Rechtsanwälte berichten
Posted in Strafrecht on Feb 9th, 2010
Seit der Kauf einer CD mit den Daten von Steuerhinterziehern im Gespräch ist zeigt ein Beitrag plötzlich eine deutlich höhere Beliebtheit, wie sich an diesen Zugriffsstatistiken gut erkennen läßt:
Spricht jedenfalls dafür, dass in der Schweiz so einiges an Geld versteckt ist.
Posted in Regionales, Strafrecht on Feb 5th, 2010
Am Mittwoch gefiel einem mehrfach vorbestraften und gewaltbereiten Drogendealer offensichtlich nicht sein Urteil. Das Landgericht Hagen hatte ihn gerade zu einer Strafe von 3 Jahren und 8 Monaten u.a. wegen Raub und Körperverletzung verurteilt, als er nach der Urteilsverkündung nochmal aus dem unvergitterten Fenster des Gerichts schaute. Zu seiner Freude erblickte der gelernte Dachdecker dort [...]
Posted in Strafrecht on Jun 15th, 2009
Aus einem Schreiben aus der Schweiz:
“Sehr geehrter Herr Brandau,
wir beziehen uns auf ihre Einsprache vom 20. September 2008 gegen die Strafverfügung vom 2. September 2008 und entschuldigen uns in aller Form bei Ihnen für die lange Wartezeit. …”
Nun mache ich nicht sehr viel Strafrecht, aber in einem Schreiben der deutschen Staatsanwaltschaft habe ich so etwas [...]
Posted in Strafrecht on Dez 2nd, 2008
Mit Urteil des 1. Strafsenats vom 2.12.2008 - 1 StR 416/08 - hat der BGH zur Höhe der bei Steuerhinterziehung zu verhängenden Strafe Stellung genommen:
Aus der Pressemitteilung des BGH:
Bei einer Steuerhinterziehung ist die Höhe des Hinterziehungsbetrags ein Strafzumessungsumstand von besonderem Gewicht. Der Steuerschaden bestimmt daher auch maßgeblich die Höhe der Strafe. Dabei kommt der gesetzlichen [...]
Posted in Baurecht, Strafrecht on Nov 14th, 2008
Mit Urteil vom 13. November 2008 - 4 StR 252/08 hat der Bundesgerichtshof einen Bauunternehmer wegen Baugefährdung in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.
Eine Schule, an der Sanierungsarbeiten durchgeführt worden waren, war eingestürzt, da bei einer tragenden Wand im Erdgeschoss die Abstützung unzureichend war. 5 Bauarbeiter starben, 5 Bauarbeiter wurden [...]
Posted in Strafrecht on Okt 22nd, 2008
Von einem Diebstahl besonderer Art berichtet die Süddeutsche unter Berufung auf BBC: 500 LKW-Ladungen schönster jamaikanischer Strand sollen geklaut worden sein. Da an diesem Strand ein Hotel erbaut werden sollte vermutet man, dass entweder jemand einen eigenen Strand wollte, eine Schädigung des Konkurrenten bezweckt war oder beides miteinander verbunden wurde.
Die Polizei nimmt derweil Sandproben an [...]
Posted in Kanzleialltag, Strafrecht on Sep 26th, 2008
Der Kollege Hoenig aus Berlin führt in einem Beitrag an, dass es nichts bringt, wenn man jemanden, der einem Geld schuldet, anzeigt. Das Verfahren würde zu lange dauern und eh meist eingestellt werden.
Zunächst vorangestellt: Das jemand Geld schuldet ist zunächst einmal kein Straftatbestand. Es muß schon etwas mehr gemacht worden sein. In Betracht kommt meist [...]
Posted in Kanzleialltag, Strafrecht on Sep 17th, 2008
Zu sinnlosen Zeugenladungen im Zivilverfahren hatte ich mich ja schon ausgelassen.
Bei “Statt aller” berichtet Desperado darüber, dass auch in Strafverhandlungen Zeugen von einigen Richtern einmal durch ganz Deutschland geschickt werden, obwohl abzusehen ist, dass sie in der Verhandlung nicht benötigt werden. Er verweist zu Recht auf die geringe Zeugenentschädigung und den Verlust, der gerade Selbständigen [...]
Posted in Marken- und Urheberrecht, Strafrecht on Sep 11th, 2008
Bei dem Kollegen Vetter findet sich ein für einen Mandanten gefertigtes Schreiben an die Staatsanwaltschaft, dass ein Strafverfahren wegen Verbreitung pornografischer Werke, also etwas umgangssprachlicher wegen “Downloads von Pornos” betrifft.
Dabei werden die gängigen Fehlerquellen noch einmal aufgeführt und auf die Vereinbarung der Generalstaatsanwaltschaften Bezug genommen, nach der nur noch gewerbliches Anbieten von mehr als 100 [...]
Posted in Strafrecht on Sep 1st, 2008
Der Robenblog berichtet über einen Artikel, in dem es (am Rande) um die erotische Wirkung der schwarzen Robe auf Frauen geht.
Dort verläßt eine Zeugin ohne entlassen zu sein den Gerichtssaal, nachdem sie hart befragt wurde. Zum nächsten Termin soll sie vorgeführt werden.
Der Artikelverfasser gibt weiteren guten Rat für die nächste Sitzung:
Dann werden Richter und Staatsanwalt [...]
