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Will man einen Mieter loswerden ist der richtige Weg die Kündigung, gefolgt von einer Räumungsklage. Da diese zum einen teuer ist und zum anderen lange dauern kann nehmen immer wieder mal Vermieter das Recht in die eigene Hand und sperren den Mieter einfach aus.

Die Möbel werden auf den Flur gestellt und das Schloß ausgetauscht oder aber die angemieteten Hallen bei gewerblicher Vermietung mit Schlössern gesichert und das Firmenschild kurzerhand abmontiert.

All dies kann tatsächlich gut gehen, wenn der Mieter seine Rechte nicht kennt.

Ansonsten ist es aber schlicht rechtwidrig und stellt verbotene Eigenmacht dar. Selbst wenn Gründe vorliegen würden, die zu einer Räumung berechtigen würden wird eine einstweilige Verfügung des Mieters Erfolg haben und das Gericht anordnen, dass der Vermieter die vorläufige Nutzung der Immobilie zu dulden hat.

Und so ein einstweiliges Verfügungsverfahren kann auch recht teuer sein.

24 Responses to “Aussperrung durch den Vermieter - Ein schnellerer Weg als die Räumungsklage?”

  1. fernetpunker sagt:

    Besagte verbotene Eigenmacht des Vermieters dürfte den Straftatbestand der Nötigung nach § 240 StGB erfüllen und zivilrechtlich zum Schadenersatz verpflichten.

  2. Michael S. sagt:

    Es wird Zeit das der Gesetzgeber gegen solche Schmarotzer was unternimmt. Es kann nicht angehen das die Meitnomaden mehr Rechte hat als der Vermieter und dieser dann auf 20000,00 Euro oder mehr sitzen bleibt. Im übrigen, meist werden diese Wohnungen nicht mehr weiter vermietet und die Ehrlichen Mieter müßen drunder leiden.

  3. Nils sagt:

    Im Gewerberaummietrecht kann der Vermieter dann die Versorgungsleistungen (Strom, Wasser, Gas) abstellen, wenn er selbst Vertragspartner dieser Leistungen ist, zumindest wenn er in Berlin sein Haus hat (KG 12 W 21/04). Das hat ähnlich durchschlagende Wirkung wie das Herausstellen der Möbel und hat keine strafrechtlichen Auswirkungen. Die in dieser Situation von der Gegenseite eingereichte Einstweilige Verfügung wird nicht erfolgreich sein und führt zu ungläubigen Staunen bei den Kollegen.

  4. skugga sagt:

    @ Michael S.: Sie haben den Text aber schon gelesen, oder? Es geht nicht um verschwundene so genannte Mietnomaden, sondern um Mieter, die noch da sind.

  5. enforcer sagt:

    § 240 StGB? Wo ist denn hier bitte die Verwerflichkeit?

  6. Das AG Reinbek hat unlängst einen so handelnden Vermieter zur Schmerzensgeldzahlung verurteilt (2500 Euro), ordentlich begründete Entscheidung btw.

  7. Geo sagt:

    2500€ Strafe gegen 20.000€ Schaden. Was bleibt dem Vermieter übrich. Bin gerade in der lage das zu machen .. ich werde hier weiter berichten. Eine Anzeige wegen Einmietbetrug kommt als erste - wirk zwar nicht aber vieleich erschreckt.

  8. Brandau sagt:

    @Geo
    das Problem ist ja, dass der Mieter über eine einstweilige Vefügung schnell wieder in der Wohnung ist und die Strafe und die Kosten dann trotzdem anfallen können

  9. sauer sagt:

    Ich als Vermieter stehe kurz dafür eine Räumungsklage einreichen zu mussen. Der Mieter zählt seit zwei Monaten der Mieter nicht und die Kaution steht auch aus. Da ich vermute das kein Geld zuholen ist. Überlege ich den Mieter 2000 Euro anzubeiten, das die sofort ausziehen. Wenn es klappt habe ich aufjedenfall Geld gespart und die Wohnung wird nicht mehr vermietet. Bleibt leer. So funktioniert das Recht system in deutschland.

  10. Geo sagt:

    @sauer
    2000€ ist viel Geld - und keine Garantie dass die Mieter ausziehen.
    Auserdem sehe ich das als klare Botschaft an die Mieter - ” Ich bin Hlifslos “.
    Meine Massnahmen haben gewirkt. Die Mieter haben alles bezahlt. Vorher habe ich den Mietern auch deutlich gesagt dass ich leider kein Geld habe für die Räumungsklage .
    - Fristlossgekündigt
    - nach drei Tagen ( nach ablaud der Frist) Aufkleber von der Briefkasten und Klingel entfernt
    - Umzugswagen vor die Tür bestellt

    Damit habe ich mir die Räumungsklage gespart - auf die Anzeige wegen Einmietbetrug habe ich vorerst verzichtet (damit kriegen die Mieter noch schlechter eine neue Wohnung - ist aber als Druckmittel wirksam ).
    Vieleicht habe ich Glück gehabt - kommt bestimmt auf die Mieter.

  11. sauer sagt:

    @ Geo
    Auserdem sehe ich das als klare Botschaft an die Mieter - ” Ich bin Hlifslos “

    aber ganz ehrlich, bei diesem Mietrecht bin ich Hilfos oder?

  12. Christine sagt:

    Hi, ich habe zur Zeit ein ähnliches Problem. Nachdem 2,5 Monatsmieten, Kaution und Nebenkostennachzahlung nicht gezahlt wurden, habe ich fristlos zum 31.10. den Mieter gekündigt. Der ist mittlerweile spurlos verschwunden. Nach ca. 1 Woche mussten wir dann wegen eines Wasserschadens in die Wohnung. Diese hat er mir total vermüllt und verdreckt mit ein paar Restmöbeln zurückgelassen. Nach dem ersten Schock hatte ich mich schon fast damit abgefunden den Rest ein Weile einlagern zu müssen und schon einmal mit saubermachen und aufräumen begonnen. Als plötzlich ein Schreiben vom Anwalt meines Mieters kam, der jetzt ankündigt, dass der Mieter in der Wohnung bleiben will !!! Ich fass es nicht, der ist doch gar nicht mehr da!
    Der Hausverwalter meint wir können jetzt nur die Räumungsklage aussprechen.
    Aber das kostet so viel!

  13. Bernd sagt:

    Moin,

    an deiner Stelle würde ich die Wohnung ratzfatz weitervermieten. Sind neue Mieter drinne haben die ja auch Rechte ;o)

    Gruß
    Bernd

  14. hilflos sagt:

    @ geo
    … wo ist denn der “mieter” hin gezogen? und was kostet so ein umzugswagen.
    das schlimme bei mir ist:
    der mieter sagt (nach umzug in die neue stadt - in meine wohnung) das die A.R.G.E. mit dem bescheid und der leistung noch nicht aus dem “knick” gekommen ist.
    nun: ich habe da angerufen aber die sagen mir nichts - täter- upps datenschutz. :-( das heißt - wenn das stimmt, dann … mhhh, ist der mieter ja unschuldig *moralcontrageld*

  15. Lara sagt:

    Hi, meine Güte… ich glaub das nicht, wieviele Leute das gleiche Problem haben wie ich z.Zt. Mein Mieter zahlt seit Okt.`08 keinen Cent mehr. Betriebskosten von 2007 und Heizkostenanteil von März 2008 sind auch noch offen. Ich weiß bald nicht mehr weiter. Bin seit Jahren Schmerzpatientin und damit schon genug genug gestraft. Gibt es denn garkeine Stelle in unserem “Rechtsstaat”, wo sich Vermieter hinwenden können???
    Habe im Oktober 2008 einen Anwalt eingeschaltet, der kümmert sich einen feuchten …um meine Sorgen.Schlaue Briefe schreiben kann ich selbst. Bin ein ziemlich optimistischer Mensch (gewesen), aber hier bin ich am Ende und fühl mich einfach nur allein gelassen. Hoffe, dass alles BALD ein Ende hat. Und dann…NIE WIEDER MIETER!!!

  16. liloe.w sagt:

    Nun mal von der Mieterseite:

    ich denke, man muss auch die Situation der Mieter berücksichtigen. Ich z.B. bin am 6.1. neu in eine Wohnung eingezogen und habe einen Antrag auf ALG II gestellt. Das AA hat jetzt, nachdem mittlerweile 2 Mieten offen stehen, noch keinen Bescheid oder Geld geschickt. Ich habe weder Geld zum Leben, noch ein Bett oder eine Küche (erwarte im April ein Baby!).

    Der Vermieter hat nicht einmal versucht mit mir über die ausstehenden Mieten zu sprechen, sondern mir direkt eine fristlose Kündigung geschickt. Nachdem ich der Kündigung widersprochen habe und mitgeteilt habe, dass ich seine Kündigung an das AA weiterleite und um schnelle Bearbeitung u. Vorschuss bitte, hat er kurzerhand ohne mein Wissen und ohne Mitteilung das Wohnungsschloss ausgetauscht. Meine Sachen stehen noch in der Wohnung und ich komme nicht mehr rein.

    Böser Mieter… Böses AA… Böser Vermieter?

    Fazit: Mieter ist sauer auf AA u. Vermieter, steht ohne Wohnung da. Vermieter ist sauer auf Mieter, steht ohne Geld da. Mietverhältnis auf dauer gestört. AA ist unbeteiligt. WAS hat also der Austausch der Schlösser und die fristlose Kündigung gebracht? NICHTS außer Ärger für alle Parteien…

  17. bulli0169 sagt:

    Der Fehler liegt meist schon bei der Antragsabgabe für
    Hartz IV o.ä. : Richtig : Kopie 1.Seite Eingangsstempel,
    wenn nach 2 Wochen noch kein Geld, dann alle Zahlungsverpflichtungen zusammenpacken, zum Amt–und so lange dort beim Sachbearbeiter sitzen bleiben bis man/frau einen Bar-Scheck in entsprechender Höhe hat. Notfalls beim Vorgesetzten–bloß nicht abwimmeln lassen.
    Dann klappt es auch mit dem Vermieter etc.

  18. Hedy sagt:

    Hallo,
    ich bin Vermieter. Wenn ich das alles so über Hartz 4 lese usw.
    Ist ja alles schön und gut. Seit Januar 2009 habe ich eine Frau als Mieterin die von Hartz 4 lebt und es bisher überhaupt nicht nötig hatte die Kaution geschweige überhaupt eine Miete an mich zu bezahlen. Ich hatte irgendwann einen Antrag für sie für das Landratsamt ausgefüllt wegen der Miete bzw. Mietübernahme durch Hartz 4. Jedoch bisherher habe ich immer noch kein Geld gesehen. Wie ist sowas überhaupt möglich?
    Im Herbst 2009 habe ich dann Räumungsklage gemacht. Habe auch ein schönes Urteil. Jedoch ist die Frau immer noch nicht ausgezogen.

    Sie schuldet mir nun so überschlagen über 7 000 Euro.

    Ich hatte sie wegen Betrug angezeigt. Sie hat auch 4 Monate Gefängnis hierfür bekommen. Jedoch Berufung eingelegt.

    Nun jedoch die wirkliche Frechheit, man versteht eigentlich als Vermieter nur noch Bahnhof. Die Stromkosten liefen direkt auf sie. Hat also nichts mit der Miete zu tun.

    Ich bekam von dem Stromlieferant ein Schreiben in dem drin stand, ihre Mieterin ist ausgezogen und sie als Vermieter dürfen nun den Strom bezahlen. Ist ja auch soweit ok.
    Jedoch dann doch wieder nicht. Als ich nämlich in der Wohnung ankam bewaffent mit Besen, Müllbeutel usw. weil mir die Hausverwaltung mitgeteilt hatte, daß die Mieterin das ganze Gebäude vermüllt habe und ich dieses Zeug erst mal in Säcke verpacken wollte um dann einen Container zu holen. Stand dann da so lapidar an der Haustüre, ich bin am Ausziehen. Jedoch Post bitte hier noch reinwerfen.
    Nun ja. Dachte mir dann, wenn ich nun den Strom bezahlen soll, muss ich ja dafür sorgen, daß nichts damit passiert und habe die Sicherungen im Treppenhaus von meiner Wohnung rausgedreht und in den Keller gebracht.
    Sie hatte sich ja als Bezugsperson bei dem Stromlieferant abgemeldet.
    Nun dann böse Überraschung. Dann rief ein paar Stunden später die Polizei an, ich hätte der Dame lebensnotwendigen Strom entzogen. Frage nun, bin ich im Wald? Oder gar nicht mehr auf diesem Stern?

  19. Schnet sagt:

    Habe ein ähnliches Problem in einer 3er-WG . Mein WG-Kollege ist Hauptmieter und hat dem 3. Mann im Januar eine Kündigung mit Angaben von Gründen und Hinweis auf seine Rechte geschrieben. Die Gründe liegen vorallem in dauerhafter Missachtung der WG-Regeln wie Putzen etc.. Auf die Kündigung hat er nicht reagiert. Jetzt ist es noch eine Woche bis zum 1.Mai und er kümmert sich so gut wie nicht um eine andere Bleibe und bringt immer wieder Argumente vor warum er keine Zeit hat gerade. Es sieht ganz so aus als wollte er einfach da bleiben. Wir haben aber schon einen Nachmieter der in der ersten Mai-Woche einziehen möchte. Was können wir genau machen? Wir haben uns überlegt Ihm zu untersagen unsere Dinge zu benutzen (Kühlschrank, Fernseher, Waschmaschine etc. -> Ihm gehört nichts in den Gemeinschaftsräumen). Zudem wollen wir Ihm das Internet, Telefon & evtl. Strom abschalten. Können wir das ungestraft machen? Was bleiben uns sonst noch für Möglichkeiten? Danke für jeden Tipp!!!

  20. fabian sagt:

    liebe leute.
    ich verstehe die aufregung der vermieter!
    ich find das auch unanständig irgendwo in einer wohnung zu wohnen und die miete nicht zu zahlen!das gehört sich nicht.
    ich bin zwar kein vermieter,aber wer so vorsötzöich handelt,sollte ein gesetzt geben ihn schnell wie möglich rauszuwerfen.
    meine anlegen!
    ich wohne seite 21 jahre in der selben wohnung.ich habe meine miete immer und gerne gezahlt.nie hat mich mein vermieter wegen mietzahlungen in den 21 jahren angechrieben.
    ich war sogar dankbar in dem haus zu wohnen und habe den betrag hinterm komma aufgerundet und das jahre lang.
    bis sommer 2009
    da kam der vermieter oder besser gesagt die hausverwaltung auf die blöde idee, die über mir liegende wohnung komplette zu moderniseren.
    und dummerweise haben sie an die trittschalldämmung nicht gedacht.
    danach zog so ne komische-rücksichtslose-familie über mir ein und die hölle fing an.
    von 7h morgens bis 3h nachts gibts nur lärm.mann kann weder schlafen noch abschalten.
    wer sowas schonmal miterlebt hat, weiss wovon ich rede.
    so,ich habe alles versucht meine wohnsituation zu ändern und nix war passiert.
    die hasuverwaltung tut nullkommanix gegen solche unerträgliche zustäde.
    hab natürlich die miete gemindert.anwalt genommen und so.
    am anfang 20% mietminderung.
    4 monate später 25% und soweiter…inzwischen bin ich bei 45% angekommen und die hausverwaltung tut weiterhin nix.
    jetzt habe ich beschlossen alles auf eine karte zu setzen und habe die mietzahlungen komplett eingestellt.
    die probleme sind meiner hausverwaltung jetzt seit fast 1 jahr bekannt.
    hinzukommt, dass durch der moderniserungsmassnahme die wohnung erhebliche mängel ausfzuweisen hat.auch hier tut sich nix.alles wurde ignoriert.
    also,ich will damit sagen, dass es vermieter gibt, die es auch verdient haben in den dreck gezogen zu werden.
    und ich habe auch beschlossen erst die wohnung zu verlassen wenn meine hausverwaltung 1000 von euros gezahlt hat.ich wünsch den nix gutes.
    weil sie idioten sind.
    bis jetzt haben sie mir 3 mal fristlos gekünigt aber keine räumungsklage eingereicht.
    ich habe null mitleid mit solchen “vermieter”!von mir aus sollen sie alles zahlen.danach suche ich mir eine anderen wohnung wo man einfach in ruhe schlafen kann ohne 10 mal in der nacht geweckt zu werden.
    darum sollten auch vermieter sich seriös und ernstahft um die belange der mieter kümmern.
    dass sich manchmal mieter so verhalten, ist aus meine sicht doch verständlih irgendwie.

  21. peter sagt:

    grüße,
    ich habe ein problem, und zwar ich vermietete seit 10 jahren eine wohnung an eine hartz 4 empfängerin. soweit alles gut, die miete kam rechtzeitig, kurzum es hat alles gepasst.
    nun hat mein sohn selbst nachwuchs bekommen und ich kündigte der mieterin, damit mein sohn mein haus bekommen kann und ich in die “noch” vermietete wohnung einziehen kann.
    die kündigung ist mittlerweile ca. 5 monate her und es verging kein tag ohne ärger.
    sie zerstört mutwillig sämliches inventar, zb. die küche hat sie ausgebaut und in den regen gestellt. (die küche war bereits eingebaut) , setzt die wohnung unter wasser, usw usw
    auf dies angesprochen flippt sie aus, schreit herum und gibt an niemals auszuziehen…

    die arge sagte auf anfrage: (zitat) selbst schuld….wir können hier nichts tun.

    was kann ich machen um dem täglichen zerstörungswahn der mieterin nicht mehr ertragen zu müssen?

  22. besi sagt:

    es ist wirklich unfaßbar. Jetzt verbringen wir unsere Zeit damit, uns darüber aufzuregen das wir unser Eigentum nicht zurückverlangen können
    und uns das Recht vergönnt ist, Mietern die eindeutig und mit voller Boshaftigkeit Mietnomaden sind, nicht herauswerfen zur dürfen.
    Dies hat sich inzwischen zu einem Volkssport entwickelt.
    Doch hier ist einzig und alleine unsere Gesetzeslage Schuld.
    Ich bin dafür, das wir die Wurzel des Übels anpacken und gegen dieses Gesetz mobil machen.
    Wer hat eine Idee wie wir das Publik machen können
    z. B. “SternTV” oder so etwas wie “Reporter decken auf”, mal darauf ansetzen das ein Umdenken dieses Gesetzes einfach unumgänglich ist.
    Im Grunde werden ehrliche Mieter so nie mehr in der Lage sein, eine Vertrauensvolles Mietverhältnis mehr eingehen zu können,
    weil wir als Vermieter in jedem nur das Böse sehen und gar kein Vertrauen mehr aufbauen können.
    Und dies ist wirklich traurig, da es da draußen noch einige ehrliche Mieter gibt.

  23. Dirk sagt:

    Hallo zusammen,
    ich bin selbst Vermieter und habe mich ein wenig bei diesem Thema jetzt verweilt und Eure Kommentare gelesen.
    Frage: Wie kann ich einen Mieter einziehen lassen der keine Kaution bezahlt?
    Ich für mich hand habe es so, wenn die Wohnung vermietet wird, hat die Kaution vorher in Bar oder Sparbuch bei mir zu sein, sonst wird kein Schlüssel rausgegeben. Und wenn die Familie dann eben kein Dach mehr über dem Kopf hat. Keine Kaution keine Schlüssel.
    Hat bisher gut geklappt.

  24. Mieter sagt:

    Guten Tag,

    das Thema der Mietnomaden ist wirklich ein sehr ärgerliches und dass es dafür keine geeigneten Mittel gibt auch.

    Aber auch anders herum scheint das deutsche Gesetz sehr viel zu dulden, was sich der Mieter vom Vermieter bieten lassen muss.

    Wir haben unsere Wohnung gekündigt (fristgerecht, und weil es mit Anschuldigungen und Vorwürfen unserer Vermieterin nicht mehr auszuhalten war) und alle Mieten und Nebenkosten immer pünktlich bezahlt. Am Wochenende soll die Wohnungsübergabe sein, seit 2 Tagen ist allerdings das Schloss durch die Vermieterin ausgetauscht. Versuchen Sie doch einmal schnell wieder in Ihre Wohnung zu kommen um den Übergabetermin vorzubereiten, ihren Verpflichtungen bezüglich Renovierung und Reinigung nachzukommen bzw. ihre restlichen persönlichen Sachen aus der Wohnung zu räumen…

    Ich wünsche jedem Mieter nur, niemals an diese Vermieterin zu geraten!

    Grüße
    Nico

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