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Category Archive for 'Wettbewerbsrecht'

Die Zahl der geschäftlichen Internetauftritte läßt sich kaum noch überschauen: Onlineshops sprießen wie Pilze aus dem Boden, immer mehr Existenzgründer versuchen ihr Glück als eBay Power Seller und keine Firma kann es sich heutzutage noch leisten, ohne eigenen Internetauftritt zu werben. Wer ein wirtschaftliches Interesse an seinem Webauftritt besitzt, muss sich in einem gut sichtbaren […]

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Die Rechtsanwaltskammer Hamm hat mit Beschluss vom 21.04.2009 unserem Blogmitbetreiber Sebastian Trost die Berufsbezeichnung „Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz“ verliehen. Damit ist er berechtigt, neben seiner Berufsbezeichnung „Rechtsanwalt“ zusätzlich die qualifizierende Bezeichnung „Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz“ in der Öffentlichkeit zu tragen. Der Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz“ umfasst die Rechtsbereiche rund um den Schutz des Geistigen Eigentums.  Insbesondere […]

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Und wieder ein diskussionswürdiges Urteil aus der Welt der Abmahnungen: Wer es noch nicht wußte: In Deutschland gibt es ein Textilkennzeichnungsgesetz. In 17 Paragraphen und drei Anlagen schreibt das Textilkennzeichnungsgesetz vor, wie die Fasern, aus denen Textilien bestehen, gegenüber dem Endverbraucher angezeigt werden müssen. Das Gesetz hat mitunter mehr Auswirkungen als der Nichtjurist glaubt. Wenn […]

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Der BGH hat mit Urteil vom Urteil des I. Zivilsenats vom 20.11.2008 – I ZR 122/06 – weitere Ausführungen dazu gemacht, unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmen mit generellen Preisnachlässen werben darf. Die Beklagte warb mit dem Werbeslogan „20% auf alles, ausgenommen Tiernahrung“. Ein Konkurrent wandte sich hiergegen, weil Testkäufe ergeben hätten, dass die Bedingungen unter […]

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Nach § 4 Nr.7 UWG handelt derjenige unlauter, der Kennzeichen, Waren, Diensleistungen, Tätigkeiten oder die persönlichen oder geschäftlichen Verhältnisse eines Mitbewerbers herabsetzt oder verunglimpft. Der Tatbestand umfaßt nicht nur Handlungen gegen einen identifizierbaren Mitbewerber, sondern auch die kollektive Verunglimpfung von Mitbewerbern. Nach der Rechtsprechung liegt eine Herabsetzung in der „Verringerung der Wertschätzung“ des Mitbewerbers, seines […]

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