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In einer Akte hatte sich bereits seit längerem nichts mehr getan. Also schickte ich eine Sachstandsanzeige an das Gericht. Die Antwort:

Unter Bezugnahme auf die Sachstandsanfrage wird mitgeteilt, dass die Akte zeitweise dem Dezernenten wegen Geschäftsprüfung der Serviceeinheiten nicht zur Verfügung stand. Nach Rückkehr aus der Geschäftsprüfung wird das Verfahren nun weiter bearbeitet werden.

Nur damit ich das mal einschätzen kann: Weiss jemand (vielleicht jemand aus der Justiz) wie lange so eine Geschäftsprüfung dauert?

7 Responses to “Geschäftsprüfung der Serviceeinheiten?”

  1. ballmann sagt:

    ich würde sagen 3 – 4
    (ob Wochen oder Monate lässt sich nicht voraussagen)

  2. Brandau sagt:

    Vielen Dank! Dann hier wohl 4 Monate…

  3. Jule sagt:

    Das kommt ein wenig darauf an, wer prüft. Beim Bezirksrevisor ist zwischen 2 Tagen und 4 Monaten alles möglich. Wenn es der Landesrechnungshof ist, dann richte man sich auf einige Jahre Wartezeit ein.

  4. Christian sagt:

    Also ich bin nicht aus diesem Bereich. Und ich kenne mich auch ehrlich gesagt damit nicht so gut aus. Deshalb möchte ich mich auch nicht dazu äußern wie lange denn so eine Prüfung dauern kann. Aber ich würde gerne wissen, warum man eine solche Prüfung braucht und warum das dann auch noch so lange dauert? Das ist doch eigentlich schon sehr sehr lange für eine Prüfung. Das kann man doch eigentlich gar nicht machen, dass die Akte so lange still gelegt wird oder?

  5. Jule sagt:

    @Christian: Bei der Geschäftsprüfung durch den Bezirksrevisor (auch bekannt unter dem Label Vertreter der Landeskasse) ist es § 46 Kostenverfügung: „Bei jeder Justizbehörde findet in der Regel einmal im Haushaltsjahr eine unvermutete Prüfung des Kostenansatzes durch einen Kostenprüfungsbeamten statt.“ Bei der Prüfung durch den LRH ergibt es sich so in etwa das gleiche aus der LHO. Vater Staat (oder genauer: die Landesmutter/der Landesvater) will nunmal gerne wissen, wo die Kohle hinfließt, die an all die ungezählten Sachverständigen, Zeugen, Übersetzer, Pflichtverteidiger, Wahlanwälte nach Freispruch, Dolmetscher, Betreuer, Pfleger, Nachlass-, Insolvenzverwalter, Sequestoren und wer nich noch alles einen Anspruch hat, auszuzahlen ist. Und der Grund für die Auszahlung ergibt sich aus der Akte – irgendwo in dem Wust von Seiten (called: Akte oder auch liebevoll Gürteltier). Finden – prüfen – drübernachdenken – Kommentar lesen – mit dem Kollegen besprechen – und das für mehr als nur eine Akte – und dann Prüfungsbericht schreiben. Kann nun mal dauern. Die Akte wird nicht „stillgelegt“, meist sind es Akten, die erledigt sind oder in denen voraussichtlich für eine gewisse Zeit nichts passieren wird.

    Abgesehen davon ist es auch nicht ausgeschlossen, Akten einfach von der Geschäftsprüfung zurückzufordern. Prozessbelange
    -finde ich zumindest- gehen vor Verwaltungs…gefussel.

  6. doppelfish sagt:

    Also, nach zwischen zwei Tagen und ein paar Jahren Warten geht’s weiter. Geht doch nix über eine präzise Auskunft.

  7. Jule sagt:

    Die Deutsche Bahn stand bei diesem Verfahren Pate.

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