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Die Akte ist recht kompliziert und man hätte wohl einige Zeit in die Vorbereitung investieren wollen. Ich nehme an auch deswegen wurden von dem Richter überaus lange oder gegen Ende dann gar keine Fristen mehr zur Stellungnahme gesetzt.

Ich hatte wiederholt darum gebeten endlich einmal zu terminieren, schließlich ist die Akte auch aus dem Jahr 2006.

Stattdessen gingen Verfügungen wie die folgende ein:

Der Beklagten ist zur Stellungnahme keine Frist gesetzt. Weiterem Vortrag wird wie angekündigt entgegengesehen.

Jetzt kommt die nächte Verfügung, die gleich die Begründung dafür liefert:

Die Parteien werden darauf hingewiesen. dass ein Dezernatswechsel stattgefunden hat. Leider wird eine kurzfristige Förderung des Verfahrens nicht möglich sein.

Der neue Richter ist Proberichter. Ich hoffe mal das er nicht nur solche Leichen vorgefunden hat.

3 Responses to “Von der Kunst der Verzögerung”

  1. egal sagt:

    Warum vergleicht man sich denn nicht in seinem Uralt-Fall? Von den üblichen Anwaltsgebühren ist doch sowas kaum gedeckt und die Aussicht nach Dezernatswechsel sieht auch nicht besser aus.

  2. fernetpunker sagt:

    Was ist eigentlich aus dem neuen Mittel der Verzögerungsrüge geworden? Schon Gesetz? Oder auch verzögert?

  3. Torsten sagt:

    Meine zur Zeit älteste, bislang nicht terminierte Klage datiert auf Januar 2005. Obwohl beide Parteien das Gericht schon x-fach mit Anträgen gedrängt haben, der Sache endlich Fortgang zu geben, tut sich nichts. Seit 10 Monaten antwortet das Gericht nicht einmal mehr. Und es ist von Anfang an derselbe Richter.

    Nun wird ihm seine Präsidentin die Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit und die Bedeutung des Wortes „Rechtsbeugung“ erläutern. Ich bin gespannt…

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