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Category Archive for 'Arbeitsrecht'

Daneben gelegen

Mitunter muss man wohl einfach zugeben, dass man mit seiner Prognose daneben gelegen hat. Aus der Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts: Die Kündigung ist unwirksam. Die mit einer sogenannten „Verdachtskündigung“ verbundenen Fragen stellten sich dabei in der Revisionsinstanz nicht, weil das Landesarbeitsgericht – für den Senat bindend – festgestellt hat, dass die Klägerin die ihr vorgeworfenen Handlungen […]

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Das Bundesarbeitsgericht hat die Revision in Sachen „Emmely“ wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen. Allerdings nicht wegen der Frage, ob man wegen Kleinstbeträgen eine Kündigung aussprechen kann, sondern lediglich wegen der Rechtsfrage, ob das spätere prozessulale Verhalten bei der Interessenabwägung als mitentscheidend berücksichtigt werden darf. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte dazu in seiner Urteilsbegründung ausgeführt: Auf den bei […]

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Kündigungsfrist im Arbeitsrecht

Die Kündigungsfristen im Arbeitsrecht sind in § 622 BGB geregelt: § 622 BGB Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen (1) Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. (2) Für eine Kündigung durch den Arbeitgeber beträgt die Kündigungsfrist, wenn das Arbeitsverhältnis in […]

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Der Justizminister von Schleswig-Holstein will mit einer radikalen Reform nicht weniger als „Rechtsgeschichte“ betreiben und einen Teil der Verwaltungsaufgaben in der Justiz, die bisher das Ministerium übernommen hat an das OLG Schleswig abgeben. Hierdurch würde auch ein großer Teil des Etats an das OLG Schleswig gehen. Betroffen sind insbesondere die Zuständigkeiten für Haushalt, Organisation und […]

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Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 24. April 2008 (Az: 8 AZR 257/07) entschieden, dass die Übergehung einer Schwangeren bei einer Stellenbesetzung, insbesondere wenn weitere Anzeichen hinzukommen, die eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechtes vermuten lassen, gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt und damit eine Schadensersatzpflicht auslösen kann. Der Sachverhalt laut Pressemitteilung des BAG: Die Klägerin ist bei […]

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Der Anspruch auf Weihnachtsgeld Sondervergütungen oder Gratifikationen umfassen alle, aus einem speziellen Anlass (etwa Urlaub, dem Weihnachtsfest, Dienstjubiläen, Feiertagen und anderen Feierlichkeiten) gewährten Leistungen des Arbeitgebers, die nicht zum regelmäßigen Arbeitsentgelt gehören. Die in der Praxis wichtigste Gratifikation ist das sog. „Weihnachtsgeld“, dass i.d.R. mit dem November- oder Dezembergehalt an die Arbeitnehmer ausgezahlt wird. In […]

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