Posted in Marken- und Urheberrecht on Mrz 3rd, 2010
Nachdem es hier bereits um die Reaktionszeiten in Sachen Abmahnung wegen Tauschbörsen ging kam eine weitere Nachricht:
Sehr geehrter Herr Kollege Brandau,
in der vorbezeichneten Angelegenheit blieb unser Schreiben vom … unbeantwortet, obwohl Sie dessen Inhalt teilweise auf Ihrer Internetpräsenz veröffentlicht. Ihr Zuwarten wird nun mit einem weiteren Schreiben belohnt
Eine seltsame Auffassung von Belohnung würde ich sagen.
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In unserem Blog hatten wir schon mehrmals über das Unwesen der Abmahnungen berichtet: Eine Handvoll von Kanzleien betreibt dieses Gewerbe, bei denen Urheberverletzungen wegen eines Download von Musikstücken aus P2P-Tauschbörsen geltend gemacht werden. Zahlreiche Beobachter haben aber immer häufiger den Eindruck, dass nicht das Urheberrecht, sondern einzig “die schnelle Mark” mit den zusätzlichen Schadensersatzansprüchen im [...]
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Posted in Internetrecht, Wettbewerbsrecht on Feb 5th, 2010
Die Zahl der geschäftlichen Internetauftritte läßt sich kaum noch überschauen: Onlineshops sprießen wie Pilze aus dem Boden, immer mehr Existenzgründer versuchen ihr Glück als eBay Power Seller und keine Firma kann es sich heutzutage noch leisten, ohne eigenen Internetauftritt zu werben.
Wer ein wirtschaftliches Interesse an seinem Webauftritt besitzt, muss sich in einem gut sichtbaren Impressum [...]
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Posted in Marken- und Urheberrecht on Jan 25th, 2010
Erhält jemand eine Abmahnung wegen angeblichen Herunterladens einer Datei über eine Tauschbörse dann sind die gesetzten Fristen meist sehr kurz. Derjenige soll ja nicht zu lange Zeit zum Nachdenken haben. Hat man dann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben kommt meist noch ein Schreiben und dann meist nichts mehr - gelegentlich ein Anruf, höchst selten eine Klage.
Irgendwann [...]
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Posted in Marken- und Urheberrecht on Nov 12th, 2009
In den Fällen, in denen es um Abmahnungen wegen angeblichen Downloads urheberrechtlich geschützter Werke aus Tauschbörsen geht verschicke ich die modifizierten Unterlassungserklärungen üblicherweise gegen Empfangsbekenntnis an die abmahnende Kanzlei.
Bis man die Empfangsbekenntnisse zurück hat vergeht üblicherweise recht viel Zeit, zumindest dafür, dass diese eigentlich umgehend zurückzusenden sind.
Lediglich eine der abmahnenden Kanzleien faxt die Empfangsbekenntnisse in [...]
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Posted in Internetrecht on Okt 22nd, 2009
Gerade berichtet mir ein Mandant von einem Gespräch mit einer Anwältin einer Abmahnkanzlei:
Er: “… was passiert, wenn ich die 800 € nicht zahle?”
Sie: “Dann verklagen wir Sie vielleicht. Vielleicht auch nicht.”
Das ist ja erstaunlich ehrlich.
(siehe auch: Abmahner im Gespräch)
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Bisher hatten meine Mandanten Glück: Bei allen Mandanten, die bisher eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben hatten, sind die darüber hinausgehenden Ansprüche nicht weiter eingeklagt worden. Es gab diverse aussergerichtliche Schreiben, aber noch keine Klage.
Heute ist der erste Mandant auf Rechtsanwaltsgebühren und Schadensersatz verklagt worden.
Jede Serie hat einmal ein Ende.
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Posted in Kanzleialltag on Mai 19th, 2009
In einer Urheberrechtssache, bei der wir für unserem Mandanten eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben haben ruft die gegnerische Rechtsanwältin an:
Sie: Guten Morgen Herr Kollege, in ihrer Erklärung war gar keine Strafbewehrung vorhanden!
Ich: Was? Dann reichen wir sofort eine nach! Moment, ich schau gerade mal in die Akte…
(nach einigem Blättern)
Ich: Also in meiner Akte ist in [...]
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Und wieder ein diskussionswürdiges Urteil aus der Welt der Abmahnungen:
Wer es noch nicht wußte: In Deutschland gibt es ein Textilkennzeichnungsgesetz. In 17 Paragraphen und drei Anlagen schreibt das Textilkennzeichnungsgesetz vor, wie die Fasern, aus denen Textilien bestehen, gegenüber dem Endverbraucher angezeigt werden müssen.
Das Gesetz hat mitunter mehr Auswirkungen als der Nichtjurist glaubt. Wenn Polstermöbel online [...]
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Posted in Internetrecht on Nov 25th, 2008
Einen wirklich interessanten und informativen Beitrag über Abmahnungen wegen Rechtsverletzungen (vor allem im Internet) hat die it-Kanzlei aus München zusammen gestellt. In einer alphabetischen Liste werden die 200 häufigsten Abmahngründe aufgeführt. Es ist wirklich erstaunlich und erschreckend, wie unüberschaubar die Flut der Rechtsvorschriften geworden ist!
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