Posted in Marken- und Urheberrecht on Mrz 3rd, 2010
Nachdem es hier bereits um die Reaktionszeiten in Sachen Abmahnung wegen Tauschbörsen ging kam eine weitere Nachricht:
Sehr geehrter Herr Kollege Brandau,
in der vorbezeichneten Angelegenheit blieb unser Schreiben vom … unbeantwortet, obwohl Sie dessen Inhalt teilweise auf Ihrer Internetpräsenz veröffentlicht. Ihr Zuwarten wird nun mit einem weiteren Schreiben belohnt
Eine seltsame Auffassung von Belohnung würde ich sagen.
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In unserem Blog hatten wir schon mehrmals über das Unwesen der Abmahnungen berichtet: Eine Handvoll von Kanzleien betreibt dieses Gewerbe, bei denen Urheberverletzungen wegen eines Download von Musikstücken aus P2P-Tauschbörsen geltend gemacht werden. Zahlreiche Beobachter haben aber immer häufiger den Eindruck, dass nicht das Urheberrecht, sondern einzig “die schnelle Mark” mit den zusätzlichen Schadensersatzansprüchen im [...]
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Posted in Marken- und Urheberrecht on Jan 25th, 2010
Erhält jemand eine Abmahnung wegen angeblichen Herunterladens einer Datei über eine Tauschbörse dann sind die gesetzten Fristen meist sehr kurz. Derjenige soll ja nicht zu lange Zeit zum Nachdenken haben. Hat man dann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben kommt meist noch ein Schreiben und dann meist nichts mehr - gelegentlich ein Anruf, höchst selten eine Klage.
Irgendwann [...]
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Posted in Marken- und Urheberrecht on Nov 12th, 2009
In den Fällen, in denen es um Abmahnungen wegen angeblichen Downloads urheberrechtlich geschützter Werke aus Tauschbörsen geht verschicke ich die modifizierten Unterlassungserklärungen üblicherweise gegen Empfangsbekenntnis an die abmahnende Kanzlei.
Bis man die Empfangsbekenntnisse zurück hat vergeht üblicherweise recht viel Zeit, zumindest dafür, dass diese eigentlich umgehend zurückzusenden sind.
Lediglich eine der abmahnenden Kanzleien faxt die Empfangsbekenntnisse in [...]
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Bisher hatten meine Mandanten Glück: Bei allen Mandanten, die bisher eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben hatten, sind die darüber hinausgehenden Ansprüche nicht weiter eingeklagt worden. Es gab diverse aussergerichtliche Schreiben, aber noch keine Klage.
Heute ist der erste Mandant auf Rechtsanwaltsgebühren und Schadensersatz verklagt worden.
Jede Serie hat einmal ein Ende.
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Die Rechtsanwaltskammer Hamm hat mit Beschluss vom 21.04.2009 unserem Blogmitbetreiber Sebastian Trost die Berufsbezeichnung “Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz” verliehen. Damit ist er berechtigt, neben seiner Berufsbezeichnung “Rechtsanwalt” zusätzlich die qualifizierende Bezeichnung “Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz” in der Öffentlichkeit zu tragen.
Der Bereich “Gewerblicher Rechtsschutz” umfasst die Rechtsbereiche rund um den Schutz des Geistigen Eigentums. Insbesondere betrifft [...]
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Jetzt ist es anscheinend geklärt: Als Inhaber eines eBay Accounts haftet man nicht nur für eigene Schutzrechtsverletzungen - d.h. Verstößen gegen das Markengesetz-, Urheber- oder Wettbewerbsrecht - , sondern man muss auch für Handlungen von Familienangehörigen, Freunden etc. persönlich einstehen, die das Mitgliedskonto benutzen. Dieses gilt sogar dann, wenn die Benutzung unbefugt und ohne Wissen [...]
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Posted in Marken- und Urheberrecht on Dez 3rd, 2008
George Lucas hat wohl eine der größten Star Wars Bilder Sammlungen auf Flickr vom Netz nehmen lassen. René findet das ist
genau dieser Scheiß, der einen auf das Urheberrecht kotzen lässt.
Schön gesagt.
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Posted in Marken- und Urheberrecht on Nov 26th, 2008
Der Markenblog hat ein sehr unterhaltsames Rätsel für Autoliebhaber gestellt. Es werden dort mehrere veröffentlichte 3-D Marken von Automobilen aus dem Markenregister abgebildet; Quizfrage: Welcher Autotyp versteckt sich hinter den Abbildungen?
Lehrreich ist nebenbei, wie dreidimensionale Marken entsprechend § 9 MarkenV im Markenregister eingetragen werden können. Die Wiedergabe von 3-D Marken erfolgt durch zweidimensionale grafische Wiedergaben. [...]
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Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt.
In dem Lied “Nur mir” von Sabrina Setlur war eine etwa zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Titel “Metall auf Metall” der Gruppe “Kraftwerk” [...]
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