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Category Archive for 'Internetrecht'

Die professionelle Gestaltung einer Internetpräsentation ist für den Erfolg des Angebotes unverzichtbar. Egal ob bei einem eBay Angebot, bei einem amazon Verkauf oder im eigenen Online-Shop gilt: Ohne gute Fotos verkauft sich der Artikel schlechter. Der gute Händler ist daher gezwungen, viel Geld für originelle Produktfotos zu investieren und professionelle Fotografen zu beauftragen. Leider ist […]

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Wieder mal ein Anruf aus einer Abmahnkanzlei. Die Kollegin will mich überzeugen, dass der Mandant besser zahlt. Abmahnanwältin: „…und deswegen hat ihr Mandant überhaupt keine Chance und sollte besser zahlen.“ Ich: „Naja, überhaupt keine Chance ist da doch etwas übertrieben. Ich mache das ja auch schon eine Weile“ Abmahnanwältin: „Ach, Sie machen das Selbst? Das […]

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Ein Anwalt aus einer der Abmahnkanzleien in Sachen Tauschbörse ruft bei mir an um die Möglichkeiten eines Vergleichs zu besprechen. Da ich nach diesem Telefonat noch weniger vergleichsbereit bin lehne ich ab und erinnere daran, dass mein Mandant die Unterlassungserklärung ohne Eingeständnis in der Sache, aber dennoch verbindlich abgegeben hat. Ich: „… es ging also […]

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Das in Abmahnfällen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen recht selten geklagt wird hat ja jetzt gerade mal wieder eine Umfrage gezeigt.Ich rate meinen Mandanten daher dazu, dass Risiko einer Klage einzugehen (nach Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung). Jetzt erhielt ich einen Anruf aus einer der Abmahnkanzleien in einer Sache. Nach dem üblichen Vorgeplänkel, ob der Manndant nicht […]

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Auf kLAWtext finden sich eine Auswertung der Statistiken zu Abmahnungen und den daraus folgenden Klagen, die von diversen Organisationen, wie beispielsweise Abmahnwahn-Dreipage, netzwelt.de und dem Verein gegen den Abmahnwahn gesammelt wurden. Danach kommen auf 576.000 Abmahnung nur 150 Klagen. Natürlich können die tatsächlichen Zahlen auch anders sein, aber ich denke, sie zeigen, dass man das […]

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Gerade in einer Filesharing-Angelegenheit einen Anruf der abmahnenden Rechtsanwälte erhalten, der wohl aus einem entsprechenden Callcenter kam. Im Hintergrund waren jedenfalls noch weitere Gespräche zu hören und die Mitarbeiterin noch nicht ganz im Thema drin. Sie ging recht schnell auf einen Standardtext über, den sie hörbar abgelesen hat.Sie bedanken sich für die Übersendung der modifizierten […]

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Mit Urteil vom Urteil vom 8. Oktober 2010, Aktenzeichen 308 O 710/09, zu der Frage  Stellung genommen, in welcher Höhe bei dem Verbreiten von Musik über eine Tauschbörse Schadensersatz durch den Urheber geltend gemacht werden kann. Dieser Schadensersatz wird üblicherweise zusammen mit den Anwaltskosten mit der Abmahung geltend gemacht. Dabei geht das Landgericht davon aus, […]

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Der BGH hat mit Urteil vom 3. November 2010 – VIII ZR 337/09 – zu der Frage Stellung genommen, wie sich eine Ingebrauchnahme und Prüfung der Ware, die mit einer Wertminderung verbunden ist, auswirkt, wenn der Käufer danach den Kaufvertrag widerruft. Der Käufer hatte ein Wasserbett über einen Fernabsatzvertrag erworben, befüllt und ausprobiert, dann hatte […]

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Der Kollege Vetter schlägt vor, dass man sich als Anwalt  mit den Abmahnanwälten einigt, dass diese nur noch neue Textbausteine verschicken müssen und bei den alten lediglich auf diese verweisen um Papier zu sparen. Finde ich eine gute Idee. Ich schicke inzwischen auch nur noch ein sehr kurzes Schreiben, weil längere Schreiben nur noch weitere […]

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Das es sich bei Abmahnungen im Täuschbörsenbereich um Massenabfertigung handelt ist klar. Allerdings scheint man doch in den Kanzleien einigermaßen genau hinzuschauen: Wir hatten eine modifizierte Unterlassungserklärung übersandt und dort versehentlich statt „Rihanna“ „Rihanne“ stehen. In dem Antwortschreiben heißt es dann: „Wir möchten jedoch darauf hinweisen, dass durch die von Ihnen vorgenomme Beschränkung auf das […]

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