Das Abstraktionsprinzip gehört zu den Grundbegriffen des BGB, auch wenn es dort niemals als solches benannt ist. Wer es nicht versteht wird mit dem Zivilrecht nicht warm werden und in seinem Studium erhebliche Probleme bekommen. Zwangsläufig müssen es auch die meisten Leute lernen, die mit Juristen zu tun haben, weil es tägliche Vorgänge betrifft. Das [...]
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In der Firma des Mandanten wurde auf dem Server von unbekannter Person ein Tauschbörsenprogramm eingerichtet. Der Geschäftsführer erhält daraufhin ein Anschreiben der Polizei, wir beantragen Akteneinsicht, die Staatsanwaltschaft übersendet die Akte. Dieser ist zu entnehmen, dass der Download mitten in der Nacht stattgefunden hat. Die Polizei folgert messerscharf: Die Ermittlungen richten sich zunächst gegen den [...]
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Sehr ärgerlich ist es für den Beteiligten, wenn man bei etwas sehr unangenehmen einen historischen Bezug festmachen kann. Dann können nämlich Bilder dieser Ereignisse ohne weiteres veröffentlicht werden. Dies mußte Heide Simonis jetzt durch ein Urteil des BGH vom 24.06.2008 erfahren. Frau Simonis wollte die Veröffentlichung von Bilder untersagen, die sie nach ihrem Ausscheiden aus [...]
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Die Adam Opel AG hat in der Vergangenheit bereits versucht, Herstellern von Spielzeugautos die Verwendung des “Opel-Blitz” auf einem Miniaturmodell eines Opel Astra zu verwenden. Nach Ansicht von Opel benötigen die Hersteller eine Lizenz, um das markenrechtlich geschützte Firmenlogo für die Spielzeugautos benutzen zu dürfen. Nachdem Opel mit der Argumentation bereits beim Landgericht Nürnberg-Fürth scheiterte, [...]
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Posted in Marken- und Urheberrecht on Mai 13th, 2008
Mit Urteil des I. Zivilsenats vom 8.5.2008 – I ZR 83/06 – hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass auch Unternehmen mit einer eigenen Rechtsabteilung externe Rechtsanwälte beauftragen dürfen und die daraus resultierenden Kosten dann erstattet werden müssen. Die Gegenseite hatte argumentiert, dass bei großen Unternehmen (im konkreten Fall die Telekom), die über eine eigene Rechtsabteilung verfügen, [...]
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Unser Gastautor Steffen Heintsch hat uns wieder einen interessanten Beitrag über das Abmahnwesen zur Verfügung gestellt, den wir an dieser Stelle gerne veröffentlichen möchten: “Jeder der sich mit dem Thema beschäftigt kann die Zusammenhänge erkennen und weiß das mit der Abmahnung sich eine regelrechte Abmahnindustrie entwickelt hat die auf Kriminalisierung, Angst und Unwissenheit ihr Geschäftsmodell [...]
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In der letzten Zeit haben sich die Berichte über die fragwürdigen Methoden mehrerer Rechtsanwaltskanzleien bei der Verfolgung von Urheberverletzungen in Internet-Tauschbörsen gemehrt. In den Abmahnungen werden den Betroffenen Urheberverletzungen wegen des illegalen Up- oder Downloads von Filmen, Musik oder Computerspielen in Internettauschbörsen vorgeworfen. Als “Beweis” werden ermittelte IP Adressen genannt, anhand derer die Urheberverletzung dem [...]
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Zwei Regisseure haben ein überraschendes Grundsatzurteil vor den obersten Schwedischen Gerichtshöfen errungen. Die drei Instanzen – das Landgericht Stockholm, die Berufungskammer und letztendlich das Oberste Gericht des Landes – hatten über eine Klage der Regisseure Vilgot Sjöman und Claes Eriksson zu entscheiden: Beide wandten sich gegen die Werbepausen in ihren Filmen. Zu Beginn der Auseinandersetzung [...]
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Immer mehr Internetauftritte privater wie kommerzieller Natur bieten heutzutage Diskussionsforen, Gästebücher, Blogs oder Chat – Rooms an. In diesen virtuellen Räumen – zu denen mitunter mehrere tausend Teilnehmer angemeldet sind – werden alle erdenkliche Themen oder Fragen unter den Nutzern diskutiert. Die Foren dienen dazu, eine schnelle und für jedermann einsehbare Diskussion zu verschiedenen Fragen, [...]
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Der Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V. aus Steinwiesen hat den folgenden öffentlichen Brief an die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries gerichtet, in dem um Unterstützung im Kampf gegen unangemessene Abmahnungen gebeten wird: “Vom Geschäftsmodell Abmahnung zur Kriminalisierung unserer Kinder – Ein offener Brief an die Justizministerin” “Vom Geschäftsmodell Abmahnung zur Kriminalisierung unserer Kinder” [...]
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