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Bei einem Werkvertrag hatte nach unserer Darstellung der Handwerker zusätzliche Leistungen versprochen, diese aber so nicht in den Vertrag aufgenommen. Wir haben diese klageweise geltend gemacht und hilfsweise, für den Fall, dass diese Arbeiten nicht als vereinbart nachgewiesen werden können weitere Hilfsarbeiten eingeklagt, die dann zusätzlich anfallen und bei einem entsprechenden Hinweise des Handwerkers deutlich günstiger hätten durchgeführt werden können.

Es zeichnete sich ab, dass die Richterin eine andere Vertragsauslegung vertrat und dem Hauptanspruch nicht stattgeben würde. Es wurde dann (nach einigen Diskussionen über den Hauptanspruch) weiter über den Hilfsanspruch verhandelt. Hier hatte das Gericht zunächst einen Vorschlag gemacht, nachdem die Hilfsarbeiten durchgeführt werden sollten. Die Gegenseite hatte sich noch ein paar Vergünstigungen ausbedungen, unter anderem eine gewisse Mithilfe meines Mandanten, die dieser sich auch durchaus vorstellen konnte, wobei wir aber dann noch einen Abschlag in finanzieller Hinsicht vornehmen wollten um diese Mehrarbeit etwas abzufedern.

Ich fing an den Vorschlag zu erläutern:

Ich: Die Vorsitzende hat ja deutlich gemacht, welche Auffassung sie zu dem Hauptanspruch vertritt…

Die Richterin: Und dabei bleibe ich auch!

Ich: …aber vom Streitwert her ist hier die Berufung möglich, und das Landgericht könnte diese Frage ganz anders sehen…

Die Richterin: „… oder genauso!“

Ich: „…oder genauso, aber der Ausgang ist hier ungewiss. Zudem ist zu berücksichtigen, dass der Prozess noch eine ganze Weile laufen wird und wohl auch ein Sachverständigengutachten einzuholen wäre, und …

Die Richterin: „Das kann hier auch ganz schnell vorbei sein, dass muß ich mir noch mal anschauen!“

Ich: Jedenfalls sind hier technische Fragen zu klären, so daß zumindest mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Gutachten einzuholen ist.

Die Richterin: Kann sein, muß aber nicht!

Ich: …und wenn nicht hier, dann wahrscheinlich in der Berufungsinstanz…“

Die Richterin: „…Oder auch nicht!“

Ich: Vielleicht ist ja die Gegenseite zumindest gewillt sich wirtschaftliche Überlegungen anzuhören. Es ist ja auch ein Vorteil für die Gegenseite, wenn die Sache schnell beendet wird!

Die Richterin: Na, ich kann der Gegenseite jedenfalls nicht dazu raten!

Nach diesen Vorlagen hat sich die Gegenseite natürlich auch quer gestellt…

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