Rechtsanwälte berichten
Posted in Strafrecht on Sep 1st, 2008
Der Robenblog berichtet über einen Artikel, in dem es (am Rande) um die erotische Wirkung der schwarzen Robe auf Frauen geht.
Dort verläßt eine Zeugin ohne entlassen zu sein den Gerichtssaal, nachdem sie hart befragt wurde. Zum nächsten Termin soll sie vorgeführt werden.
Der Artikelverfasser gibt weiteren guten Rat für die nächste Sitzung:
Dann werden Richter und Staatsanwalt [...]
Posted in Internetrecht, Kanzleialltag, Marken- und Urheberrecht, Mietrecht, Regionales, Strafrecht, den Blog betreffend on Aug 14th, 2008
Das Abstraktionsprinzip gehört zu den Grundbegriffen des BGB, auch wenn es dort niemals als solches benannt ist. Wer es nicht versteht wird mit dem Zivilrecht nicht warm werden und in seinem Studium erhebliche Probleme bekommen. Zwangsläufig müssen es auch die meisten Leute lernen, die mit Juristen zu tun haben, weil es tägliche Vorgänge betrifft.
Das Abstraktionsprinzip [...]
Posted in Strafrecht on Aug 7th, 2008
Unsere Mandantin sollte ihren langjährigen Lebensgefährtin angefahren haben und dann Fahrerflucht begangen haben. Dies war bereits falsch, wie der Lebensgefährte auch selbst bei der Befragung durch die Polizei ausgesagt hatte.
Dennoch hat die Staatsanwalt Anklage wegen Fahrerflucht erhoben. Die scheitert aber bereits aus reechtlichen Gründen:
“Gegenstand des § 142 StGB, also der Fahrerflucht, ist nach ganz herrschender [...]
Posted in Internetrecht, Strafrecht on Aug 6th, 2008
Wie z.B hier, hier und hier berichtet wird haben sich die Generalstaatsanwaltschaften zumindest in NRW und wohl auch in anderen Bundesländern darauf geeinigt, dass Downloads von Musik und Filmen nicht mehr verfolgt werden sollen, solange diese nicht eine gewisse Schwelle überschreiten, bei der ein gewerblicher Rahmen vermutet werden kann.
Dabei lauten die Grenzwerte in NRW wohl [...]
Posted in Gesetze und Urteile, Strafrecht on Jul 11th, 2008
Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat mit rechtskräftiger Entscheidung vom 23. Juni 2008 (1 Ss 329/08) entschieden, dass die Äußerung “A.C.A.B.” zu einem Polizisten eine strafbare Beleidigung darstellt.
Der 18-jährige Angeklagte war wegen Beleidigung (§ 185 Strafgesetzbuch) vom Amtsgericht Waiblingen zur Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 200.- € zu Gunsten einer gemeinnützigen Einrichtung verurteilt [...]
