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In Zeiten der Flatrates und hohen DSL Geschwindigkeiten boomen Internettauschbörsen, über die problemlos alle möglichen Filme und Lieder zum kostenlosen Download bereitstehen. Die Musik- und Filmindustrie ist von dieser Entwicklung selbstverständlich nicht begeistert und verfolgt verstärkt die Nutzer dieser Tauschbörsen, unterstützt von Staatsanwaltschaft und Rechtsanwälten. Neben den strafrechtlichen Folgen muss der „Ertappte“ dann mit hohen Schadensersatzforderungen seitens der Industrie rechnen. Was passiert aber, wenn Kinder unerlaubt über den Computer ihrer Eltern Musik und Filme herunterladen? Nach der bisherigen Rechtsprechung musste regelmäßig der Telefonanschlussinhaber für den entstandenen Schaden aufkommen. Diese Rechtsprechung könnte aber nun durch ein aktuelles Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt eine erhebliche (und meines Erachtens gerechtfertigte) Einschränkung gefunden haben: Danach müssen Eltern nur haften, wenn sie ihren regelmäßigen Überwachungs- und Informationspflichten nicht nachgekommen sind. Das besondere an dieser Entscheidung ist, dass die Richter den Kontrollmaßstab wesentlich gesenkt haben. Musste vorher der Anschlussinhaber generell alle möglichen und unmöglichen Sicherungsmaßnahmen zur Verhinderung von Urheberverletzungen einleiten, so genügt es nun, wenn er seinen Computer ordnungsgemäß benutzt. Erst wenn es einen konkreten Anlass gibt – z.B. wenn die Eltern ihre Kinder nach ordnungsgemäßer Belehrung über die Nutzung des Internets später beim illegalen Download erwischen – müssen sie den Computer verstärkt mit Passwörtern und ähnlichen Maßnahmen sichern und überwachen. Wir sind gespannt, ob sich diese erste Rechtsprechung in Deutschland durchsetzen wird…

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