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Das Gericht setzt eine Stellungsnahme Frist auf den 18. September 2010. Das ist allerdings ein Samstag. Glücklicherweise ist so etwas aber natürlich gesetzlich geregelt.

§ 222 ZPO
Fristberechnung

(1) Für die Berechnung der Fristen gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

(2) Fällt das Ende einer Frist auf einen Sonntag, einen allgemeinen Feiertag oder einen Sonnabend, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktages.

(3) Bei der Berechnung einer Frist, die nach Stunden bestimmt ist, werden Sonntage, allgemeine Feiertage und Sonnabende nicht mitgerechnet.

Die Frist endet damit mit Ablauf des 20.09.2010, also des nächsten Montages.

Ich vermute aber einfach mal, dass der Richter gerade keinen Kalender zur Hand gehabt hat.

3 Responses to “Ungewöhnliche Friststetzung”

  1. Pascal sagt:

    Oder er will ZPO-Normen aus ihrem Schattendasein helfen.

  2. PH sagt:

    Das passiert wohl häufiger. Ich hatte auch schon ein paar Stellungnahmefristen auf einen Sonntag gesetzt bekommen. Bin ich halt am Sonntag arbeiten gegangen und habe es gefaxt 🙂 Schließlich wird erst am letzten Tag der Frist erwidert… 🙂

  3. Klabautermann sagt:

    Nun ja, andererseits erhalten Gerichte ja aufgrund des Terminkalenderautomatismus in Rechtsanwaltskanzleien regelmäßig Anträge auf Verlängerung der Frist zur Anspruchsbegründung (697 I 1 ZPO), obwohl die Frist mangels gesetzlicher Anordnung und da sie keine richterlich gesetzte Frist ist , nicht verlängert werden kann (224 II ZPO; Konsequenz daraus ist, dass die Fristversäumung zunächst keine unmittelbaren Folgen hat, § 697 II).
    Nach meiner Erfahrung wird dennoch in gefühlt jedem dritten Verfahren ein derartiger papierverschwendender Antrag gestellt….

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