Feed on
Posts
Comments

Der Kollege Hoenig berichtet gerade über eine Richterin bei der er Bedenken wegen einer Befangenheit hat, da sie bereits einen Zivilfall zwischen den Parteien entschieden hat, der mit dem Fall zusammenhängt. Da würde ich auch als Zivilrechtler keine Befangenheit sehen.

Es erinnert mich aber an eine Anekdote eines Kollegen:

Dieser hatte seinerzeit das Mandat eines Querulanten übernehmen müssen (als angestellter Anwalt kann man sich die Akten nicht aussuchen) und dabei auch eines der liebsten Merkmale eines Querulanten vorgefunden:

Den Befangenheitsantrag des Mandanten gegen jede Person, die jemals bei Gericht mit der Fallbearbeitung beauftragt war aus Gründen, die keine Befangenheit rechtfertigen.

Glücklicherweise hatte der Richter gerade einmal wieder gewechselt, wie es in einem Proberichterdezernat durchaus vorkommt, so dass gegenwärtig über den letzten Befangenheitsantrag nicht entschieden werden musste. Das Verfahren zog sich dann noch eine Weile hin und tatsächlich gelang es dem Kollegen den Mandanten davon abzuhalten, weitere Befangenheitsanträge zu stellen.

Es kam der Termin und mit diesem vorher noch ein Richterwechsel – hin zu der vorherigen Richterin, über deren Befangenheitsantrag wegen des damaligen Wechsels nicht mehr entschieden worden war.

Der Befangenheitsantrag hätte also eigentlich wieder aufleben lassen. Der Kollege sah auch wenig Sinn darin, dass Verfahren wegen eines unbegründeten Befangenheitsantrages noch einmal zu unterbrechen.

Er zog daher eine stillschweigende Antragsrücknahme durch allseitige Einlassung vor. Glücklicherweise hatte wohl auch der Mandant keine Lust mehr auf weitere Befangenheitsanträge.

2 Responses to “Befangenheitsanträge und Richterwechsel”

  1. Englhardt sagt:

    Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Brandau,
    Sie erzählen die Geschichte eines “ Querulanten“, wie Sie ihn bezeichnen. Dies ist schon eine Vorverurteilung des Mandanten. Sie haben den falschen Beruf und sollten wechseln.
    „Kein vernünftiger mensch fährt bei Rot über die Ampel, wenn hinter ihm die Polizei fährt“ “ Kein vernünftiger Mensch beleidigt jemand unbekannten ohne Grund, schon gar nicht einen Staatsanwalt“ “ kein vernünftiger Mensch stellt Strafanzeigen oder Strafanträge oder Befangenheitsanträge gegen Richter oder Staatsanwälte ohne ersichtlichen Grund – diesen Aufwand macht sich kein normaler Mensch“
    „Haben Sie schon einmal daran gedacht, daß dieser „Querulant“ tatsächlich von der Justiz betrogen worden ist und er sich nicht mehr anders zu helfen weiß“. Und dieser hilflose Mensch, der verzweifelt ist und um sein Recht kämpft, um das er betrogen worden ist (das kommt in der Justiz nicht selten, sondern sehr oft vor). Und dann gerät er an einen Anwalt, der vor Vorurteilen strotzt und wieder beschissen wird, weil er an einen gerät, der nur seinen Euro-betrag-verdienst im Auge hat, nicht aber die Belange des Mandanten.
    Ich halte es für Mandanten gefährlich, an Anwälte wie Sie zu geraten. Ich würde mich verraten und verkauft vorkommen und schleunigst die Mandantschaft bei Ihnen kündigen und den Anwalt wechseln.

  2. Brandau sagt:

    Sehr geehrter Herr Engelhardt,
    Natürlich steht Ihnen ein stets frei einen anderen Anwalt zu beauftragen. Wenn sie trotz nicht vorliegender Befangenheit auf das Stellen von Befangenheitsanträgen bestehen, dann würden wir eh nicht lange bei einander bleiben. Denn Befangenheitsanträge bringen einen nicht weiter, die Auseinandersetzung in der Sache ist gefragt.
    Ich stimme ihnen vollkommen zu – man sollte einen Befangenheitsantrag als vernünftiger Mensch nur stellen, wenn ein Grund dafür vorliegt. Der liegt aber nicht darin, dass einem ein Unrecht wiederfahren ist und auch nicht darin, dass der Richter eine zulässige Rechtsauffassung vertritt, die man nur selbst nicht teilt. Vielleicht wollen Sie sich § 42 ZPO und die diesbezügliche Kommentierung noch einmal in Ruhe durchlesen.
    MfG

Leave a Reply

%d Bloggern gefällt das: