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Beim Warten auf dem Beginn der Verhandlung, aus der vorherigen Verhandlung:

Der Richter eröffnet die Verhandlung, nimmt auf, wer da ist, dann wendet er sich an den Klägervertreter

Richter: An Sie habe ich eigentlich nur eine Frage: Meinen Sie das ernst?

Rechtsanwalt: Ich halte die Klage sogar für schlüssig und begründet!

Richter: Dann habe ich eine zweite Frage: Wollen Sie die Klage zurücknehmen?

Wollte der Kollege nicht. Der Richter wollte im Gegenzug keine Hinweise geben, weil der Kollege „schon wisse was er meine“. Aus dem kurzen Gespräch war nur zu erfahren, dass es wohl irgendwie um Verjährung ging.

5 Responses to “Richterliche Fragen, die nichts Gutes ahnen lassen”

  1. Martin sagt:

    Die Verjährungsfrage geht den unbefangenen Zivilrichter aber überhaupt nichts an, solange die Gegenseite sich nicht darauf beruft. Insofern ist auch eine Klage schlüssig und begründet, die sich auf eine Kaufpreisforderung von 1954 stützt, solange der Beklagte nicht die Einrede der Verjährung erhebt.

  2. Brandau sagt:

    @Martin
    So wie ich es verstanden habe hatte sich die Gegenseite bereits auf die Verjährung berufen und es ging um rechtliche Gründe aufgrund derer diese noch nicht eingetreten sein sollte.

  3. Achmed sagt:

    Und selbst wenn es den Richter nichts angeht. ahzu jeder Richter freut sich doch darüber wenn die Sache so schnell und ohne große Arbeitslast zu beenden ist. Er muss kein Urteil schreiben usw. In neun Fällen ist mir kein einziger Richter untergekommen, welcher nicht einen „kleinen Tipp“ hinterließ alá „Das ist aber schon lange her…“

  4. Thank you for offering these important, safe, educational and even unique tips on that topic to Julie.

  5. Stefanie S. sagt:

    Beim Amtsgericht Plauen, Ri Schmelcher – 10.02.2014

    Ich rate ihnen die Klage dringend zurückzunehmen. Die Klage für die Ansprüche aus dem Jahr 2006 und 2007 sind verjährt.

    Ich: Ich glaube nicht: Nach § 199 beginnt die Verjährung ab Kenntnis.

    Ri Schmelcher: Interessiert mich nicht. Ich bin hier der Richter. (Nach Artikel 97 GG, ist er unabhängig) und ich darf machen, was ich will. Sie denken wohl auch, sie wären oberschlau mit ihrem ergoogelten Wissen? Ihre Klage lehn ich ab, egal wie!

    Schaffte Ri Schmelcher auch. Mit § 68 StBerG. Blöd nur, dass es zu diesem Zeitpunkt schon 10 Jahre nicht mehr gab.

    Klage deshalb am LG Zwickau angenommen.

    PS: Leider sieht Ri Luthe vom LG ZWickau keinen Pflichtverstoß vorgetragen. Dass der Berater, der die Steuererklärungen ausfüllte, kein Steuerberater war, scheint auch kein Pflichtverstoß zu sein – Unerlaubte Hilfe in Steuerangelegenheiten legitim?

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