Rechtsanwälte berichten
Posted in Familienrecht on Jan 8th, 2010
Die Hammer Leitlinien 2010 sind nunmehr, nach der Veröffentlichung der Düsseldorfer Tabelle 2010, ebenfalls erschienen. Die Hammer Leitlinien 2010 sind damit ebenfalls auf den neusten Stand gebracht und gelten ab dem 01.01.2010. Runterladen kann man die Hammer Leitlinien 2010 hier: Hammer Leitlinien 2010 Hammer Leitlinien – Download der Leitlinien über das OLG Hamm Für ältere [...]
Posted in Familienrecht on Jan 6th, 2010
Das OLG Düsseldorf hat die Düsseldorfer Tabelle 2010 veröffentlicht. Die Düsseldorfer Tabelle 2010 gilt für Kindesunterhalt ab dem 01.01.2010. Wie immer sind auch weitere Hinweise zur Berechnung von Unterhalt enthalten. Die Düsseldorfer Tabelle 2010 kann hier heruntergeladen werden: Düsseldorfer Tabelle 2010 Düsseldorfer Tabelle 2010 – direkt vom OLG Düsseldorf Zudem ist eine Vergleichsberechnung für Unterhalt [...]
Posted in Familienrecht on Dez 18th, 2009
Der Unterhaltsanpruch wegen Betreuung eines unehelichen Kindes gemäß § 1615 l BGB ist anders ausgestaltet als der bei einem ehelichen Kind. Während bei dem ehelichen Kind auf die ehelichen Lebensverhältnisse abgestellt wird stellt der nichteheliche Betreuungsunterhalt eher einen Entschädigungsanspruch da. Demjenigen, der das Kind betreut sollen die damit verbundenen Verdienstausfälle ausgeglichen werden. Wie berechnet sich [...]
Posted in Familienrecht on Dez 3rd, 2009
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht in der Regelung bezüglich des Sorgerechts für unverheiratete Väter eine Benachteiligung dieser gegenüber Müttern und verheirateten Vätern. Zu Recht. Wer will, dass Väter sich mehr in die Kindererziehung einbinden, der kann ihnen nicht durch eine solche Regelung den Weg verbauen und sie vom Willen der Mutter abhängig machen. Die [...]
Posted in Familienrecht on Nov 25th, 2009
Wie verändert sich der Unterhalt, der an einen ehemalige Ehepartner aus erster Ehe zu zahlen ist, wenn der Unterhaltsschuldner erneut heiratet? Hierzu hat der BGH hat mit Urteil vom 18. November 2009 – XII ZR 65/09 – Stellung genommen. Dabei betont der BGH, dass er an seiner bisherigen Rechtsprechung gemäß Urteil vom 30.7.2008 – Az: [...]
Posted in Familienrecht on Nov 9th, 2009
Ich versuche einen Mitarbeiter des Jugendamtes zu erreichen. Er ist aber wiederholt nicht da. Nachdem ich dann schließlich zu einer anderen Mitarbeiterin durchgestellt erfahre ich auch warum: Er ist gerade in Rente gegangen. Die Nachfolgerin war aber immerhin schon gut in der Sache informiert.
Posted in Familienrecht on Jul 13th, 2009
Richter Ballmann ist auf Blut aus – das Blut eines Vaters um einen Abstammungstest durchführen zu können. Der Vater weigert sich aber. Das wird ihm, insbesondere wenn er ansonsten schweigt, wenig bringen. Zwar ist es sinnvoll, die Vaterschaft nicht übereilt anzuerkennen, selbst wenn die Mutter angibt, dass nur ein Mann als Vater in Betracht kommt. [...]
Posted in Familienrecht on Mai 29th, 2009
Der BGH hat mit Urteil vom 27. Mai 2009 – XII ZR 111/08 -zu der Frage Stellung genommen, inwieweit ein wegen Krankheit zu zahlender nachehelicher Unterhalt befristet werden kann. Hintergrund für eine Befristung des Unterhaltsanspruch ist der § 1578 b BGB: § 1578 b BGB Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhalts wegen Unbilligkeit (1) Der [...]
Posted in Familienrecht on Mai 13th, 2009
Der BGH hat mit Urteil vom 26.11.2008 – XII ZR 65/07 – entschieden, dass Kindergartenkosten und sonstige Betreuungskosten, die für das Kind aufgewendet werden, zusätzlich zum Tabellenunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle zu zahlen sind. Der Leitsatz des BGHs: Kindergartenbeiträge bzw. vergleichbare Aufwendungen für die Betreuung eines Kindes in einer kindgerechten Einrichtung sind in den Unterhaltsbeträgen, [...]
Posted in Familienrecht on Apr 22nd, 2009
Urteil des BGH vom 18.03.2009, XII ZR 74/08 “Zum nachehelichen Betreuungsunterhalt” Vgl. auch BGH-Urteil zum Betreuungsunterhalt vom 18.03.2009: Pressespiegel BGH: Dauer des Betreuungsunterhalts Leitsatz 1. Im Rahmen der Billigkeitsentscheidung über eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen nach § 1570 Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB ist stets zunächst der individuelle Umstand zu prüfen, [...]
