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	<title>Rechtsanwalt News</title>
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	<description>Rechtsanwälte berichten</description>
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		<title>Zu guten Gr&#252;nden f&#252;r verz&#246;gerte Unterlagen&#252;berbringung</title>
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		<pubDate>Thu, 26 Apr 2012 07:58:31 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Brandau</dc:creator>
				<category><![CDATA[Regionales]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtsanwalt Siegen]]></category>
		<category><![CDATA[Schießerei in Siegen]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Mandantin wollte schnell Unterlagen vorbeibringen, kommt aber nicht. Ich wunderte mich schon etwas, bis sie sich telefonisch meldete: &#8220;Hallo Herr Brandau, mit den Unterlagen verz&#246;gert es sich etwas, ich wollte ja eigentlich schon l&#228;ngst bei Ihnen sein, aber dann ist mir der Amoklauf hier Siegen dazwischengekommen, da ist ja alles gesperrt&#8221; Ein Mann mit [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: justify;">Die Mandantin wollte schnell Unterlagen vorbeibringen, kommt aber nicht. Ich wunderte mich schon etwas, bis sie sich telefonisch meldete:</p>
<blockquote><p>&#8220;Hallo Herr Brandau, mit den Unterlagen verz&#246;gert es sich etwas, ich wollte ja eigentlich schon l&#228;ngst bei Ihnen sein, aber dann ist mir der Amoklauf hier Siegen dazwischengekommen, da ist ja alles gesperrt&#8221;</p></blockquote>
<p style="text-align: justify;">Ein <a href="http://www.siegener-zeitung.de/a/562004/siegen-in-angst-und-schrecken">Mann mit einer AK-47</a> ist in der Tat ein guter Grund.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Sofort an Unbekannt!</title>
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		<pubDate>Wed, 15 Feb 2012 08:00:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Brandau</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kanzleialltag]]></category>
		<category><![CDATA[mandant]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtsanwalt Siegen]]></category>

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		<description><![CDATA[Ich hatte dem Mandanten einen Entwurf zugeschickt. Er meldet sich nach Pr&#252;fung: &#8220;Der Entwurf ist sehr gut! Schicken Sie ihn bitte sofort raus! Die Gegenseite ist allerdings gerade ins Ausland verzogen, ich habe keine neue Adresse!&#8221; Wie die Aufforderung aus  Satz 1 ohne neue Adresse umgesetzt werden soll, l&#228;&#223;t er allerdings leider offen.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ich hatte dem Mandanten einen Entwurf zugeschickt. Er meldet sich nach Pr&#252;fung:</p>
<blockquote><p>&#8220;Der Entwurf ist sehr gut! Schicken Sie ihn bitte sofort raus!</p>
<p>Die Gegenseite ist allerdings gerade ins Ausland verzogen, ich habe keine neue Adresse!&#8221;</p></blockquote>
<p>Wie die Aufforderung aus  Satz 1 ohne neue Adresse umgesetzt werden soll, l&#228;&#223;t er allerdings leider offen.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Da hat die Gegenseite einen Klebezettel vergessen</title>
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		<pubDate>Tue, 07 Feb 2012 04:00:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Brandau</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kanzleialltag]]></category>

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		<description><![CDATA[Auf dem Schreiben der Gegenseite findet sich noch immer ein Klebezettel. In sch&#246;ner Schrift ist dort nur kurz vermerkt: So ok? Gefolgt von einem: ja danke Was ja keine sehr tiefgreifenden Zusatzinformationen sind. Trotzdem gef&#228;hrlich so einen Zettel zu vergessen. Da hatte es andere Gegenseiten schon einmal schlimmer erwischt.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Auf dem Schreiben der Gegenseite findet sich noch immer ein Klebezettel. In sch&#246;ner Schrift ist dort nur kurz vermerkt:</p>
<blockquote><p><em>So ok?</em></p></blockquote>
<p>Gefolgt von einem:</p>
<blockquote><p><em>ja danke</em></p></blockquote>
<p>Was ja keine sehr tiefgreifenden Zusatzinformationen sind. Trotzdem gef&#228;hrlich so einen Zettel zu vergessen. Da hatte es <a href="http://www.rechtsanwalt-news.de/kanzleialltag/leider-ich-wuerde-sagen-vollkommen-zurecht/">andere Gegenseiten schon einmal schlimmer erwischt</a>.</p>
<p><em><br />
</em></p>
]]></content:encoded>
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		<title>Nicht so eilig</title>
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		<pubDate>Mon, 06 Feb 2012 08:00:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Brandau</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kanzleialltag]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtsanwalt Siegen]]></category>
		<category><![CDATA[Urlaub]]></category>

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		<description><![CDATA[Wir hatten die Gegenseite zur Anspruchserf&#252;llung aufgefordert. Es meldet sich ein Kollege. Dieser schreibt: Nach meiner Urlaubsr&#252;ckkehr werde ich mich &#8211; jedoch nicht sofort &#8211; der Angelegenheit annehmen und gehe davon aus, dass Sie gegen Ende des Monats eine Nachricht von mir erhalten werden. Der Urlaub sei dem Kollegen nat&#252;rlich geg&#246;nnt. Aber der Monat hat [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: justify;">Wir hatten die Gegenseite zur Anspruchserf&#252;llung aufgefordert. Es meldet sich ein Kollege. Dieser schreibt:</p>
<blockquote style="text-align: justify;"><p>Nach meiner Urlaubsr&#252;ckkehr werde ich mich &#8211; jedoch nicht sofort &#8211; der Angelegenheit annehmen und gehe davon aus, dass Sie gegen Ende des Monats eine Nachricht von mir erhalten werden.</p></blockquote>
<p>Der Urlaub sei dem Kollegen nat&#252;rlich geg&#246;nnt. Aber der Monat hat ja gerade mal angefangen.</p>
<p>Ich vermute der Mandant wird eine Antwort etwas fr&#252;her haben wollen.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Anrufe aus der Gruft</title>
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		<pubDate>Fri, 03 Feb 2012 08:00:26 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Brandau</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kanzleialltag]]></category>
		<category><![CDATA[mandant]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtsanwalt in Siegen]]></category>

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		<description><![CDATA[Ein neuer Mandant wird durchgestellt. Er tr&#228;gt sein Anliegen mit einer Stimme vor, die direkt aus einem Horrofilm stammen k&#246;nnte: Ein tiefes-fl&#252;sterndes Etwas von Stimme wie es Tontechniker wahrscheinlich nur unter schwersten Verrenkungen erzielen k&#246;nnen.  Vermutlich m&#252;ssen selbst diese das &#196;quivalent eines Sargdeckels &#252;ber das Mikrofon ziehen und gro&#223;z&#252;gig mit Friedhofserde &#252;berdecken. Eine Synchronrolle f&#252;r [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ein neuer Mandant wird durchgestellt. Er tr&#228;gt sein Anliegen mit einer Stimme vor, die direkt aus einem Horrofilm stammen k&#246;nnte:</p>
<p>Ein tiefes-fl&#252;sterndes Etwas von Stimme wie es Tontechniker wahrscheinlich nur unter schwersten Verrenkungen erzielen k&#246;nnen.  Vermutlich m&#252;ssen selbst diese das &#196;quivalent eines Sargdeckels &#252;ber das Mikrofon ziehen und gro&#223;z&#252;gig mit Friedhofserde &#252;berdecken. Eine Synchronrolle f&#252;r einen Vampir, allerdings nicht die glitzernde Art, h&#228;tte der Mandant bereits nach dem ersten &#8220;Hallo&#8221; gehabt.</p>
<p>Ich frage nach, ob alles in Ordnung ist. Er fragt nach, warum ich nachfrage. Ich sage ihm, dass seine Stimme &#228;h&#8230; etwas leise zu h&#246;ren ist (man will dem Mandanten ja nicht sagen, dass man sich nicht sicher ist, ob er gerade stirbt oder bereits gestorben ist, weitere M&#246;glichkeiten aber nach vorl&#228;ufiger Pr&#252;fung eher ausschlie&#223;t).</p>
<p><em><strong>Mandant:</strong> (Grabstimme) &#8220;Oh, das muss an der Verbindung liegen, ich h&#246;re sie auch sehr schlecht. ich rufe sie gleich noch mal &#252;ber das Festnetz an&#8221;</em></p>
<p>Wenig sp&#228;ter klingelt das Telefon nochmal. Diesmal mit einer ganz normalen, hellen, freundlichen Stimme.Es scheint wirklich lediglich die Verbindung gewesen zu sein.</p>
<p>Ich behalte mir dennoch vor, vor etwaigen Besprechungsterminen einen angespitzten Holzpflock bereit zu legen</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Wiedersehen im Gericht</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-news.de/kanzleialltag/wiedersehen-im-gericht/</link>
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		<pubDate>Thu, 02 Feb 2012 10:05:35 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Brandau</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kanzleialltag]]></category>
		<category><![CDATA[mandant]]></category>
		<category><![CDATA[Richter]]></category>
		<category><![CDATA[Siegen]]></category>

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		<description><![CDATA[Ich treffe vor dem Gerichtssaal einen fr&#252;heren Mandaten, mit dem man nach einiger Zeit der Zusammenarbeit aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen &#252;ber das richtige Vorgehen, aber durchaus noch im Guten, auseinandergegangen ist. Demnach begr&#252;&#223;en wir uns kurz und erkundigen uns nach dem jeweiligen Wohlbefinden, bevor meine Sache aufgerufen wird. Nach dem diese erledigt ist fragt der (relativ [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: justify;">Ich treffe vor dem Gerichtssaal einen fr&#252;heren Mandaten, mit dem man nach einiger Zeit der Zusammenarbeit aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen &#252;ber das richtige Vorgehen, aber durchaus noch im Guten, auseinandergegangen ist.</p>
<p style="text-align: justify;">Demnach begr&#252;&#223;en wir uns kurz und erkundigen uns nach dem jeweiligen Wohlbefinden, bevor meine Sache aufgerufen wird.</p>
<p style="text-align: justify;">Nach dem diese erledigt ist fragt der (relativ neue) Richter noch kurz den Kollegen und mich:</p>
<p style="text-align: justify;"><em><strong>Richter:</strong> Kennt einer von Ihnen eigentlich die Firma X? Die ist im n&#228;chsten Termin? Hat da schon einer mal was gekauft?</em></p>
<p style="text-align: justify;">Was soll man da schon sagen<em>? </em>Irgendwie ist da ja alles, was man sagt falsch. Ich belasse es bei einem &#8220;Ich glaube, der ist ganz gut im Gesch&#228;ft&#8221; und verabschiede mich.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Hotelier muss Steuervorteil an seine Kunden weitergeben</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-news.de/allgemein/hotelier-muss-steuervorteil-an-seine-kunden-weitergeben/</link>
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		<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 12:01:47 +0000</pubDate>
		<dc:creator>RA Trost</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Gesetze und Urteile]]></category>
		<category><![CDATA[Gerichtsreporterin]]></category>
		<category><![CDATA[Gisela Mertens]]></category>
		<category><![CDATA[Hotel]]></category>
		<category><![CDATA[Landgericht Wuppertal]]></category>
		<category><![CDATA[Mehrwertsteuerrabatt]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Gerichtsreporterin Gisela Mertens hat in einem sehr gut recherchierten Blogbeitrag &#252;ber ein von mir erstrittenes Urteil des Landgericht Wuppertal berichtet. Die Wuppertaler Richter hatten in dem Verfahren entschieden, dass ein Hotelier in bestimmten F&#228;llen MwSt.-Vorteile an seine Kunden weitergeben muss. Das Thema ist brandaktuell und spielt in der Praxis eine gro&#223;e Rolle, so dass [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Gerichtsreporterin Gisela Mertens hat in einem sehr gut recherchierten Blogbeitrag &#252;ber ein von mir erstrittenes Urteil des Landgericht Wuppertal berichtet. Die Wuppertaler Richter hatten in dem Verfahren entschieden, dass ein Hotelier in bestimmten F&#228;llen MwSt.-Vorteile an seine Kunden weitergeben muss. Das Thema ist brandaktuell und spielt in der Praxis eine gro&#223;e Rolle, so dass das Gericht sogar die Revision zum BGH zugelassen hat.</p>
<p>Der Artikel von Frau Mertens ist absolut lesenswert, zu dem Artikel geht es <a href="http://gerichtsreporterin.wordpress.com/2012/01/27/hotelier-musste-seinen-steuervorteil-an-kundin-weitergeben-entscheidung-des-wuppertaler-landgerichts/">hier</a></p>
<p>Rechtsanwalt Sebastian Trost<br />
<a href="http://www.ra-trost.de">www.ra-trost.de</a></p>
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		</item>
		<item>
		<title>Der Titel ist wirklich entwertet!</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-news.de/allgemein/der-titel-ist-wirklich-entwertet/</link>
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		<pubDate>Mon, 23 Jan 2012 05:00:25 +0000</pubDate>
		<dc:creator>RA Trost</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Kanzleialltag]]></category>
		<category><![CDATA[Basteln]]></category>
		<category><![CDATA[Kostenfestsetzungsbeschluss]]></category>
		<category><![CDATA[Urteil]]></category>

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		<description><![CDATA[Sobald ein Gerichtsurteil bezahlt wird, entwertet man die vollstreckbare Ausfertigung des Titels und &#252;bergibt sie dem Gegner zum Abschluss der Sache. Die Entwertung erfolgt &#252;berlicherweise dadurch, dass das Urteil durchgestrichen wird. Eine Kollegin hat es nun ganz genau genommen, wobei sich die Frage stellt: Zuviel Zeit? In Weihnachtsbastellaune? Oder einfach einen gro&#223;en Hass auf den [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Sobald ein Gerichtsurteil bezahlt wird, entwertet man die vollstreckbare Ausfertigung des Titels und &#252;bergibt sie dem Gegner zum Abschluss der Sache. Die Entwertung erfolgt &#252;berlicherweise dadurch, dass das Urteil durchgestrichen wird.</p>
<p>Eine Kollegin hat es nun ganz genau genommen, wobei sich die Frage stellt: Zuviel Zeit? In Weihnachtsbastellaune? Oder einfach einen gro&#223;en Hass auf den Gegenanwalt, der gezielt weggeschnitten wurde?</p>
<p><img src="http://www.rechtsanwalt-news.de/wp-content/uploads/2012/01/foto.jpg" alt="foto Der Titel ist wirklich entwertet!" class="aligncenter size-full wp-image-3279" title="Der Titel ist wirklich entwertet!" /></p>
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		<title>Zum Umfang einer Erledigungsklausel</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-news.de/kanzleialltag/zum-umfang-einer-erledigungsklausel/</link>
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		<pubDate>Fri, 13 Jan 2012 06:30:01 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Brandau</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kanzleialltag]]></category>
		<category><![CDATA[Richter]]></category>
		<category><![CDATA[Vergleich]]></category>

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		<description><![CDATA[Nach langem hin und her hat man sich vor Gericht auf einen Vergleich geeinigt. Ich f&#252;ge an &#8220;Dann aber nur, wenn damit auch wirklich alles erledigt ist zwischen den Parteien&#8220;. Die Gegenseite nickt, der Richter macht sich ans protokollieren: Richter: &#8220;Die Parteien sind sich einig, dass die die streitgegenst&#228;ndlichen Arbeiten (&#8230;) durch die geleistesten Zahlungen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nach langem hin und her hat man sich vor Gericht auf einen Vergleich geeinigt. Ich f&#252;ge an &#8220;<em>Dann aber nur, wenn damit auch wirklich alles erledigt ist</em> <em>zwischen den Parteien</em>&#8220;. Die Gegenseite nickt, der Richter macht sich ans protokollieren:</p>
<p><em><strong>Richter:</strong> &#8220;Die Parteien sind sich einig, dass die die streitgegenst&#228;ndlichen Arbeiten (&#8230;) durch die geleistesten Zahlungen vollst&#228;ndig abgegolten sind.</em>..</p>
<p>Er schaut kurz zu mir r&#252;ber</p>
<p><em><strong>Richter: </strong> Zudem besteht Einigkeit, dass dem Kl&#228;ger keine R&#252;ckzahlungsanspr&#252;che zustehen</em></p>
<p><em>Er schaut erneut kurz zu mir r&#252;ber</em></p>
<p><em><strong>Richter:</strong> &#8220;Insgesamt sind sich die Parteien dar&#252;ber einig, dass ihnen gegenseitig aus dem Vertrag keinerlei Anspr&#252;che mehr zustehen, gleich aus welchem Rechtsgrund und gleich, ob die Parteien solche Anspr&#252;che in ihre Vergleichs&#252;berlegungen aufgenommen haben&#8221;</em></p>
<p><em><strong>Richter </strong>(stolz): Reicht das so?</em></p>
<p>Ich bin zufrieden.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Bilderklau im Internet: Schadensersatz</title>
		<link>http://www.rechtsanwalt-news.de/internetrecht/bilderklau-im-internet-schadensersatz/</link>
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		<pubDate>Thu, 12 Jan 2012 09:36:17 +0000</pubDate>
		<dc:creator>RA Trost</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gesetze und Urteile]]></category>
		<category><![CDATA[Internetrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Marken- und Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Düsseldorf]]></category>
		<category><![CDATA[Foto]]></category>
		<category><![CDATA[Schadensersatz]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Werbefotografien]]></category>
		<category><![CDATA[Werbung]]></category>

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		<description><![CDATA[Die professionelle Gestaltung einer Internetpr&#228;sentation ist f&#252;r den Erfolg des Angebotes unverzichtbar. Egal ob bei einem eBay Angebot, bei einem amazon Verkauf oder im eigenen Online-Shop gilt: Ohne gute Fotos verkauft sich der Artikel schlechter. Der gute H&#228;ndler ist daher gezwungen, viel Geld f&#252;r originelle Produktfotos zu investieren und professionelle Fotografen zu beauftragen. Leider ist [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die professionelle Gestaltung einer Internetpr&#228;sentation ist f&#252;r den Erfolg des Angebotes unverzichtbar. Egal ob bei einem eBay Angebot, bei einem amazon Verkauf oder im eigenen Online-Shop gilt: Ohne gute Fotos verkauft sich der Artikel schlechter. Der gute H&#228;ndler ist daher gezwungen, viel Geld f&#252;r originelle Produktfotos zu investieren und professionelle Fotografen zu beauftragen. Leider ist aber nicht jeder H&#228;ndler bereit und f&#228;hig, Fotos selber anfertigen zu lassen. Im Zeitalter des „Copy and Paste“ werden h&#228;ufig fremde Bilder und Fotos in Verkaufsbeschreibungen verwendet, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers einzuholen oder sich ordentlich &#252;ber die Nutzungsbefugnis zu informieren. Dieses Verhalten f&#252;gt den redlichen Rechteinhaber einen enormen wirtschaftlichen Schaden zu: Der „Bilderklauer“ spart sich durch die unbefugte &#220;bernahme der Fotos nicht nur Zeit und Geld, gleichzeitig kann er hierdurch das Produkt g&#252;nstiger als der Konkurrent anbieten. Vor diesem Hintergrund wehren sich immer mehr Shop-Betreiber zu Recht gegen die unbefugte Verwendung ihrer Fotos. </p>
<p>Nach dem Urheberrecht kann der Rechteinhaber relativ problemlos die Verwendung seiner Fotos verbieten lassen. Dar&#252;ber hinaus stehen dem Rechteinhaber Schadensersatzanspr&#252;che zu, bei denen die Gerichte seit einigen Jahren immer gro&#223;z&#252;giger werden: Sofern es sich um Fotos handelt, die von einem Laien hergestellt wurden, werden von der Rechtsprechung Schadensersatzforderungen von pauschal mindestens 50 € bis 80 € pro Bild zugesprochen, bei professionell hergestellten Produktfotos erh&#246;hen sich die Betr&#228;ge auf mindestens 150 € pro Bild. </p>
<p>Zus&#228;tzlich gew&#228;hren die Gerichte teilweise einen 100%-Zuschlag auf den Schadensersatz, wenn bei der Nutzung der Fotos die Angabe des Fotografen unterbleibt. In einem von uns erstrittenen Urteil hat das Amtsgericht D&#252;sseldorf ausdr&#252;cklich best&#228;tigt, dass diese Grunds&#228;tze auch bei Produkt- und Katalogfotos gelten. Dies gilt selbst dann, wenn – wie &#252;blich – auf dem professionell hergestellten Originalfoto keine Angabe des Herstellers zu finden ist (Urteil des Amtsgerichts D&#252;sseldorf vom 21.12.2011, Az. 57 C 5028/11). So kann bei unbefugter Verwendung fremder Produktfotos schnell eine Schadensersatzpflicht von 300 € pro verwendetem Foto entstehen. </p>
<p>Wer fremde Fotos nutzt, sollte sich also unbedingt vor der Verwendung &#252;ber die Nutzungsberechtigung vergewissern und sich die entsprechenden Rechte einr&#228;umen bzw. vorlegen lassen. Dieses gilt bei allen Arten von Fotos, auf einen besonderen „k&#252;nstlerischen Charakter“ der Bilder kommt es nicht an. Wer sich nicht vorher informiert, l&#228;uft andernfalls Gefahr, im Nachhinein erhebliche Schadensersatzanspr&#252;che bezahlen zu m&#252;ssen.</p>
<p>Rechtsanwalt Sebastian Trost<br />
Ref. jur. Christopher Behne<br />
<a href="http://www.ra-trost.de">www.ra-trost.de</a></p>
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