Rechtsanwälte berichten
Posted in Kanzleialltag on Aug 16th, 2010
Seit Urteilszustellung sind 4 Monate vergangen und inzwischen war alles abgewickelt worden. Die Akte ruhte schon selig im Keller. Da flattert doch tatsächlich noch über das Gericht eine Berufungsschrift der Gegenseite ins Haus, die bisher noch niemand erwähnt hatte.
Das ist der Nachteil des § 522 II ZPO, nachdem das Gericht die Berufung “unverzüglich” zurückweisen kann, [...]
Posted in Kanzleialltag on Okt 15th, 2009
Wenn das Berufungsgericht meint, dass eine Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat, dann kann es diese unter den Voraussetzungen des § 522 ZPO im Beschlusswege zurückweisen.
§ 522 ZPO Zulässigkeitsprüfung; Zurückweisungsbeschluss
(1) Das Berufungsgericht hat von Amts wegen zu prüfen, ob die Berufung an sich statthaft und ob sie in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt und [...]
Posted in Kanzleialltag on Okt 2nd, 2009
In der Berufungsverhandlung spielt der Vorsitzende das alte richterliche Spiel, in dem er gekonnt mit Zuckerbrot und Peitsche spielt, bis nach seinen Hinweisen niemand mehr richtig weiß, was das Gericht entscheiden wird und beide Parteien das Gefühl haben, den Rechtstreit zu verlieren.
Die Berichterstatterin hat den Vorsitzenden mit genügend Urteilen versorgt um etwas für beide und [...]
Posted in Kanzleialltag on Aug 11th, 2009
In der Verhandlung wird hart diskutiert. Die Beweisaufnahme ist durch und der eine Zeuge hat so, der andere anders ausgesagt. Wir haben allerdings nicht die Beweislast und auch die Vertragsurkunde auf unserer Seite. Der Richter will erkennbar einen Vergleich, ist wohl auch dafür bekannt die Parteien gerne in einen Vergleich zu prügeln und läßt sich [...]
Posted in Allgemein on Mrz 23rd, 2009
Wer mit einem Urteil in erster Instanz nicht zufrieden ist, der wird sich üblicherweise Gedanken über eine Berufung machen. Das Urteil wird sodann in einer zweiten Instanz von dem nächsthöheren Gericht überprüft.
Seit der ZPO-Reform kann aber die Berufung nur noch auf bestimmte Gründe gestützt werden, die in § 513 ZPO enthalten sind:
§ 513 ZPO Berufungsgründe
(1) [...]
