Feed on
Posts
Comments

In der Verhandlung wird hart diskutiert. Die Beweisaufnahme ist durch und der eine Zeuge hat so, der andere anders ausgesagt. Wir haben allerdings nicht die Beweislast und auch die Vertragsurkunde auf unserer Seite. Der Richter will erkennbar einen Vergleich, ist wohl auch dafür bekannt die Parteien gerne in einen Vergleich zu prügeln und läßt sich auf keine Aussage festlegen. Ich verweise darauf, dass die Beweisaufnahme hier jedenfalls nicht den Vortrag der Gegenseite bestätigt hat. Der Richter hält sich alles offen und weist darauf hin, dass das „alles jedenfalls nicht so eindeutig war, wie ich es sehen würde“. Ich bitte mir zu erläutern. Es kommt wieder nur der vage Hinweis, dass er sich noch keine abschließende Meinung zu der Beweisaufnahme gebildet habe. So geht es eine Weile hin und her. Ich beende  (nach Rücksprache mit dem Mandanten) die Diskussion schließlich mit dem Hinweis, dass ich keinen Vergleich schließen will und wir eben dann in die Berufung gehen würden, wenn er abweichend entscheiden würde.

Richter (sichtlich entsetzt): „Was habe ich Ihnen denn getan, dass sie mir mit der Berufung drohen?“

12 Responses to “Schlimme Drohungen an den Richter”

  1. Peter sagt:

    kann ihm das nicht sowieso Wurscht sein? Gilt bei Richtern nicht shoot … ähh judge & forget

  2. ballmann sagt:

    Schwache Vorstellung des Kollegen !

    Da äußert man souverän: „Machen Sie nur Herr Anwalt. Sie werden schon sehen, was Sie und Ihr Mandant davon haben“. Dabei bewusst nicht den Anwalt, sondern die Partei anschauen.

  3. Peter sagt:

    diese Drohung eines Provinz-Richters würde mich nun in der Tat wenig beeindrucken (und ich spreche für den Mandanten)

  4. IaM sagt:

    Also, wie können Sie auch so ignorant sein und dem armen Richter soviel Arbeit zumuten. Mit einem Vergleich hätte er den Nachmittag frei und sein wohlverdientes Feierabendbier gehabt. Aber nun muss er sich bei schönem Wetter ins dunkle Kämmerlein setzen..

  5. Brandau sagt:

    @Peter
    Aber dann muss er ja das Urteil schreiben, weil es sonst keine Berufung geben kann

    @Ballmann
    Sicher eine bessere Strategie. Oder man macht eine vernünftige Beweiswürdigung und prügelt die andere Seite in den Vergleich.

  6. cledrera sagt:

    In solchen Fällen (zumvergleichprügelndervorsitzenderrichter) hilft den Vergleich so abzuschließen, dass widrigenfalls das Gericht haftet. (Bei der Kammer, so es sie geben sollte, darf man sich hinterher aber nicht mehr blicken lassen.)

  7. Heidi sagt:

    Ts, ts, ts. Mit Berufung „droht“ man aber auch nicht. Und weshalb sollte man mit einem Richter über das Ergebnis der Beweisaufnahme diskutieren? „Ich bitte um eine Entscheidung, Herr Vorsitzender!“, ist der Satz, der jede Vergleichsdiskussion beendet.

    Oder wie meine etwas herbe Mandantin letzte Woche dem Richter an den Kopf warf: „Nä! Dann urteilen S’es halt aus!“ (* Arme verschränk, Bulldoggenmiene aufsetz *)

    Ergebnis: Die Vergleichsbemühungen des Richters, der vorher meiner Mandantin klar machen wollte, daß die Klage überwiegend begründet sei, wandte sich nunmehr an die Klägerin und erklärte ihr, daß die Klage wenig Aussichten auf Erfolg habe und sie über alles, was die Beklagte ihr vergleichsweise zuerkenne, glücklich sein müsse. Hauptsache kein Urteil schreiben müssen…

  8. Brandau sagt:

    @cledrera
    Wie soll das gehen?

    @Heidi
    Mag man denken, dass die dann nicht mehr diskutieren. Dieser hier schon. Ich habe durchaus gute Erfahrungen damit gemacht noch einmal kurz was zur Beweisaufnahme zu sagen. Solange sich der Richter noch keine feste Meinung gebildet hat kann man Einfluss nehmen.

  9. Heidi sagt:

    Stimmt. Gäbe es nicht so viele Richter, deren Beweiswürdigung im schriftlichen Urteil überraschenderweise völlig anders ausfällt als in der mündlichen Verhandlung angedeutet. Man kennt es ja auch selbst: wenn man noch einmal in Ruhe über der Akte brütet, stellt sich vieles ganz anders dar als man es spontan in der Verhandlung gewürdigt hat.

  10. Paula sagt:

    @IaM: muss dir in deiner Vermutung wohl zustimmen. Oft hat man das Gefühl, die Richter wollen das Urteil fällen, das besser in ihr Zeitmanagement passt. Auf Grund der Überlastung der Gerichte ist das sogar ein wenig nachvollziehbar.

  11. Vagabond sagt:

    Wenn ich sowas schon höre bekomm ich das kotzen. für mich ist das keines wegs nachvollziehbar… zur topic: naja, das ist wohl auch je nach laune zubewerten. hier hatte allerdings beide keine all zu gute lauen.

  12. […] Hat sich wohl doch gelohnt dem Richter damals zu drohen. […]

Leave a Reply

%d Bloggern gefällt das: