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Bei dem Kollegen Vetter findet sich ein für einen Mandanten gefertigtes Schreiben an die Staatsanwaltschaft, dass ein Strafverfahren wegen Verbreitung pornografischer Werke, also etwas umgangssprachlicher wegen „Downloads von Pornos“ betrifft.

Dabei werden die gängigen Fehlerquellen noch einmal aufgeführt und auf die Vereinbarung der Generalstaatsanwaltschaften Bezug genommen, nach der nur noch gewerbliches Anbieten von mehr als 100 Werken verfolgt werden soll.

Das Schreiben läßt sich schnell auch als eigene Stellungnahme umformulieren und bietet sich daher als Musterschreiben an.

8 Responses to “Musterbrief an die Staatsanwaltschaft wegen Download von Pornos”

  1. Malte S. sagt:

    Auch wenn es im lawblog schon in den Kommentaren steht, ist der Hinweis auf eine mögliche Drittnutzung in einem Zivilverfahren vielleicht nicht direkt schlimm, könnte aber insoweit ergänzt werden, als dass „übliche Sicherungsmaßnahmen (Verschlüsselung usw.)“ hinzukommen. Außerdem haben sich die StAen lediglich darauf geeinigt, bei Urheberrechtsverletzungen bis 3000€ (~3.000 MP3-Dateien) sofort einzustellen. Bei Pornos kommen jedoch noch §§ 184, 184c StGB hinzu. Wobei zwar auch hier von einer Bagatellgrenze auszugehen ist, diese aber eben nicht so kundgetan wird. Von der 100-Pornofilme-Grenze habe ich auch außerhalb dieses Blogs noch nichts gelesen… gibt es da eine Quelle zu?

  2. Brandau sagt:

    Könnte man sicherlich hinuzunehmen. Oder man schiebt es eben in dem Zivilverfahren nach. Wobei es sich hier anbietet entweder gleich eine vorbeugende strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, bevor die Gegenseite eine Abmahnung aussprechen kann oder aber bei der Staatsanwaltschaft darauf hinzuweisen, dass auch ein Anspruch auf Akteneinsicht abzulehen ist.
    Die „100 Filme Grenze“ ist auch in den Lawblog-Artikel genannt (dieser wiederum ist hier verlinkt), anderswo ist von 100 bzw. 200 Filmen ohne Bezug auf pornografische Inhalte die Rede. Allerdings haben meine eigenen Schreiben ähnlichen Inhalts unter Verweis auf die Vereinbarung zumindest bei den lokalen Staatsanwaltschaften gute Erfolge gehabt – insofern würde ich es mit dem obigen Musterbrief versuchen.

  3. Malte S. sagt:

    Oh, im lawblog hatte ich das mit den 100 Sexfilmen wohl überlesen. In den meisten Beiträgen dazu – also etwa Heise, Golem u.ä. – wird lediglich auf mp3s und normale Filme Bezug genommen. Es gab auch schon Aussagen, dass Ermittlungen wegen Verbreitung von Pornographie „natürlich“ nicht darunterfallen würden.
    Interessant dürfte dann aber die – seit dem 01.09. ohnehin teilweise obsolete – Frage sein, ob dem Urheberrechtsinhaber noch ein Auskunftsanspruch zusteht. Schließlich ist er nicht Verletzter bei den §§ 184ff.
    Aber wenns auch so klappt…

  4. doppelfish sagt:

    Ist jetzt natürlich die Frage, ob das Online-sharing des Musterschreibens nicht vielleicht illegal ist. Oder fängt das erst bei 100 Musterschreiben an? 🙂

    Wobei ich RA Vetter unterstelle, dass er das locker sehen wird.

  5. Referendar sagt:

    „wegen Download von Pornos“
    wenn ich das Schreiben richtig lese, ging es um den Upload?

  6. Brandau sagt:

    Der Upload ist für viele ja nur die unabdingbare Folge des Downloads, aus der Sicht der Betroffenen erfolgt die Bestrafung damit wegen des Downloads. Insofern wollte ich es in der Überschrift einfach halten und die „üblichere Sprachweise“ benutzen

  7. Carrie sagt:

    This article presents clear idea in favor of the new people of blogging, that really how to do blogging.

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