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Ich laufe bereits seit längerem einer vollstreckbaren Ausfertigung hinterher. Das Gericht schafft es nicht diese zu übersenden. Zwei Sachstandsanfragen blieben ebenfalls unbeantwortet.

Das Gerichte mitunter recht langsam arbeiten ist nicht überraschend. Einen Einblick, mit welcher Bearbeitungszeit ich wohl noch zu rechnen habe, bringt jetzt aber der durch das Gericht übersandte Kostenfestsetzungsantrag der Gegenseite.

Der stammt immerhin vom 20.05.2009.

Es sind also nur etwa 6 Monate für die Weiterleitung benötigt worden.

6 Responses to “Zu den Bearbeitungszeiten bei Gericht”

  1. RA JM sagt:

    Das ist ja wie bei unserem Gericht! 😉

  2. Tom Paris sagt:

    Die Rechtsprechung zur Staatshaftung wegen langer Bearbeitungsdauern in der Justiz sollte dringend verschärft werden. Nicht selten liegt es einfach an den Gerichten, daß ein Titel – wenn er denn endlich einmal in vollstreckbarer Ausfertigung vorliegt – nicht mehr erfolgreich vollstreckt werden kann, weil zwischenzeitlich Zahlungsunfähigkeit des Schuldners eingetreten ist.

    Apropos Unfähigkeit. Die Unfähigkeit der Justiz, über sich selbst und ihre Brötchengeber zu Gericht zu sitzen, wird eine Verschärfung der Rechtsprechung zum Staatshaftungsrecht wohl verhindern.

  3. Theo Adam sagt:

    @ Tom: Das mit der Verschärfung der Haftung dürfte schwer werden. Wie heißt es doch so schön: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!

  4. T.S. sagt:

    Dies ist doch kein Einzelfall. Normalerweise sagen einem die Geschäftsstellenmitarbeiter, dass der zuständige Rechtspfleger seit Monaten krank ist. Bitte beschweren sie sich beim Präsidenten des Amtsgerichts, damit etwas passiert.

  5. […] Also nur 2 1/2 Monate vom Beschluss bis zu dessen Übersendung. In letzter Zeit scheint die Personaldecke bei einigen Gerichten sehr dünn zu sein. Oder ich habe einfach Pech und erwische sehr langsame Gerichtsdienststellen […]

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