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Die Zahl der geschäftlichen Internetauftritte läßt sich kaum noch überschauen: Onlineshops sprießen wie Pilze aus dem Boden, immer mehr Existenzgründer versuchen ihr Glück als eBay Power Seller und keine Firma kann es sich heutzutage noch leisten, ohne eigenen Internetauftritt zu werben.

Wer ein wirtschaftliches Interesse an seinem Webauftritt besitzt, muss sich in einem gut sichtbaren Impressum zu erkennen geben. In dem Impressum muss der Betreiber seinen Namen mit vollständiger Adresse (kein Postfach!), die Umsatzsteueridentifikationsnummer und E-Mail Adresse angeben. Einige Gerichte fordern sogar, dass in dem Impressum die Telefonnummer des Seitenbetreibers angegeben werden muss. Wer eine behördliche Zulassung für sein Gewerbe benötigt (z.B. Gaststättenkonzession), hat zudem Angaben zu der zuständigen Aufsichtsbehörde zu machen.

Und was passiert bei einem fehlenden oder unvollständigen Impressum? Derartige Fehler stellen Wettbewerbsverstöße dar, die jeder Mitbewerber oder jede Verbraucherzentrale abmahnen und sogar gerichtlich verfolgen kann. Außerdem drohen Bußgelder von bis zu 50.000 €. Entgegen weitverbreiteter Meinung handelt es sich bei solchen Fehlern auch keinesfalls um Bagatellen, die „doch mal passieren dürfen“: Das OLG Hamm hat in seinem Beschluss vom 13.03.2008, I-4 U 192/07 ausdrücklich klargestellt, dass Impressumsverstöße unlautere Geschäftspraktiken darstellen, die mit der ganzen Härte des Gesetzes verfolgt werden können und für jeden Wettbewerber – egal ob Start-Up oder börsennotiertes Unternehmen – von Anfang an gelten. Zur Vermeidung von teuren Abmahnungen sollten die Impressumspflichten also von Anfang an ernst genommen werden!

Rechtsanwalt Trost

One Response to “Abmahnung bei unvollständigem Impressum”

  1. Sabine sagt:

    Und was gilt für Blogs? Sagen wir z.B: von einem bloggenden Richter, der jede Menge Werbung und urheberrechtlich geschützte Fotos und Videos in seinen Blog präsentiert, aber meint, eine Impressumpflicht gelte für ihn nicht, da er nicht „geschäftsmäßig“ handele? (obgleich „geschäftsmäßig“ wohl nicht identisch ist mit „gewerbsmäßig“).

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