Posted in Familienrecht on Feb 12th, 2010
Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Oldenburg 2010 sind veröffentlicht worden. Damit sind auch die Leitlinien des Oberlandesgerichts Oldenburg auf dem Stand 01.01.2010 und ergänzen insoweit die Düsseldorfer Tabelle 2010.
Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Oldenburg 2010 können hier heruntergeladen werden.
Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Oldenburg 2010
Download der Leitlinien über das OLG Oldenburg
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Posted in Familienrecht on Feb 4th, 2010
Wenn die Schwiegereltern eine Schenkung an den Schwiegersohn oder die Schwiegertochter vornehmen, dann wollen sie meistens eigentlich, dass das Geld auch dem eigenem Kind zugutekommt. Häufig wird aber vergessen eine Rücktrittsklausel für den Fall der Scheidung in die Schenkung einzubauen oder anderweitig für den Fall der Scheidung vorzubeugen.
Die Schenkung droht dann in den Zugewinnausgleich zu [...]
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Posted in Familienrecht on Jan 29th, 2010
Hat ein Kind ein Anrecht darauf, dass der Unterhaltspflichtige die Kosten einer privaten Krankenversicherung trägt, wenn das Kind zuvor in der privaten Krankenversicherung war, nun aber über den anderen Elternteil in der gesetzlichen Krankenversicherung mitversichert sein könnte?
Nach dem Urteil des OLG Koblenz vom 19.01.2010 - Az: 11 UF 620/09 - ist dies zumindest dann der [...]
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Posted in Familienrecht on Jan 18th, 2010
Unterhaltsleitlinien OLG Köln
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Posted in Familienrecht on Jan 13th, 2010
Die Süddeutschen Leitlinien sind aktualisiert worden. Mit den Süddeutschen Leitlinien 2010 ist nunmehr der neuste Stand der Düsseldorfer Tabelle berücksichtigt. Die Süddeutschen Leitlinien sind in dieser Fassung ab dem 01.01.2010 anwendbar.
Der Download der Süddeutschen Leitlinien 2010 als PDF ist hier möglich:
Süddeutsche Leitlinien 2010
Süddeutsche Leitlinien -Download über das OLG Stuttgart
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Posted in Familienrecht on Jan 8th, 2010
Die Hammer Leitlinien 2010 sind nunmehr, nach der Veröffentlichung der Düsseldorfer Tabelle 2010, ebenfalls erschienen. Die Hammer Leitlinien 2010 sind damit ebenfalls auf den neusten Stand gebracht und gelten ab dem 01.01.2010.
Runterladen kann man die Hammer Leitlinien 2010 hier:
Hammer Leitlinien 2010
Hammer Leitlinien – Download der Leitlinien über das OLG Hamm
Für ältere Fälle: Hammer Leitlinien 2009
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Posted in Familienrecht on Jan 6th, 2010
Das OLG Düsseldorf hat die Düsseldorfer Tabelle 2010 veröffentlicht. Die Düsseldorfer Tabelle 2010 gilt für Kindesunterhalt ab dem 01.01.2010. Wie immer sind auch weitere Hinweise zur Berechnung von Unterhalt enthalten.
Die Düsseldorfer Tabelle 2010 kann hier heruntergeladen werden:
Düsseldorfer Tabelle 2010
Düsseldorfer Tabelle 2010 – direkt vom OLG Düsseldorf
Zudem ist eine Vergleichsberechnung für Unterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle [...]
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Posted in Familienrecht on Dez 18th, 2009
Der Unterhaltsanpruch wegen Betreuung eines unehelichen Kindes gemäß § 1615 l BGB ist anders ausgestaltet als der bei einem ehelichen Kind. Während bei dem ehelichen Kind auf die ehelichen Lebensverhältnisse abgestellt wird stellt der nichteheliche Betreuungsunterhalt eher einen Entschädigungsanspruch da. Demjenigen, der das Kind betreut sollen die damit verbundenen Verdienstausfälle ausgeglichen werden.
Wie berechnet sich dieser [...]
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Posted in Familienrecht on Dez 3rd, 2009
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht in der Regelung bezüglich des Sorgerechts für unverheiratete Väter eine Benachteiligung dieser gegenüber Müttern und verheirateten Vätern.
Zu Recht. Wer will, dass Väter sich mehr in die Kindererziehung einbinden, der kann ihnen nicht durch eine solche Regelung den Weg verbauen und sie vom Willen der Mutter abhängig machen.
Die geltende Regelung [...]
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Posted in Familienrecht on Nov 25th, 2009
Wie verändert sich der Unterhalt, der an einen ehemalige Ehepartner aus erster Ehe zu zahlen ist, wenn der Unterhaltsschuldner erneut heiratet? Hierzu hat der BGH hat mit Urteil vom 18. November 2009 – XII ZR 65/09 - Stellung genommen.
Dabei betont der BGH, dass er an seiner bisherigen Rechtsprechung gemäß Urteil vom 30.7.2008 – Az: XII [...]
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