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Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat mit rechtskräftiger Entscheidung vom 23. Juni 2008 (1 Ss 329/08) entschieden, dass die Äußerung „A.C.A.B.“ zu einem Polizisten eine strafbare Beleidigung darstellt.

Der 18-jährige Angeklagte war wegen Beleidigung (§ 185 Strafgesetzbuch) vom Amtsgericht Waiblingen zur Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 200.- € zu Gunsten einer gemeinnützigen Einrichtung verurteilt worden. Der zur Tatzeit noch nicht ganz 18-jährige Krankenpflegeschüler rief einem Polizeibeamten, der in Winnenden mit einer Unfallaufnahme beschäftigt war, aus einiger Entfernung laut „A.C.A.B.“ zu und zeigte dabei mit ausgestrecktem Arm auf den Polizeibeamten.

In seinem Beschluss führt das Oberlandesgericht aus, es sei revisionsrechtlich nicht zu beanstanden, dass der Tatrichter der genannten Buchstabenkombination den Sinngehalt „all cops are bastards“ beigemessen habe. Denn die Abkürzung „A.C.A.B.“ werde in Jugendsubkulturen und auch in der rechten Szene für diese englischsprachige Parole verwendet und andere Deutungen seien im vorliegenden Fall auszuschließen. Die individuelle Bezeichnung eines Polizeibeamten („cop“) als „bastard“ sei sowohl in der englischen wie auch in der deutschen Sprache objektiv ehrverletzend und sei nach den Urteilsfeststellungen auch subjektiv gewollt als ehrverletzend geäußert worden, ohne dass es dazu irgendeinen Anlass gegeben hätte. Die Formalbeleidigung sei daher weder durch Wahrnehmung berechtigter Interessen gemäß § 193 Strafgesetzbuch noch durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz gerechtfertigt.

Hinweis des Gerichtes: Anders wird die Strafbarkeit zu beurteilen sein, wenn sich die Buchstabenfolge „A.C.A.B.“, zum Beispiel als Aufdruck eines T – Shirts, ohne nähere Bezeichnung gegen eine nicht abgegrenzte Personenmehrheit von Polizeibeamten richtet. In diesen Fällen kann es sich um eine nicht ausreichend konkretisierbare – und damit straflose – sog. Kollektivbezeichnung handeln.

Quelle: Pressemitteilung des OLG Stuttgart vom 08.07.2008

54 Responses to “Beleidung eines Polizisten: A.C.A.B ist strafbar”

  1. A.C.A.B.?!…

    A.C.A.B. = All cops are .. brilliantHintergrundinfos: hier, hier und hier…

  2. RA Krause sagt:

    Da hat ein Mandant von mir aber nochmal Glück gehabt! Der hat den Spruch nämlich auf den Unterarm tätowiert…

  3. confusedstar sagt:

    Tja,

    Ab rirgendwie auch schon „nicht grade schlau“ sich als Polizist von so etwas provoszieren zu lassen. (auch nur Menschen) Was für welche bleibt dann wohl der (mehr oder weniger) freien Meinungsfriehiet überlassen 🙂

    Ich könnte mir schon wieder ein Paar vortellen die sich über diesen Artikel herrlich „amüsieren“ könnten …

  4. Meri P sagt:

    einfach nur lächerlich 😀
    200 Euro is für einen Krankenpflegeschüler ne Menge Geld.
    Sowas find ich ganz schön dreist.
    Armselig das die POLIZEI sich von sowas provozieren lässt.
    Beleidigt doch niemanden persönlich.

  5. der_Arm_der_goetter sagt:

    Schon armselig irgendwie!!! Dachte auch immer das heißt ACHT COLA ACHT BIER…

    Naja! Da scheinen Polizisten doch im bereich Beleidigungen höher als der normale Bürger zu stehn..

  6. Ridin sagt:

    Man man man,

    wie kann man nur so „doof“ sein und eine Gruppe (in dem Fall einen einzelnen Menschen) zu beschimpfen, die ihr Leben dem Recht und der Ordnung opfern.
    Natürlich gibt es überall schwarze Schaafe und so weiter aber es ist jawohl gut, dass der Spinner verklagt wurde.
    Der Polizist war bei einer Unfallaufnahme um wieder mal einem Menschen zu helfen und wird dan grundlos ausm Hintergrund angepöbelt.
    Bei solchen Spacken krieg ich richtig Hass.
    Was soll den sowas ???
    Wenn euch einer H***sohn hinterherbrüllt oder euch den Mittelfinger ausm Auto aus zeigt oder was weiß ich, dann geht ihr jawohl auch an die Decke.
    Anders der Polizist der sich nicht auf ein verbales Gefecht einlassen kann, sondern durch den Staat geschützt wird.
    Der kann sich nicht umdrehen und den zurückbeschimpfen etc.
    Deshalb ist es gut das er im Amt höher als ein normaler Bürger steht, ganz ehrlich !!!

    • Antifaschist sagt:

      „… ,die ihr Leben dem Recht und der Ordnung opfern?“ Geht es nicht noch ein wenige pathetischer? Das ist ein Beruf, den die sich ausgesucht haben. Nicht mehr und nicht weniger. Diese übertriebene Beweihräucherung finde ich nicht gut.
      Aber ich stimme in dem Punkt zu, dass es nicht richtig ist, jemanden für seinen Beruf zu beschimpfen.

  7. King T sagt:

    Aber was ist mit dem „Vor dem Gesetz sind alle gleich“ ???

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

    Art.3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
    (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

  8. A. Berlin sagt:

    @King T.- was soll damit sein??? Auch du, solltest du beleidigt werden, kannst eine Anzeige erstatten. Du bist also ebenso durch das Gesetz geschützt. Der Polizist wird hier nun mal wegen seines Berufes und seiner Stellung in der Öffentlichkeit durch diesen Ausspruch beleidigt, was ja in unserer Gesellschaft so gerne als Bagatelle hingestellt wird. Und richtig, der Polizeibeamte im Dienst muss sich durch jeden dahergelaufenen … beleidigen lassen, da er ja einfach mal ein dickes Fell haben muss, damit sich die Öffentlichkeit an ihm austoben kann?!?!
    Richtiges und im Strafmaß angemessenes Urteil.

  9. Lucky Luke sagt:

    Da sieht man einmal, welch kleingeistige Leute (Meri P) auch noch Partei für den schwachköpfigen Krankenpfleger-Azubi ergreifen. In meinen Augen sind 200 € eine lächerliche Strafe, solche Typen sollten einmal richtig was hinter die Ohren kriegen. Als Chef würde ich solche Typen umgehend feuern, sonst begreifen die es einfach nicht. Leider gibts von diesen Idioten einfach viel zu viele, die rechtschaffenden Bürgern auf den Geist gehen.

  10. Unbelehrbar sagt:

    200 für so eine hamlose aussage? Sie haben sich diesen Beruf doch frei gewählt und wissen doch worauf sie sich einlassen. Wo soll das enden wenn jeder jeden wegen so einer nichtigkeit anzeigen würde? Die gerichte sind doch angeblich so überlastet und dann sollen sie sich noch mit so etwas rum schlagen? Und was ist wenn wenn leute einfach der polizeiwillkür ausgesetzt sind,grundlos und ohne vorwarnung zu boden geworfen werden? das interessiert dann keinen richter oder staatsanwalt. ganz im gegenteil da bekommt man dann doch prompt ein verfahren an den hals wegen widerstand gegen vollstreckungsbeamte. Darum bin ich der meinung, SCHÜTZT DAS FREIE WORT!!! Sprecht aus was ihr denkt. Ich bleib dabei A.C.A.B!!! Zerschlagt diesen Polizeistaat!

  11. ChRis sagt:

    Ich stimme Unbelehrbar zu.
    Die Polizei von heute is nich mehr daran interessiert uns zu helfen,
    sondern eher möglichst viele Vergehen zb zu schnell fahren oder in diesem Falle wegen beleidigung zu provozieren,
    damit die “ Cops “ ne satte Gehaltserhöhung bekommen.
    Bei jeder Kleinigkeit will der Staat Geld ….
    Das ist einfach nur lächerlich …
    wenn wir zur Polizei sagen “ du bistn ar**hloch !!! “
    dann kriegen wir wieder ne anzeige,
    jedoch wenn die bullen uns als “ Idioten und behinderte Nichtskönner “ beschimpfen interessiert das kein schwein vom gericht.
    Es ist echt so :
    All Cops are Bastards !!!

  12. Karl sagt:

    @Chris

    Tja, dann wirst du eben wenn Du demnächst von einer rechten Glatze eins voll in die Fresse kriegst, die Heilsarmee anrufen müssen… viel Erfolg!

  13. ACAB sagt:

    wen die Bullen so dumm sind und sich angegriffen fühlen, hat der Krankenpfleger voll ins schwarze getroffen.

  14. ”Idioten und behinderte Nichtskönner”:
    Da könnte man sich überlegen es gar nicht erst auf eine strafanzeige ankommen zu lassen, sondern §199 zu nutzen, und eine „Wechselseitig begangene Beleidigungen“ auszusprechen. Diese hebt eine Beleidigung nach §185 auf.

    Da es sich um Polizisten handelt, und zehn unabhängige Zeugen, die gegen den Aussagen, noch Ansgt haben müssen wegen Meineid angeklagt zu werden, sollte dies natürlich aufgezeichnet worden sein.
    Und man bedenke, ein unsichtbarer Rekorder bzw. Kamera ist hier von Vorteil, wenn es einem auf die Schädigung des Polizisten ankommt.
    Man lässt ihn durch eine abgewartete Lüge ins offene Messer des Audio/Video-Beweis laufen.
    Meineid, Karriere-Knick/Ende und evtl. noch ein Strafverfahren wegen Meineid mit einem Jahr Knast.

    Neben der Verwendung vor Gericht (wahrschenlich verweigert der Richter es als Beweis zu würdigen) veröffentlicht man das Material natürlich noch überall wo man kann.
    Mit Klarnamen und wenn möglich Dienststelle. Klarnamen der Polizisten erhalten Angeklagte durch die hilfsbereite Staatsanwaltschaft schon automatisch.
    Also mit rein ins Video/Audio und ab zu YouTube und Co.

    Ich habe
    „Die Polizei, ein Sammelbecken von Asozialen und Kriminellen
    (Dr. Ulrich Brosa aus Amöneburg)“
    in der Heckscheibe.
    Man muss den Pauschalrespekt (harmlos für Größenwahn) den Polizisten (und Justiz, da hätte ich auch Zitate) für sich annehmen etwas dämpfen.
    Sogar der Bürgermeister „Dr. Franz-Georg Rips“ hat sich ein Foto davon machen lassen. Eine Auszeichnung. Evtl. hängt es jetzt eingerahmt im Rathaus ;D .
    Als Jurist wird er aber wissen dass da keine Chance auf Verfolgung besteht.
    Herr KHK Fischer der KP Kerpen sollte es zwar auch wissen, aber er hat eine Vorladung geschickt. Naja, wenn mir das Klopapier ausgeht…
    So einen Wisch kann man getrost ohne abzusagen ignorieren, die Vorladung eines Polizisten hat keinerlei rechtliche Verpflichtung.
    Da Polizisten um die Nichtstrafbarkeit wissen, ist so eine Vorladung ganz klar der Versuch einer Selbstjustiz und Strafpar (Ungerechtfertigte Ermittlung).
    Der Bestrafungsversuch durch die Vorladung, und evtl. damit verbundene „Panik“. „Geldstrafe“ wenn sich jemand freinehmen muss (Urlaubstag…), Sprit verfährt usw.
    Und dann noch Strafe durch Einschüchterung bzw. Nötigung durch den Aufbau einer Drohkulisse und Lüge über die angebliche Strafbarkeit.
    Dann kommt wohl zwangsläufig das „großzügige Angebot“ dass man die ganze Sache fallen lässt, wenn man es entfernt und nie wieder macht.
    Solches Verhalten von Polizisten könnte man nach Strafgesetz und Polizeigesetz verfolgen.

    Bitte mal meinen Namen klicken und die Fotos bewundern.

  15. hecke sagt:

    ACAB! is nunmal einfach so !

  16. Hallo sagt:

    Schön, dass hier mal wieder bewiesen wird, das „Acab“ der Ausspruch von bildungsfernen Schichten ist. Entweder kommt es von rechten oder linken Faschisten oder sonstigen schlechten Menschen. Man kann eine Berufsgruppe nicht pauschal verurteilen und wer dass nicht versteht, ist nicht besonders intelligent.

  17. omg sagt:

    hmm, ich finde, wer im glashaus sitz… @hallo
    meiner meinung nach wird hier auf dieser welt viel zu viel verboten, verordnet und kontrolliert. bitte, wenn ihr euch für so intelligent halten, lasst euch doch von den bullen und den ganzen machthabern das leben kontrollieren!! wenn das so viel schlauer ist…
    acab ist doch eine erfahrung. wenn du auf dem nachhauseweg von den bullen angehalten wirst und unmenschlich behandelt wirst, weil du bunte haare hast, denkst du da auch anders drüber. mag sein, dass es da ausnahmen gibt, aber solange ich in eine schublade von denen gesteckt werde, sage ich ACAB! wir können das aber gerne noch erweitern, pack noch ein paar wirtschaftsbosse und manager und alle die, die da oben in einer anarchi leben mit bei. es ist die gerechtigkeit, die fehlt! solange der richter genug kohle kriegt, schaut er auch weg, wenn der andere ein kind fickt!

  18. Ultra sagt:

    Ist dann auch am Moped der Sticker ACAB MOPED TUNING IS NOT A CRIME Strafbar.
    Oder Der aufdruck auf ner Weste bzw. T-shirt Hose usw. wo draufsteht ACAB Ohne Knüppel habt ihr keine chance oder ALL COPS ARE B…..????

  19. Ultra sagt:

    Also i hoss de cops weil die haben mich und 6andere hawara in der stadt aufghalten nurweil wir 2bierflaschen 3vodka flaschen und dann noch nur weil das moped von nen freund statt 45-50 61km/h gfahren ist glei des taffal weggnommen, geldstrafe oder ein andera hawara wurde gfezt und er war halb türke und die haben gmeint dass er angfangen hat und erwollt dann kei anzeige machen hat dann aber das jugendamt und krankenhaus gmacht…………. und das soll gleich berrechtigung sein?!!?!??!!??!?!?!

  20. Hallo sagt:

    @omg
    und wie wurdest du unmenschlich behandelt?

    eine Gesellschaft hat noch nie ohne Regeln funktioniert. Außerdem gibt es auf diesem verdammten Planeten keine Gerechtigkeit. Gerechtigkeit ist eine Illusion, lediglich ein jeder von uns kann sich anständig benehmen. Dazu gehört es Gruppen nicht pauschal zu beurteilen…

    ps. hab auch schon mal ne Nacht im Gewahrsam verbracht, ohne was getan zu haben, also erzähl mir nix

  21. ESSEN sagt:

    dann eben ab jetzt 1312!

  22. Phil sagt:

    Dummheit, ne?

    A.C.A.B. 4-Ever!! 😀

  23. Phil sagt:

    ACAB oder 1312 ist ein Zeichen von Dummheit! 😉

  24. DJ CASH sagt:

    Unglaublich was hier für schwachmaten rumlaufen… Leider ist ein IQ von 70+ keine Grundvorraussetzung um hier seinen Müll von sich zu geben. Linke und Rechte verbünden sich hier gegen die Polizei. Lächerlich, aber das ist der Nachteil vom Internet. Früher musste man schlau sein um ein Buch zu lesen und zu verstehen. Noch viel schlauer musste man sein um selbst eins zu schreiben. Aber heute kann jeder Spasti der Nigeria für die Hauptstadt von Kanada hält im Internet seine sinnfreie Meinung posten um seinem Frust über sein mieses Leben freien Lauf zu lassen. Es geht zu Ende mit der Welt!

  25. NAZIS HAM NE SCHEIß FRIESUR sagt:

    Chaostage we are Punks !!!!!!! VIVA PUNK EIN LEBEN LANG WIE GLAUBEN IMMER NOCH DARAN!!!!!!!!

  26. NAMELESS NAZI HATER sagt:

    sorry aba wenn polizisten beleidigt werden sind se selbst schuld
    die sind doch da um menschen zu helfen und nich um die mit tränengas, pfeffersray,schlagstöcke etc. zu verletzen oder sonst noch was… die haben sich alles selbst zuzuschreiben…
    außerdem haben die eh nich so viel macht wie die braven bürger denken… ich sag nur: CHAOSTAGEEEEEE!!!!!!!!!
    PUNKS NOT DEAD

  27. NAMELESS NAZI HATER sagt:

    @hallo
    ich gebe dir recht wenn du sagst auf dieser welt gibt es keine gerechtigkeit aber die polizei kann daran auch nichts ändern… die greifen sich ja nur die leute die eigentlich gar nichts schlimmes gemacht haben z.b zu schnell gefahren oder so aber gegen mörder oder kinderschänder sind sie machtlos?
    außerdem haben cops echt vorurteile gegenüber leuten die gepierct sind oder bunte haare haben…. so wird man zwar von allen schräg angeguckt aber wenn man nur wegen dem ausssehen von polizisten angehalten oder durchsucht wird dann hat das wohl eher mit diskrimminierung zu tun als mit gerechtigkeit… ich bleibe der meinung A.C.A.B
    und nur weil ich der meinung bin, bin ich nicht bildungsfern oder ein schlechter mensch und erstrecht kein faschist….
    ich bin auf dem gymnasium, bin auch nicht gerade schlecht und ich setzte mich für GUTE sachen ein… Ich bin gegen Nazis und Faschismus(sieht man ja schon am namen), ich geh auf demos gegen atomkraft, stuttgart 21 und das delfinarium in nürnberg… und ich unterstütze den wwf und greenpeace… außerdem bin ich vegetarierin auf dem besten weg zur veganerin… und jezz sag mir doch nochmal wiso ich ein schlechter mensch sein sollte??
    leute die keine ahnung von anderen menschen haben(Wiso auch immer) sollten lieber den mund halten!!!!! ausssagen wie die von leuten wie dir regen mich echt auf und ich könnt echt aggressiv werden weil du einfach nicht verstehst was wir meinen und uns trotzdem beleidigst… sorry wenn ich jezz so direkt bin aber: F**K DICH DOCH EINFACH DANN HAST DU SPAß UND GEHST NIEMANDEM AUF DIE NERVEN

    @DJ CASH
    das gleiche gilt auch für dich wie gesagtg ICH BIN SCHLAU… ich weiß das nigeria nicht die hauptstadt von kanada ist sondern ein land in afrika… und JAA mit der welt geht es zu ende aber das liegt nicht daran dass sich linke und rechte sich gegen die polizei verbünden sondern scghlicht und einfach daran dass es ziemlich viele menschen gibt die vll. schlau sind aber keine ahnung davon haben wie umweltschädlich sie leben… die einfach ihren müll in die meere werfen… atomkraft benutzen… oder einfach keine ahnung vom leben haben und NUR dass machen was sie wollen ohneüber die folgen nachzudenken…

    SO… dass war jezz meine meinung… wer da anderer meinung is… völlig okay wenn du mir 10 gute gründe nennen kannst wiso alles was ich geschriben habe( und dass ist echt viel) scheiß sein soll… ich wette mit euch es gibt hier keinen einzigen!!!!!!!!!!!!!!!

  28. Hallo sagt:

    Also Nameless , mit dir kann man diskutieren, da du nur beschimpfen kannst.
    Du kannst nicht eine Gruppe von Menschen niedermachen wegen ihres Berufs. Du beschwerst dich, dass du kontrolliert wirst wegen deines Äußeren, nimmst dir aber selber sowas raus???

    Das du auf ein Gymnasium gehst ist kein Beweis für Intelligenz.
    Weiterhin gibt es nicht nur rechten, sondern auch linken Faschismus und dem scheinst du aufgesessen zu sein.
    Du stellst dich dar, als wärest du das gute Gewissen, aber in Wirklichkeit bist du voll mit Hass und kannst nicht argumentieren.

    So und jetzt bin ich mal direkt: ACAB ist eine Form der Verallgemeinerung, die genauso dreckig ist wie jede Form der Verallgemeinerung und Diskriminierung.
    ACAB zeigt mir, dass die betreffenden Leute dumm sind, da alle Verallgemeinerungen dumm sind.

    Und sorry, aber du bist dumm, da du auch verallgemeinerst. Also entweder denken und schreiben, oder es lassen. Und ich werde meine Meinung immer wieder sagen, daran kannst du mich nicht hindern. Und ich werde keine Rücksicht auf dich nehmen.

  29. Hallo sagt:

    ACAB ist ein Zeichen von Dummheit, welches von Menschen genutzt wird, die einfach zu doof sind. Menschen lassen sich nicht aufgrund von Aussehen, Religion, sexueller Ausrichtung oder Beruf in Kategorien stecken.
    Letztendlich hasst du Polizisten nicht wegen der Menschen, die sie sind, sondern für das wofür sie stehen – den Staat!
    Also hasst du diesen Staat, oder?
    Und was für einen Staat willst, mehr links? Vielleicht kommunistisch?
    Dann sieh dir mal die Sowjetunion an oder die Roten Khmer und schnell wirst du sehen, dass auch Linke zu bestialischen Verbrechen fähig sind.
    In meinen Augen wäre die Welt besser, wenn die Menschen einander akzeptieren, ohne Vorurteile und ohne Hass.
    Wenn man allerdings eine Gruppe von Menschen im vornherein verurteilt, ist das ein Schritt in die falsche Richtung.
    Wenn jemand brüllt: „Alle Ausländer sind Bastarde“ würdest du dich aufregen, wenn jemand schreit „ACAB“ ist das toll…. irgendwie nicht sehr logisch, oder?

    Ich gebe dir jetzt ein Zitat, darüber solltest du mal nachdenken:

    Ich weigere mich, einen Unterschied zwischen den Völkern zu machen und von guten und schlechten Nationen zu sprechen; aber einen Unterschied zwischen den Menschen muß ich machen, das ist mir eingeprügelt worden, und vom ersten Hieb an, der in mein Fleisch fuhr, habe ich zwischen Peinigern und Gepeinigten unterschieden.

  30. Bravoe sagt:

    ^ Du diskriminierst „Dumme und Doofe“ und steckst sie in eine Schublade?! Aha. Du redest von schlechten Menschen?! Aha. Du beleidigst und selektierst selber. Merkst Du was?!

    Deine Worte haben kein Gewicht. Deine Argumentation hinkt.

    Epic Fail!

  31. Hallo sagt:

    @Bravoe:
    Ich diskriminiere gar nicht Dumme und Doofe. Ich habe was gegen Menschen, die verallgemeinern, da verallgemeinern ein Zeichen von fehlendem Verstand ist.
    Die Leute die „ACAB“ brüllen sind nicht besser als Menschen, die Homosexeuelle wegen ihrer sexuellen Ausrichtung oder Ausländer wegen ihrer Herkunft beleidigen.

    Und wo hinkt die Argumentation?

    Also erst lesen, dann denken und dann schreiben! Mein Vorschlag für die Zukunft.
    Ach ja, und wenn du so kritisch bist, dann solltest du „Nameless Nazi Hater“ auch mal was schreiben. Oder ist die etwa nicht beleidigend und verallgemeinernd?

    EPIC Fail du Held!

  32. Bravoe sagt:

    Ja, du hast schon recht! Nameless Nazi Hater ist schon beleidigend und diskriminierend. Vielleicht meint sie es auch gut, schießt aber übers Ziel hinaus
    Und deine Argumentation verstehe ich jetzt auch, hätte wohl besser lesen sollen! Naja passiert.

  33. Hex sagt:

    Alle Arbeitslosen sind zu faul zum arbeiten!

  34. Dingdong sagt:

    a.m.s.m. = Alle Menschen sind Menschen!

    Ich wähle links und fahre BMW, esse Fleisch, kaufe Ökostrom und hasse Politiker und Nazis (oft das Gleiche 🙂 ).
    Ach ja, Stuttgart 21 ist doof, aber das war die Bahn schon immer.

    Prost!

  35. Nameless Nazi Hater sagt:

    Ich habe Sex mit Nazis und strippe für die ERGO Versicherung! Stuttgart 21 ist doof und alle bösen Politiker auch.

  36. Oink sagt:

    Pierre Vogel ist auch toll und wird uns alle ins Verderben führen….

  37. citytonight sagt:

    Ich finde hier sollte sachlicher diskutiert werden 😉

  38. CCAA sagt:

    liest das buch „gewalt ist eine lösung“ es geht um einen typen der 8 jahre lang polizist im dienst und bielefelder hooligan in der freizeit war… ich habe acab auf meinem rechten torsoseite tattoowiert obwohl mein bruder bei der polizei ist, ich habe ihm oft erklärt warum ich polizisten nicht leiden kann. bis jetzt habe ich noch keinen anständigen, korrekten polizisten getroffen und ich das waren einige… die dienstwaffe verleiht möchtegern-eier mit denen sie die stärksten sind und das beweisen wollen und viele die bei der polizei rumgurken haben zuhause oder woanders überhaupt nix zu sagen.
    bei hundertschaftseinsätzen brennen polizisten nur darauf endlich mal einen knüppel zu benutzen ohne das es irgendwen interessiert aufgrund der erkennungspflicht die es in deutschland ja nicht gibt !!!! von meiner seite aus: ACAB !!!
    ach und @hallo: du bist wahrscheinlich genau so einer der in der schule immer zum lehrer gerannt ist um zu petzen, die anderen dich deswegen nicht mochten und wegen deines minderwertigkeitskomplexes zur polizei gegangen bist und doch nur für alle den kaffee holen darfst !!!

  39. JOHN sagt:

    I’m seeing mentions show up in my timeline that are missing from my @ mentions …so frustrating! Pls fix this API issue @twitter!

  40. J.Hornbogen sagt:

    wie Dünnhäutig doch so ein Ordnungshüter ist !
    als „Normaler Bürger“ muß man es sich schon mal gefallen lassen, z.B. bei der Schilderung eines durch die Polizei! erfragten Sachverhaltes als Lügner bezeichnet zu werden, obwohl man den erfragten! Sachverhalt lediglich der Realität entsprechend geschildert hat, also empfiehlt es sich als „Normalmensch“ einfach
    ein dickeres Fell zu haben, oder hat irgendjemand schon einmal den Versuch unternommen gegen eine Beleidigung durch die Polizei vorzugehen, von dem fast durchweg pampigen bis provokativen Ton mancher Ordungshüter einmal ganz abgesehen, – wer das versucht hat wird schnell feststellen das er sich dabei nur eines einfängt, nämlich eine blutige Nase, und dies sei ohne jeglichen politischen und oder soziologischen Hintergrund erwähnt, ein Bekannter wurde kürzlich in der Straßenbahn am hellichten Tag von besoffenen Jugendlichen angepöbelt und zusammengeschlagen, bis heute warten wir alle vergebens auf irgendwelche wirklich fruchtbaren Aktionen seitens der Polizei ! auch dafür empfiehlt sich ein dickes Fell, und wenn man sich mit bestimmten Anliegen an die Ordungshüter wendet, bekommt man so wörtlich meist die stereotype „Aussage“ , „ja was sollen wir denn da machen!“ , tja Entschuldigung ! wenn es die Polizei nicht weis, sollen wir als Bürger das dann auch noch bewerkstelligen ?!?!
    Ich vertrete,- da ich oft Kontakt in die USA habe und ein Verwandter dort bei der Polizei tätig ist, die Ansicht das es lehrreich wäre wenn einige der hier tätigen Polizisten, einmal zum Zwecke des Erfahrung sammelns in bestimmten Bereichen der vereinigten Staaten, Dienst täten, – nur für, – sagen wir 3 -4 Wochen !

  41. Hallo sagt:

    @CCAA:

    Bist du ne lächerliche Figur. Hast dir ACAB tätowiert.. oh du harter Kerl… ich bekomme schon Angst.

    Fühlst du „harter“ Held dich angesprochen? Naja dann trifft es mal wieder den Richtigen!
    Mir ist es ziemlich egal, aus welchem Loch du hervorgekrochen kommst. Du beweist wieder nur einmal meine Theorie.

    Keine korrekte Polizisten, tja ich kenne viele Bastarde und viele gute Menschen in dem Beruf, genau wie bei anderen Berufen auch. Aber das kapiert ihr kleinen Kinder ja nicht.
    Kennzeichnung, klar wenn alle anderen das tragen, dann ich auch. Aber wenn nicht, bin ich keine Person 2. Klasse.

    Meine Schulzeit… Alter, da war ich derjenige, der gesagt hat, wo es langgeht. Und Kaffee hole ich für niemanden, hasse das Zeug eh.

    Und was machst du? Darf ich über deinen Beruf mal absauen.

    Horrido!

    Ach ja, les mal „In kleinen Gruppen, ohne Gesang“, ist besser!

  42. Tobias Claren sagt:

    Nach diesen klaren Worten hoffe ich doch dass meine leisen Worte beim dritten mal durchgelassen werden. Wenn nicht, wäre es angebracht mal darauf hinzuweisen wo das Problem lag. Sonst muss ich den Text in SideWIKI, Fytch usw. dieser Seite setzen. Das kann dann jeder Besucher dieser Seite einsehen.

    Das Prinzip welches Dr. Brosa mit seinem öffentlich geäußerten Satz „Die Polizei ist ein Sammelbecken für Asoziale und Kriminelle“ beschreibt ist einfach.

    Die Deutsche Polizei zieht Asoziale mit Machtwünschen und Untertanen an.
    OK , auch ein paar vereinzelte Idealisten. Die sind aber in der Unterzahl, da die Deutsche Polizei Menschen mit etwas Verstand und evtl. anderen Möglichkeiten abschreckt.
    http://www.AmnestyPolizei.de : So eine Seite bekommt NICHT jede Polizei, das hat Gründe.

    Weiter zum „Reduzieren“ (erhöhung der Konzentration) der Asozialen und Kriminellen bei der Deutschen Polizei.
    Wenn dann mal ein moralisch nicht biegsamer Mensch zur Polizei geht (und trotzdem durch die Tests gelangt…), wird er im Gegensatz zu den Integritäts- und Rückgratlosen, auf Macht und Absicherungsdenken (Beamtenposten entspricht einer Karkerlake unter einem warmem Kühlschrank in einer Küche wo immer ein paar Lebensmittel anfallen) basierenden Kollegen eher wieder kündigen.

    Ich kannte so einen Ex-Polizisten.
    Soweit ich mich erinnere arbeitete er in einer Wache in einer Stadt im Ruhrgebiet (Stadtname bezeichnet auch die Nahrungsaufnahme). <= Nur falls hier das Problem lag.
    Er erzählte dass dort die braunen Drogenplatten rumgingen, und sich jeder ein kleines Stück abknipsen konnte.
    Oder dass die Kollegen die Polizeiautos (welche dann Gebraucht bedeutend weniger erzielen!) mit dem Zigarettenanzünder verschönerten.

    Er kündigte also von sich aus.
    Er arbeitete danach beim Landschaftsverband Rheinland in der Jugendbetreuung.
    Da die Dienstwagen mit Kennzeichen der Art „KR-2365“, haben, und die Dienstausweise wie die der Polizei aussehen, ist es wohl der gleiche Arbeitgeber wie der der Polizei.

    Also frustrierte Polizisten, es gibt eine Möglichkeit auszusteigen (international kennt man das z.B. unter „Exit-Now“, wie bei den Nazis)!
    Und dann nutzt ihr die gewonnene Freiheit und packt aus.
    Schreibt über die Misstände, nennt Namen, notfalls anonym über einen ausländischen Server.
    Besorgt euch winzige Knopfkameras (in der Bucht ab 20 Euro) und dokumentiert das Kriminelle Verhalten. Dann könnt ihr nach der Kündigung ganz unbesorgt unter dem eigenen Namen eure Erlebnisse schildern, und für den Fall von strafrechtlicher Verfolgung (falsche Verdächtigung, Verleumdung…) dieses Material veröffentlichen.

    @Hallo

    Wie soll ich „Wenn alle anderen das tragen“ verstehen?
    Wenn der Bürger eine Kennzeichung trägt, dann ist der Herr Polizist bereit dazu?
    Ein Polizist ist freiwilliger Bediensteter des Staates, da muss er sich auch solche Dinge gefallen lassen.
    Er/Sie hat ja auch die Wahl nicht bei der Polizei zu arbeiten.

    Nach der Logik fordere ich für Demonstranten ein Rüstungsrecht.
    Jeder Demonstrant darf Helme, Rückgratschutz, Schienbeinschutz usw. tragen.

    Übrigens: Polizisten dürfen nicht auf eigene Faust oder im eigenen Interesse (jemand was anhängen) Ermittlungen gegen Jemand anstellen.
    Bürger haben da keinerlei Beschränkungen. Jeder Bürger kann jeden anderen observieren um Informationen zu sammeln. Die Person nach Hause verfolgen um die Adresse zu ermitteln, Fotos zu machen usw..
    Auch wenn die Zielperson ein Polizist ist.
    In Deutschland haben Detektive keine besondere Lizenz gegenüber Bürgern. Und es ist egal, ob der Grund für die Ermittlungen gewerblicher oder nichtgewerblicher Natur sind. Im Gegenteil, bei gewerblicher Natur für fremde Auftraggeber gibt es gewisse Prüfungen (vergleichbar mit dem Bulettenschein).

    Und wenn sich jetzt ein Polizist trotzig infantil an „Nachstellen“ oder „Kunsturhebergesetz“ klammert, die schränken das nicht ein.
    Für „Nachstellung“ fehlt es an den Vorraussetzungen:
    http://dejure.org/gesetze/StGB/238.html
    Z.B.:
    „Wer einem Menschen unbefugt nachstellt, indem er beharrlich
    1. seine räumliche Nähe aufsucht.“

    Die Observierung dient dem sammeln von Daten. Das ist ein zeitlich begrenzter Vorgang (nicht „beharrlich“), und es liegt in der Natur der Sache dass der zu Observierende dies nicht erfahren soll. Bei „Stalking“ ist es die Absicht dass das Opfer es erfährt (logisch…).
    „Stalking“ greift da also nicht. Sonst könnte jeder Detektiv seine Arbeit aufgeben.
    Das Wort „unbefugt“ ist hier auch nicht näher definiert. Es ist also nicht selbstverständlich dass ein bezahlter Detektiv „befugter“ ist, als jemand der das Privat macht. Dafür gibt es das Analogieverbot.

    Das gerne missbr, äh genannte „Recht am eigenen Bild“ gilt auch nur für die Veröffentlichung, nicht für das anfertigen des Fotos.
    Und dann gilt es ausdrücklich nicht für Personen im öffentlichen Leben, wozu auch Polizisten im Dienst gehören.
    Und wo wir schon mal beim „Urheber“recht sind, das Urheberrecht liegt in Deutschland beim Urheber, also bei Fotografierenden. Das ist in Deutschland unveräußerlich.
    Würde jemand den Polizisten im Dienst fotografieren, und sein Haus ohne ihn, und beides zusammen veröffentlichen, könnte der Polizist nichts dagegen machen.
    Er ist im Dienst nicht geschützt, und sein Haus ist sowieso nicht geschützt (wie seit der Streetview-Hysterie jeder Trottel wissen sollte).

  43. Mr. M sagt:

    Denn eigenen Bruder als Bastard zu bezeichnen… Naja Ehre scheinst du ja nicht zu haben.

    Du solltest dir „Schwachkopf“ auf die Stirn tätowieren lassen. Dann wüsste jeder sofort, was du bist CCAA. Dein Leben muss schon echt scheisse sein!

  44. TobiasClaren sagt:

    Das Prinzip welches Dr. Brosa mit seinem öffentlich geäußerten Satz “Die Polizei ist ein Sammelbecken für Asoziale und Kriminelle” beschreibt ist einfach.

    Die Deutsche Polizei zieht Asoziale mit Machtwünschen und Untertanen an.
    OK , auch ein paar vereinzelte Idealisten. Die sind aber in der Unterzahl, da die Deutsche Polizei Menschen mit etwas Verstand und evtl. anderen Möglichkeiten abschreckt.
    http://www.AmnestyPolizei.de : So eine Seite bekommt NICHT jede Polizei, das hat Gründe.

    Weiter zum “Reduzieren” (erhöhung der Konzentration) der Asozialen und Kriminellen bei der Deutschen Polizei.
    Wenn dann mal ein moralisch nicht biegsamer Mensch zur Polizei geht (und trotzdem durch die Tests gelangt…), wird er im Gegensatz zu den Integritäts- und Rückgratlosen, auf Macht und Absicherungsdenken (Beamtenposten entspricht einer Karkerlake unter einem warmem Kühlschrank in einer Küche wo immer ein paar Lebensmittel anfallen) basierenden Kollegen eher wieder kündigen.

    Ich kannte so einen Ex-Polizisten.
    Soweit ich mich erinnere arbeitete er in einer Wache in einer Stadt im Ruhrgebiet (Stadtname bezeichnet auch die Nahrungsaufnahme).
    Er erzählte dass dort die braunen Drogenplatten rumgingen, und sich jeder ein kleines Stück abknipsen konnte.
    Oder dass die Kollegen die Polizeiautos (welche dann Gebraucht bedeutend weniger erzielen!) mit dem Zigarettenanzünder verschönerten.

    Er kündigte also von sich aus.
    Er arbeitete danach beim Landschaftsverband Rheinland in der Jugendbetreuung.
    Da die Dienstwagen mit Kennzeichen der Art “KR-2365?, haben, und die Dienstausweise wie die der Polizei aussehen, ist es wohl der gleiche Arbeitgeber wie der der Polizei.

    Also frustrierte Polizisten, es gibt eine Möglichkeit auszusteigen (international kennt man das z.B. unter “Exit-Now”, wie bei den Nazis)!
    Und dann nutzt ihr die gewonnene Freiheit und packt aus.
    Schreibt über die Misstände, nennt Namen, notfalls anonym über einen ausländischen Server.
    Besorgt euch winzige Knopfkameras (in der Bucht ab 20 Euro) und dokumentiert das Kriminelle Verhalten. Dann könnt ihr nach der Kündigung ganz unbesorgt unter dem eigenen Namen eure Erlebnisse schildern, und für den Fall von strafrechtlicher Verfolgung (falsche Verdächtigung, Verleumdung…) dieses Material veröffentlichen.

    @Hallo

    Wie soll ich “Wenn alle anderen das tragen” verstehen?
    Wenn der Bürger eine Kennzeichung trägt, dann ist der Herr Polizist bereit dazu?
    Ein Polizist ist freiwilliger Bediensteter des Staates, da muss er sich auch solche Dinge gefallen lassen.
    Er/Sie hat ja auch die Wahl nicht bei der Polizei zu arbeiten.

    Nach der Logik fordere ich für Demonstranten ein Rüstungsrecht.
    Jeder Demonstrant darf Helme, Rückgratschutz, Schienbeinschutz usw. tragen.

    Übrigens: Polizisten dürfen nicht auf eigene Faust oder im eigenen Interesse (jemand was anhängen) Ermittlungen gegen Jemand anstellen.
    Bürger haben da keinerlei Beschränkungen. Jeder Bürger kann jeden anderen observieren um Informationen zu sammeln. Die Person nach Hause verfolgen um die Adresse zu ermitteln, Fotos zu machen usw..
    Auch wenn die Zielperson ein Polizist ist.
    In Deutschland haben Detektive keine besondere Lizenz gegenüber Bürgern. Und es ist egal, ob der Grund für die Ermittlungen gewerblicher oder nichtgewerblicher Natur sind. Im Gegenteil, bei gewerblicher Natur für fremde Auftraggeber gibt es gewisse Prüfungen (vergleichbar mit dem Bulettenschein).

    Und wenn sich jetzt ein Polizist trotzig infantil an “Nachstellen” oder “Kunsturhebergesetz” klammert, die schränken das nicht ein.
    Für “Nachstellung” fehlt es an den Vorraussetzungen:
    http://dejure.org/gesetze/StGB/238.html
    Z.B.:
    “Wer einem Menschen unbefugt nachstellt, indem er beharrlich
    1. seine räumliche Nähe aufsucht.”

    Die Observierung dient dem sammeln von Daten. Das ist ein zeitlich begrenzter Vorgang (nicht “beharrlich”), und es liegt in der Natur der Sache dass der zu Observierende dies nicht erfahren soll. Bei “Stalking” ist es die Absicht dass das Opfer es erfährt (logisch…).
    “Stalking” greift da also nicht. Sonst könnte jeder Detektiv seine Arbeit aufgeben.
    Das Wort “unbefugt” ist hier auch nicht näher definiert. Es ist also nicht selbstverständlich dass ein bezahlter Detektiv “befugter” ist, als jemand der das Privat macht. Dafür gibt es das Analogieverbot.

    Das gerne missbr, äh genannte “Recht am eigenen Bild” gilt auch nur für die Veröffentlichung, nicht für das anfertigen des Fotos.
    Und dann gilt es ausdrücklich nicht für Personen im öffentlichen Leben, wozu auch Polizisten im Dienst gehören.
    Und wo wir schon mal beim “Urheber”recht sind, das Urheberrecht liegt in Deutschland beim Urheber, also bei Fotografierenden. Das ist in Deutschland unveräußerlich.
    Würde jemand den Polizisten im Dienst fotografieren, und sein Haus ohne ihn, und beides zusammen veröffentlichen, könnte der Polizist nichts dagegen machen.
    Er ist im Dienst nicht geschützt, und sein Haus ist sowieso nicht geschützt (wie seit der Streetview-Hysterie jeder Trottel wissen sollte).

  45. It's me sagt:

    Im täglichen Dienst habe ich die Erfahrung gemacht, dass es tatsächlich einige Gruppen gibt, die besonders aggressiv gegen die Polizei auftreten. Ich war sowohl in diversen Berlin-Großeinsätzen, als auch bei anderen großen politischen Veranstaltungen eingesetzt. Bei allen dieser Veranstaltungen ging es den randalierenden Demonstranten nicht um den Inhalt der Veranstaltung. Sie waren nicht zu Gesprächen bereit.

    Im täglichen Dienst suche ich oft das Gespräch zu sämtlichen Bevölkerungsgruppen. Man kann sich als Polizist so deeskalativ verhalten, wie man nur will, gerade von etwas bunter gestylten Gruppen wird man überdurchschnittlich oft angegriffen. Das ist meine persönliche Erfahrung und sicherlich keine allgemein gültige Feststellung.

    Ich persönlich finde es sehr schade und völlig unnötig, dass die Fronten so verhärtet sind. Ich befürchte, es werden beide Seiten ein wenig über ihren Schatten springen müssen, um eine Annäherung zu erreichen. Ich persönlich werde weiterhin versuchen, so neutral und freundlich wie möglich aufzutreten. Leider muss ich jedoch zugeben, dass das nicht einfach ist, wenn das erste was man hört oder sieht „ACAB“ ist. Ähnlich wäre es ja auch, wenn sich ein Polizist mit einer Beleidigung gegen die kontrollierte Person vorstellt.

    Übrigens bin ich durchaus der Meinung, dass der Kontrollierte nach dem Grund und gerne auch nach der Rechtsgrundlage für die Kontrolle fragen darf. Selbstverständlich sollte eine Erläuterung folgen.

    Am Ende des Tages würde ich gerne nach Hause gehen und meiner Familie erzählen, dass ich wieder viele Leute kennen gelernt und einige neue positive Erfahrungen gemacht habe.

    Man kann nicht jeden mögen und das ist auch nicht nötig, um sich gegenseitig die Würde zu lassen. Wenn wir diese jedem zustehende Würde respektieren, wird auch eine Kontrolle ganz sicher problemlos verlaufen können. Sollte es zu einer Beanstandung kommen, ist meiner Meinung nach deren Rechtmäßigkeit und nicht die Person des Polizisten zu hinterfragen. Es geht ja auch nicht an, dass die Polizei einen Menschen wertet, weil es zu einer Verfehlung gekommen ist.

  46. Tobias Claren sagt:

    Na dann hoffe ich mal dass „It’s me“ jede kleinste Verfehlung von Kollegen meldet bzw. anzeigt.
    Ich hörte mal einen Radiobericht eines jetzt hohen (höchster Posten in NRW?!?) Polizisten (evtl. WEGEN der regelmäßigen Kollegenschelte), der erzählte er hätte jede Verfehlung gemeldet.
    Egal ob es der „versehentliche“ Schlag auf der Demo war, oder im Verhörraum.
    Auch wenn mehrere Kollegen das Gegenteil angaben blieb er dabei.
    Das Problem, scheinbar landen nicht mal dann die Polizisten wegen Meineid vor Gericht.
    Man geht ja wie selbstverständlich davon aus dass es kein Vorsatz ist. Dass es nur eine schlechte Erinnerung ist, wenn ein Polizist vor Gericht lügt.

    Da kann dann ein Polizist behaupten jemand habe versucht zuzuschlagen, wärend seine Kollegen angeben der hat sich nur schnell bewegt, steif gemacht usw..
    Gibt ja x Storys.
    Trotz solch offensichtlicher Abweichungen eines Polizisten gegenüber der Aussagen anderer Polizisten (was ja selten ist, oder schlecht abgesprochen…), wird keine Prüfung bzw. Anklage verlangt. Ein Richter kann nach so einem Prozess ja theoretisch verlangen dass ein Staatsanwalt sich dem Polizisten annimmt.

    Daher mein Tipp:
    Wenn man Belege für Fehlverhalten hat, von dem die Polizei bzw. die Polizisten nichts wissen, wartet im Prozess bis sie einen Meineid begangen haben, und legt dann die Beweise vor. Am besten schon vorher ins Internet stellen, und dann daraif verweisen dass eine Ablehnung wegen Persönlichkeitsrechten-BlaBlubb (die eh nie über dem Schutz vor ungerechtfertigter Bestrafung und Falscher Aussage stehen dürfen) sinnlos ist, da es schon online ist. Un dann einfach nur die Online-Adresse (bei YouTube…) nennen. Zusätzlich aber ein Smartphone bereithalten. Soll sich ja keiner rausreden, sie könnten im Gerichtssaal nicht darauf zugreifen können.
    Ich halte einen vor Gericht lügenden Polizisten in keinem Fall (auch wenn es nur um einen Rotlichtverstoß geht, wo z.B. „Toto&Harry“ nachweislich logen) für einen „minderschweren Fall“.
    Also 1 Jahr Freiheitsstrafe.Wäre doch blöde, wenn man sich diese Chance entgehen ließe. Auch wenn der das Jahr auf Bewährung bekommt, die Karriere ist dann hoffentlich vorbei.
    Übrigens: Mir ist ein Ex-Polizist bekannt (wechselte freiwillig WEGEN der Zustände bei der Polizei in den Erzieherbereich des Landschaftsverbandes Rheinland) der darüber berichtete dass auf der Wache die braune Drogenplatte rumging, und sich jeder was abknipsen konnte. Oder dass die Kollegen die Autos mit dem dem Zigarettenanzünder „verziert“ haben.

  47. It's me sagt:

    Ich halte es für sehr problematisch, wenn man selbst gerne gerecht behandelt werden möchte, aber für andere andere Maßstäbe ansetzt. Ich kann daher mit diesem Post nicht viel anfangen, Tobias Claren.

    Die Vereidigung ist ein Mittel, um die Glaubwürdigkeit eines Zeugen zu untermauern und nicht, um eine möglichst hohe Strafe für eine Falschaussage heraus zu holen, die übrigens auch ohne Vereidigung strafbar ist.

    Sich laut beschweren, wenn man nicht transparent behandelt wird und dann solche Methoden vorschlagen, die übrigens aus gutem Grund vor Gericht nicht verwertbar sind. Dafür habe ich kein Verständnis. Ich möchte Tobias Claren hören, wenn die Polizei so etwas machen würde. Beweise liegen von Anfang an offen und können im Rahmen der Akteneinsicht geprüft werden.

    Fehlverhalten wird verfolgt, egal von wem es kommt, also auch unter Polizisten. Wer die Strukturen kennt weiß, dass Selbstkontrolle einen sehr hohen Stellenwert hat.

  48. Tobias Claren sagt:

    Ich kann mit diesewr Antwort gar nicht anfangen, weil ihr ein logischer Bezug fehlt.
    Worauf zielen die ersten zwei Sätze ab?
    Isdt es „ungerecht“, wenn der Bürger einen polizisten vor Gericht „ins offene Messer“ laufen läst, indem er dessen Lüge abwartet bevor er Gegenbeweise bringt?

    Wenn „It’s me“ das „ungerecht“ findet, sagt er damit aus dass es in Ordnung ist, wenn ein Polizist vor Gericht zum Nachteil eines Angeklagten lügt.

    Es ist nicht „strafbar“ einen polizisten zu belügen.
    Nicht auf der Straße, und nicht in einem Verhör.
    Da kann man sich Geschichten ausdenken…, solange man niemand falsch verdächtigt ist das nicht zu bestrafen.

    Als Bürger habe ich andere Rechte als als Polizist.
    Ein Polizistz und Staatsanwalt müssen sich an gewisse Regeln wie die Strafprozessordnung halten.
    Die gilt fütr mich als Bürger bzw. ANgeklagten aber NICHT in dieser Form.
    Das ist auch nicht „ungerecht“, das ist moralisch leicht begrünsdbar.
    Der Staat hat z.B. nicht die Möglichkeit jemand umzubringen wenn ihm danach ist.
    Soll heißen, da gibt es keine Möglichkeit dass der Staat das bewilligt oder in AUftrag gibt . Zumindest nicht Deutschland.
    Ein Mensch/Bürger hat sehr wohl die Wahl sich dazu zu entscheiden jemand zu töten.
    Für diesen Fakt ist es irrelevant dass Mord strafbar ist.

    Und übertragen auf die Strafprozessordnung kann ich sehr wohl einen beweis zurückhalten, auch wenn das der Staatsanwalt nicht kann.
    Ob das Gericht den Beweis dann würdigen darf oder muss ist eine andere Sache.
    Ich würde es dem Gericht aber stark empfehlen, denn wenn das nicht geschieht würde ich viel Energie in die Verbreitung des Materials investieren.
    Ich würde das Gericht noch im Prozess vor die Wahl stellen das jetzt im Prozess zu beachten, oder ich veröffentliche es.
    Und dann wäre es nicht nur eine einfache Veröffentlichung bei YT usw., dann wäre ich zudem noch angespornt das Video massig zu verlinken.
    Man muss doch nur nach Foreneinträgen zum Thema Polizisten, Prozesse usw. Google, und dann setzt man da einen Kommentar inkl. Video-Link rein.

    Natürlich inkl. des Namens und der Dienststelle des Polizisten. Die Daten erfährt man ja im Prozess, bzw. vorher in einem Brief des Staatsanwaltes.

    Und keine dieser Handlungen ist in irgendeiner Weise strafbar.
    Ich darf auch Gerichtsdokumente veröffentlichen, auch wenn die dort namentlich genannten Polizisten durch den Kontext in ein schlechtes Licht gerückt werden.

    Ich darf sogar solches Videomaterial inkl Gerichtsdokumenten jedem Nachbarn und der Frau des Polizisten in den Briefkasten werfen.
    Man stelle sich eine AUfnahme von einer Demo vor, auf der der Polizist im glauben das kann keiner aufnehmen (zuviel Umgebungskrach) jemand an Leib und leben bedroht. Das hat es schon gegeben. Wenn da nicht nur eine Handykamera, sondern ein hochempfindliches Mikro an einem High-End-Audiorekorder in seiner Nähe ist, ist auch das zu hören.
    Welches Gesetz sollte es mir verbieten (wenn ich seine Adresse habe) die Aufnahme seiner Frau zukommen zu lassen.
    Das kann seine Ehe ruinieren. Und? Das ist die freie Entscheidung des Ehepartners aufgrund von Erkenntnissen über den Ehepartners.
    Da kann der (meist Männer) vorher noch so lieb und freundlich zuhause gewesen sein, das ist ein Einblick in den Charakter des Ehepartners der alles verändern kann.
    Nochmal: Es ist die freie Entscheidung des Ehepartners, kein Gesetz verbietet es solche Fakten weiterzugeben.
    Und auch moralisch ist es eher fragwürdig, man hätte solches Material und die Adresse, und würde es NICHT weitergeben. Diese Menschen haben ein Recht das zu erfahren.
    Auch wenn es zur Scheidung führt. Auch wenn es den Eltern zugestellt das Verhältnis zu diesen beschädigt.

    Fehlverhlten wird selten bis gar nicht verfolgt.
    Das sollte auch ein Polizist wissen.
    Ich habe da so eine art Kombi aus Mitleid und Verachtung.
    „Lisa Simpson“ sagte einmal in einer Folge, dass die Deutschen wohl ein Wort dafür haben müssten…
    Evtl. stufen wir „Fehlverhalten“ hier auch anders ein.
    Ein Polizist hat nicht das Recht gegenüber einem Bürger Obrigkeit „auszustrahlen“. Das ist schon Fehlverhalten.
    Ich habe aber das Recht hinter der Heckscheibe folgendes zu befestigen:
    „“Die Polizei ist ein Sammelbecken aus Asozialen und Kriminellen“ (Dr. Brosa)“
    Das habe ich auch so hinter der Heckscheibe. Und das hat sogar der Bürgermeister von Erftstadt (Jurist) als nicht strafrechtlich verfolgbar eingestuft.
    Er hat sich von einer Politesse ein Foto machen lassen, und ich habe nichts mehr davon gehört. ich werde nun eine neurere version drucken in der ich erwähne dass der Bürgermeister das als legal befunden hat. Wie ich erfuhr gibt es Radfahrer (im Doppelten Sinn) und Fußgänger die sich darüber ziemlich aufgeregt haben. Eher der ältere Typus Blokwart wie es scheint. Ich plane bei Gelegenheit auch noch die Typen mit einer Art Foto/Video-Falle dabei aufzuzeichnen wie sie sich darüber aufregen.
    Natürlich wegen des begründeten Verdachtes auf Beschädigungen 😉 .

    Ich hatte deswegen (ist anzunehmen) von einem KOK der KP Kerpen eine Vorladung erhalten.
    Aber wir wissen hier wohl alle dass so eine Vorladung weniger rechtlichen Wert als die grünen Briefe der GEZ haben.
    Ich habe die Vorladung ignoriert, nicht mal abgesagt (das wäre ja noch eine Achtung seiner Autorität).
    Die Vorladung eines Polizisten ist so viel Wert, wie die von irgendeinem selbsternannten Blockwart zu sich nach Hause.
    Ich bereue nur, dass ich nicht an dem Tag ein paar Stunden nach dem Termin ein verhöhnendes Fax an ihn geschickt habe. Natürlich so gehalten, dass es nicht als Beleidigung augelegt werden kann. Das ist möglich.
    Ich kann z.B. darin das schreiben, was ich hier schrieb. Mit der GEZ, dem Blockwart usw.. Da ist nie eine persönliche Beleidigung bei.
    Trotzdem schätze ich würde das eine „negative emotionale Reaktion“ auslösen.
    Evtl. viel härter als irgendein „Arschloch“ auf der Straße oder bei einer festnahme.
    Denn in dem Fax ginge es an seine Berufsehre.
    Alles worüber er sich als Polizist definiert.
    Wenn man seine Macht in Frage stellt, dürfte das eine starke Kränkung sein.
    Das ist eine Art von „Majestätsbeleidigung“. Er definiert sich über seinen selbst angenommenen Status als Polizist.
    Da ist ein Vergleich mit Gadaffi oder auch dem König von Thailand oder einen französichen Kaiser nicht ganz verkehrt. Der Polizist kann zwar keine Köpfe rollen lassen, aber in seinem Innersten dürfte ihm danach sein.

    P.S.: Ich finde es schade dass Richterdatenbank.org aktuell tot ist, hoffetnlich kommt es wieder.
    Lieber wäre mir aber eine Webseite wo jeder Bürger über jeden Beamten berichten kann.
    Alles an Daten hinterlassen was er/sie will.
    Auch ein Portrait hochladen, Adressen usw..
    Vergleichbar mit einer Personalakte. Bzw. dem Polizeicomputer (einer „Lichtbildkartei“).
    Jeder Bürger könnte sie ergänzen, weitere Verfehlungen hinzufügen.
    Pro Personenakte könnten die Besucher in einem Strang bzw. Forum sich dabei helfen Informationen zusammenzutragen. Wenn jemand in der Gegend des Polizisten wohnt, könnte er ihn auch observieren. Nach Hause verfolgen um die Adresse zu ermitteln.
    Auch wenn das Polizisten schockt, das ist legal. Da gibt es keinen Unterschied zwischen Detektiven und 08/15-Bürgern. Und das gilt auch für die Zielpersonen.
    In diesen Foren könnten sich die Bürger dann auch darüber unterhalten, wie die Person gegebenenfalls zu bestrafen ist.
    In China nennt man das „Human Flesh Search Engine“. Und mit „bestrafen“ ist keine physische Gewalt, sondern eine Art Shitwar gemeint (sucht mal nach der Kitten Killer). Aber der muss sich nicht nur auf das Internet beziehen, der kann auch mit eben den genannten Materialien an Nachbarn, Ehepartner usw. erfolgen.
    Das ist KEIN „Nachstellen“. Die evtl. nötige Observierung ist zeitlich begrenzt auf den Erfolg, und in der Sache ja schon darauf ausgelegt unbemerkt zu bleiben.
    Möglich wäre auch ein „Flashmob“ vor dem Haus der Person. Die Menge ruft laut inkl. Name was die Zielperson gemacht hat.
    Das gab es schon mal vor dem Haus eines Sozialfahnders.
    Irgendwo müsste auch ein Video davon existieren.
    Natürlich zeichnet man so etwas auf, und veröffentlicht es bei YT usw..

  49. It's me sagt:

    Es gibt zu dem Beitrag von Tobias Claren nichts mehr zu sagen. Er spricht für sich selbst. Würde diese Energie mal in sinnvolle Richtung geleitet, könnte dabei wirklich was raus kommen. So … nun ja, man sieht es ja.

  50. Tobias Claren sagt:

    Jetzt wird es peinlich.
    Was ist denn für „It’s me“ „sinnvoll“.
    „It’s me“ entscheidet also womit sich andere (meist) in ihrer Freizeit „sinnvoll“ beschäftigen?
    Was macht „It’s me“ wohl „sinnvolles“ wenn er nichts zu tun hat?
    Fernsehen, Spielen, Sport, Treffen mit Bekannten zwecks gemeinsamen Alkoholkonsum, verreisen…?
    Jetzt verstehe ich, man muss Geld ausgeben, dann ist es „sinnvoll“.
    Ein sinnvoller Konsumsoldat für das Merkel.

    Ganz klar, nach „It’s me“ sollten sich auch die Leute von Amnesty International eine „sinnvollere“ Beschäftigung zulegen.
    Ist ja auch dreist, dass die regelmäßig die Deutsche Polizei in Buchdicken Bänden anprangern.
    Dass sie ihr eine ganze Webseite widmen: AmnestyPolizei de (bitte selbst eingeben, hier weiß man ja nicht was durchgeht und was nicht).
    Die bekommt nicht einfach so jede Polizei, dafür muss es Vorfälle geben.
    Das Problem in Deutschland ist nicht einfach dass es passiert, sondern dass Deutschland sich das Bild der Superdemokratie ohne Rechtsstaatlichen Tadel gibt, und man diese Vorfälle unter diesem weißen Deckmantel als „Einzelfälle“ abtut.
    Das Problem ist dass Polizisten so gut wie nie bestraft werden.
    Dass es in Fällen wo Bürger wegen des gleichen Vergehens vor Gericht stehen richtige bis hohe Strafen gibt.
    Dass Polizisten in anderen Ländern wegen exakt der gleichen Vorfälle mit Streichung der Pensionsansprüche entlassen , und evtl. noch eine Haftstrafe erhalten.

    Wir sollten leiber alle unsere „Energie“ in Seiten wie KGGP de stecken.
    Die Frau tut mir echt leid. Ich habe ihr einen nicht schmeichelhaften „hobbypsychologischen“ Kommentar in das SideWIKI ihrer Seite gesetzt…
    Könnt ihr bis zum Dezember noch einsehen.

    Und weil sich der Staat nicht um die Bestrafung SEINER (Interessenkonflikt, da gibt es keine echte Gewaltentrennung) Beamten kümmert, muss da halt der Bürger für sorgen.
    Da ist der genannte Onlinepranger wo jeder Klarnamen und Klartext schreiben kann.

    Bei „It’s me“ seiner Verwendung von „sinnvoll“ bin ich an eine Newsgroup-Disskusion erinnert.
    Googlet bitte unbedingt nach „Die Macht des Wortes Faul“.
    Ich glaube er führt damit genau diese mittelaltlerliche Denke die dort als „pervers“ bezeichnet wird an.

    Nach der Logik ist jeder Call-Center-Drücker und jeder kleine Angestellte („Ich hab ja nur meinen Job gemacht“ <= Die sollten genau so Angst vor Strafe haben, auch wenn sie selbst ausgebeutet wurden) bei einem Betrügerischen Unternehmen „sinnvoller“ und „ehrenwerter“, als der ehrenamtlich arbeitende Bürger oder auch ein arbeitsloser (beliebter) Blogger, oder der Plakataufhänger der Piraten, oder…

    Naja, auch Polizei wird eine vorrübergehende Erscheinung sein.
    Zumindest in dem Umfang von ~250.000 auf ~81Mio.
    Und mit Menschen als Polizisten ist irgendwann auch Schluss.
    Googlet bitte „Projected robotics timeline“.
    Seht euch die Schätzungen des US-Militärs an.
    2035 ist Schluss mit Soldaten im Feld, in Fliegern usw..
    Nur noch Generäle die Armeen von Robotern aus der Ferne befehligen.
    Ein Roboter der ein Vollautonomer Soldat sein kann, kann mit anderem Programm (ein Modell geht einmal in eine Ausbildung, und das Wissen wird auf alle anderen kopiert, „Programmieren“ ist da praktisch unmöglich) und Ausstattung auch Polizisten ersetzen.
    Das die entwickelt werden, wird niemand verhindern können.
    Egal ob Privatwirtschaft (Honda, Boston-Dynamics usw.) oder das bzw. ein Militär.
    Ich empfehle mal nach Videos zu BigDog oder Petman (Boston Dynamics) zu suchen, oder auf die Seite von Asmio zu gehen.

    Und technologiebegeisterte Länder die stolz auf die Abschaffung menschlicher Arbeitsplätze sind (Korea, Japan…), werden sie auch als Polizei einsetzen.
    Und auch wenn technophobe Politiker (schielend auf das technophobe alte Wahlvieh) oder parasitäre Gewerkschaften das zu verhindern versuchen (Arbeit zu verlangen die billiger eine Maschine machen kann ist „Parasitär“), irgendwann ist der Druck der von anderen Ländern geschaffenen Fakten (billiger besser, weniger menschliche Opfer…) zu groß, dann wird es eingeführt.
    Bei Soldaten gibt es dann keinen akzeptablen Grund mehr, warum ein Mensch Soldaten werden sollte.
    Wenn das Maschinen können, bliebe nur noch Kriegsgeilheit übrig.
    Bei Polizisten ist es dann ähnlich, es bliebe nur noch der Wunsch nach einer nicht durch die Realität sondern von Amtswegen verliehenen Macht.
    Abgesehen davon, können bei Verzicht auf menschliche Polizisten auch keine Polizisten zu Schaden kommen.

    Das ist das Gleiche Killerargument aufgrund dessen man um 2020 die selbstfahrenden Autos sofort zulassen MÜSSTE.
    Denn wenn heute jemand das Auto erfände, würde es bei den Unfall und Totenzahlen wohl nicht zugelassen.
    Google und GM entwickeln die selbstfahrenden Autos unabhängig voneinander bis 2020 (GM „2018“) zur Serienreife. Sicherer als Menschen fahren sie jetzt schon, aber Serienreife bedeutet es in Masse zu produzieren und zu verbilligen.
    Wie es um 2035 Soldaten und auch Polizisten ergehen kann, dürfen wir hoffentlich in ca. 7-10 Jahren sehen.
    Das aussterben der Berufskraftfahrer.
    Mal ehrlich, wer will dass es die weiterhin gibt? Arbeitsplätze um der Arbeitsplätze willen? Dafür nimmt man dann wohl auch gerne „Kollateralschäden“ in Kauf. Denn dass Roboterautos weniger bis irgendwann statistisch praktisch gar keine Unfälle bauen werden, ist Fakt. Soll ich hier das „defa-Kind“ (Newsgroup-Slang für den Punkt in einer Straßenverkehrsdisskusion bei dem jemand ein Kind auf die Straße stellt, weil er glaubt ein Kind sei eine emotionale argumentative Keule) auf der Straße platzieren, damit es auch der dümmste Arbeitsplatzfanatiker versteht?

    Und jetzt mal ehrlich, wer will da noch menschliche Polizisten?
    Es sollen keine „Robocops“ wie im Film sein, aber ein höflicher rein durch ein Programm gesteuerter Roboter (im Gegensatz zum Cyborg „Robocop“ mit einem Gehirn) hält sich immer zu 100% an Recht und Ordnung.
    Wird immer zu 100% Opfer schützen, aber auch Täter nicht in einer emotionalien Situation „etwas härter“ anpacken, oder versehentlich Bänder zerreisen (kennt ich jeder Situation durch seine Sensoren den Druck auf Körperteile und weiß ständig was diese maximal vertragen), jemand durch auf dem Rücken sitzen ersticken usw..

    In dieser Zukunft wird jede minderwertige Arbeit (alles was nach festen Regeln abläuft, also jede Dienstleistung, jedes Handwerk, jede Büroarbeit…) durch solche Roboter erledigt werden.

    Wir brauchen aber Arbeit damit die Menschen konsumieren (und überleben) können?
    Wo besteht in einer vollautomatisierten Welt in der Roboter JEDE Arbeit zur Versorgung mit Lebensmitteln und Konsumgütern und Dienstleistungen usw. übernehmen die Notwendigkeit zur Erwerbstätigkeit? Das ist für Menschen die so denken wie in dem Strang „Die Macht des Wortes Faul“ nur schwer zu akzeptieren. Sie haben das Bedürfnis sich vor anderen durch sichtbare Arbeit ihre Lebensberechtigung zu „verdienen“.
    Aber das wird absolut sicher die Zukunft sein, das wird kein ernst zu nehmender Mensch bestreiten, und jeder Wissenschaftler bestätigen.
    Die Arbeiten um dann mal die Rente zu genießen-Logik kann man hier auch auf die Menschiet übertragen.
    Welchen Lebensstandard hatten wir vor 500 Jahren, vor 200 Jahren oder noch vor 100 Jahren, und heute?
    Da ist es logisch, dass wenn die Vollautomatisierung da ist, jeder Mensch ohne Arbeit den Lebensstandard hat, der heute bei evtl. 10.000, 15.000… Euro möglich ist.
    Wenn der Staat dann nicht jeden Bürger zu einem Studium drängt (Korea und Finnland haben fast 100% Abiturienten) und ihm anschließend eine Stelle gibt, woher sollten die meisten Bürger dann das Geld haben um es auszugeben? Also ist ein BGE die logische Folge. Immer in der Höhe um jedem Bürger die automatisch produzierten Waren und Dienstleistungen gerecht zukommen zu lassen. Die die eine Stelle haben und zusätzlichg Geld verdienen, die können auch mehr ausgeben.
    Mal abgesehen vom Anreiz einer interessanten Arbeit, Ansehen usw. bleibt also auch noch das Geld.

    Es bleibt also nur ein Studium oder Kunst oder Soziales.
    Oder akzeptieren dass man ohne Studium und künstlerische Begabung keine Arbeit hat. Oder sich „nur“ ehrenamtlich betätigt.
    Heute wären €10.000 BGE monatlich utopisch, aber €450 halten sogar Gegner für Finanzierbar. Und leben kann man davon inkl. Warmmiete.
    Da würde evtl. schon heute der eine oder andere schikanierte Hartz4-Empfänger auf Hartz4-verzichten.
    Dann müssen sie nicht automatisch „auf der faulen Haut“ liegen, evtl. nutzen sie die drucklose Freiheit um sich fortzubilden (notfalls autodidaktisch, notfalls mit Raubmordkopien).
    Aber das wäre im Grunde auch egal.
    Jeder der zusätzlich zum Verzicht auf Hartz4 auch noch darauf verzichtet Arbeitssuchend gemeldet zu sein, sollte doch im Interesse der Statistikfälscher liegen. Und das wäre nicht mal eine Manipulation (wie heute die „Maßnahmen“ die bis zu 800 Euro monatlich kosten, und nur der Entfernung aus der Statistik dienen), das wäre echt. Arbeit können die sich privat immer noch suchen.
    Wer so leben will (wer nicht, der beantragt eben Hartz4, und akzeptiert den Druck, bekommt aber auch mehr), der tit dem Staat etwas gutes indem er auf einen Arbeitsplatz verzichtet.
    Es wird sicher nicht dazu kommen, dass sich jeder wegen der €450/Monat „zur Ruhe“ setzt.
    Dazu haben die meisten Menschen höhere Ansprüche.
    Wollen evtl. nicht auf 15m, ohne Auto (Roller ist noch finanzierbar) und ohne „Ausgehen“ leben. Aber man könnte es zumindest.
    In den 60ern lebten viele von umgerechnet (Kaufwert) €450/Monat.

  51. Erwo sagt:

    Warum bitte regen sich hier so viele Menschen darüber auf, dass man wegen Beleidigung bestraft wird, wenn man einem Polizisten ACAB hinterher ruft oder dies als Tattoo oder auf dem T-Shirt trägt.

    Es kann mir doch niemand erzählen, dass er das macht weil er die Buchstabenfolge klanglich so toll findet oder den Schriftzug so ästhetisch.

    Diese Leute machen das doch genau aus dem Grund, Polizisten zu provozieren und zu beleidigen. Keiner von denen käme doch auf die Idee, diesen Spruch mit Schreinern, Landschaftsgärtnern oder Ähnlichen Berufen zu machen. Warum also regen sich diese Menschen dann auf, wenn sie damit Erfolg haben und dafür eine Strafe bezahlen müssen?

    Vermutlich sind das dieselben Personen die, wenn sie von anderen so denkenden Personen eine aufs Maul bekommen, mit „AUA AUA“ Geschrei zur Polizei rennen.

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