuregelung des § 1570 BGB ist das bisher bestehende Altersphasenmodell nicht mehr anwendbar. § 1570 BGB sieht vor, dass [...]
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