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Tag Archive 'Befangenheit'

Der Vorteil unsportlicher Richter

Gerade von einem Kollegen gehört:
Er hatte im Auftrag eines Mandanten eine Klage gegen eine Privatperson ausgebracht und sich nichts weiter dabei gedacht. Dann erklärte sich der erste Richter für befangenen, der Beklagte würde in einem Fitnessstudio als Trainer arbeiten, indem er auch trainiert. Der zweite Richter erklärte, dass er ebenfalls in diesem Fitnessstudio sei. Nachdem [...]

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Der Kollege Hoenig berichtet gerade über eine Richterin bei der er Bedenken wegen einer Befangenheit hat, da sie bereits einen Zivilfall zwischen den Parteien entschieden hat, der mit dem Fall zusammenhängt. Da würde ich auch als Zivilrechtler keine Befangenheit sehen.
Es erinnert mich aber an eine Anekdote eines Kollegen:
Dieser hatte seinerzeit das Mandat eines Querulanten übernehmen [...]

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Wir sind über das Stadium der Nachbesserung hinaus und wollen Schadensersatz geltend machen. Es geht nun mehr darum, welche Mängel an der gekauften Sache vorhanden sind und welche Kosten durch deren Behebung anfallen. Dies soll ein Sachverständiger ermitteln.
Die Kosten sind in dem Gutachten sehr niedrig angesetzt. Ich frage also nach, wie er diese berechnet hat [...]

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Befangenheit

Gerade im “Baumbach, ZPO § 42 Rdn. 18″ zum Thema Befangenheit des Richters gelesen:
Beleidigung : Befangenheit ja, wenn..
…eine Richterin sagt: Sie sind so häßlich, ich würde sie sofort betrügen
War wahrscheinlich in der Verhandlung nicht so lustig. Aber im Kommentar liest es sich herrlich.

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