Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt.
In dem Lied “Nur mir” von Sabrina Setlur war eine etwa zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Titel “Metall auf Metall” der Gruppe “Kraftwerk” [...]
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Posted in Marken- und Urheberrecht on Okt 10th, 2008
Das deutsche Markenamt verschickt ab dem 01.11.2008 Farburkunden! Das soll eine Meldung wert sein? Nach unserer Ansicht schon, da dieses quasi einen Quatensprung in der Praxis des Markenamts darstellt, die sogar mit einer Mitteilung des Präsidenten gewürdigt wurde.
Dieses hat folgenden Hintergrund: Es ist möglich, eine farbige Bildmarke beim Markenamt eintragen zu lassen. Bei der Anmeldung [...]
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Posted in Marken- und Urheberrecht on Okt 9th, 2008
Das Unternehmen “Apple” ist bekannt für innovative Ideen und große Anwenderfreundlichkeit und pflegt in der Öffentlichkeit gerne das Bild eines offenen und alternativen Elektronik- und PC- Unternehmen. Wenn es um die Wahrung seiner geschäftlichen Interessen geht, versteht Apple aber mitunter keinen Spaß. Apple ist nach einem Bericht von zeitonline in den vergangenen Jahren nicht nur [...]
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Ein Nachtrag zu unserem Bericht aus der vergangenen Woche über die Auskunftsansprüche nach dem neuen Urheberrecht:
Mittlerweile häufen sich die veröffentlichten Entscheidungen der Gerichte in Deutschland über den Umfang und die Voraussetzungen für die Auskunftserteilung; die Entscheidungen betreffen dabei insbesondere die Ansprüche von Urhebern gegenüber den Internet-Providern auf Zurverfügungstellung der Kundendaten, die sich hinter den mitgeteilten [...]
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Vor kurzem hatten wir in einem Artikel über die überarbeiteten Auskunftsansprüche nach dem neuen Urheberrecht berichtet. Auskunftsansprüche besitzt der Urheber insbesondere dann, wenn in einem “gewerblichen Ausmaß” das Urheberrecht verletzt wird.
Was ist unter “gewerbliches Ausmaß” zu verstehen? Hierzu gibt es bereits erste Gerichtsentscheidungen, deren Tragweite besonders für die häufigen Fälle des Filesharing relevant sind:
Das Landgericht [...]
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Der seit kurzem geltende Auskunfsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen wie zum Beispiel der Nutzung von Tauschbörsen oder Filesharingprogrammen zum Download urheberrechtlich geschützter Werke (verbunden mit dem automatischen Upload dieser Werke) ist in § 101 Urheberrechtsgesetz geregelt:
§ 101 UrhG Anspruch auf Auskunft
(1) Wer in gewerblichem Ausmaß das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, [...]
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Bei dem Kollegen Vetter findet sich ein für einen Mandanten gefertigtes Schreiben an die Staatsanwaltschaft, dass ein Strafverfahren wegen Verbreitung pornografischer Werke, also etwas umgangssprachlicher wegen “Downloads von Pornos” betrifft.
Dabei werden die gängigen Fehlerquellen noch einmal aufgeführt und auf die Vereinbarung der Generalstaatsanwaltschaften Bezug genommen, nach der nur noch gewerbliches Anbieten von mehr als 100 [...]
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Das Thema “Abmahnungen bei eBay” steht immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Aus diesem Anlass wurde Rechtsanwalt Trost gestern beim Berliner Radiosender “STAR FM 87.9 MAXIMUM ROCK!” interviewt und gab einige Hinweise, welche rechtliche Gefahren bei eBay Verkäufen lauern und wie man sich bei Erhalt einer Abmahnung verhalten sollte.
Den Mitschnitt des Beitrages, der uns freundlicherweise [...]
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Posted in Marken- und Urheberrecht on Aug 27th, 2008
Das neue Schreckgespenst der Musikindustrie sei die “Harddrive-Party”, so heißt es wohl in der Südeutschen, wie Handakte Weblawg berichtet.
Auch andere haben bereits darauf hingewiesen, dass das Kopieren schon immer auch ohne solche Parties funktionierte:
Durch Laptops sind Daten auch abseits des Internets sehr beweglich und Festplattenplatz ist billig wie nie zuvor.
Eine mobile Festplatte mit zumindest 200 [...]
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Suchmaschinenoptimierung oder Search Engine Optimization (SEO) ist ein Fachbegriff für Maßnahmen, die dazu dienen, dass Webseiten auf den Ergebnisseiten von Suchmaschinen auf höheren Plätzen erscheinen. Hierzu werden gezielt bestimmte Suchbegriffe in die Website eingebaut, um die Website in der Suchmaschinen zu diesen Suchbegriffen zu optimieren.
Due Auswahl, die Einteilung und die Anordnung von Suchbegriffen auf den [...]
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